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SPD - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

03.09.2025
07:18 Uhr

Wiener Schulen vor dem Kollaps: Wenn Integration zur Farce wird

In Wien haben 37 Prozent der Schüler einen ausländischen Hintergrund, fast die Hälfte spricht zu Hause kein Deutsch. 44,6 Prozent der Wiener Erstklässler wurden als außerordentliche Schüler eingestuft, da sie dem Unterricht sprachlich nicht folgen können.
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03.09.2025
07:11 Uhr

Strompaket der Großen Koalition: Teures Placebo statt echter Entlastung

Die Große Koalition plant 6,5 Milliarden Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds für Übertragungsnetze, um Strompreise um zwei Cent pro Kilowattstunde zu senken. Kritiker bemängeln, dass die tatsächliche Entlastung regional stark variiert und Energieversorger nicht verpflichtet sind, die Zuschüsse weiterzugeben. Unternehmen profitieren kaum von den Maßnahmen, während die Grundprobleme der Energiepolitik ungelöst bleiben.
03.09.2025
05:57 Uhr

Söders Erbschaftsteuer-Vorstoß: Bayerischer Alleingang gegen Berliner Zentralismus?

Bayerns Ministerpräsident Söder fordert trotz Ablehnung aus dem Kanzleramt eine Reform der Erbschaftsteuer und will den Ländern mehr Entscheidungsfreiheit bei der Steuerhöhe geben. Viele bayerische Familien müssten geerbte Häuser verkaufen, um die Erbschaftsteuer zu bezahlen, kritisiert der CSU-Chef. Söder will das Thema beim Koalitionsausschuss ansprechen und droht mit einem Ausstieg aus dem Länderfinanzausgleich.
03.09.2025
05:50 Uhr

Shanghai Cooperation Organisation gründet eigene Entwicklungsbank: Der Anfang vom Ende westlicher Finanzdominanz?

Die Shanghai Cooperation Organisation hat eine eigene Entwicklungsbank gegründet, um sich vom westlich dominierten Finanzsystem zu lösen und das zwei Billionen Dollar schwere Handelsvolumen zwischen den Mitgliedsstaaten über alternative Zahlungswege abzuwickeln. Die Bank soll eine Alternative zum IWF darstellen und nationale Zahlungssysteme wie CIPS, SPFS und UPI synchronisieren, um Transaktionen ohne Dollar oder Euro zu ermöglichen.
03.09.2025
05:40 Uhr

SPD-Fraktionschef Miersch: Umverteilung als neue Staatsräson

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch kündigte an, dass die "ganz, ganz Reichen" zur Finanzierung von Entlastungen für mittlere Einkommen herangezogen werden sollen. Er bezeichnete die Finanzplanung als "Herkulesaufgabe" und verteidigte die Sozialausgaben gegen Kritik von Bundeskanzler Merz.
03.09.2025
05:40 Uhr

GEAS-Reform: Wie die Bundesregierung Abschiebungen sabotiert statt beschleunigt

Die geplante GEAS-Reform der Bundesregierung würde laut einer Stellungnahme des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs Abschiebungen nicht beschleunigen, sondern durch neue bürokratische Hürden verzögern. Der Gesetzentwurf enthält einen "Konstruktionsfehler", der zusätzliche Rechtsmittel ermöglicht und die Verfahrensdauer verlängern könnte.
03.09.2025
05:39 Uhr

Bürokratie-Abbau: Wildbergers Versprechen klingt wie ein schlechter Witz

CDU-Digitalminister Wildberger verspricht nach der Sommerpause konkrete Maßnahmen zum Bürokratieabbau und kündigt eine digitale Brieftasche bis Ende 2026 an. Kritiker sehen darin nur weitere leere Versprechungen, da Deutschland seit Jahrzehnten am Bürokratieabbau scheitert.
03.09.2025
05:39 Uhr

Haushaltschaos: CDU warnt vor Milliarden-Desaster bis 2029

Die CDU warnt vor einer dramatischen Verschärfung der Haushaltslage, da bis 2029 bereits eine Lücke von 170 Milliarden Euro klafft. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Middelberg kritisiert unrealistische Wachstumsprognosen des Finanzministers und warnt vor steigenden Zinsen.
03.09.2025
05:37 Uhr

Betriebsrenten-Reform: Ein Tropfen auf den heißen Stein der Altersarmut

Die Große Koalition plant mit dem Zweiten Betriebsrentenstärkungsgesetz steuerliche Verbesserungen und Opting-Out-Systeme, um die sinkende Verbreitung von Betriebsrenten zu stoppen. Nur noch 52 Prozent der Beschäftigten verfügen über eine Betriebsrentenanwartschaft, die Reform soll 155 Millionen Euro jährlich kosten.
02.09.2025
21:56 Uhr

Niedersachsen verweigert Transparenz: SPD-Innenministerin blockiert ehrliche Kriminalstatistik

Niedersachsens SPD-Innenministerin Daniela Behrens lehnt eine Änderung der Kriminalstatistik ab, während NRW ab Juli alle Staatsangehörigkeiten von Tatverdächtigen erfassen will. Behrens zeigt sich "verwundert" über die NRW-Initiative und will an der bisherigen Praxis festhalten.
02.09.2025
19:16 Uhr

Österreichs Milliarden-Luftschloss: Wenn Schuldenjongleure Wirtschaftswunder versprechen

Österreichs neue Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos plant ein Milliarden-Euro-Konjunkturpaket durch Umschichtungen im Staatshaushalt, während die Wirtschaft seit zwei Jahren schrumpft und die Inflation bei 4,1 Prozent liegt. Das Land steht bereits unter einem EU-Defizitverfahren wegen Verletzung der Stabilitätskriterien.
02.09.2025
17:51 Uhr

Wenn deutsche Tugenden zum Kündigungsgrund werden: Der stille Kulturkampf im Klassenzimmer

Eine Bielefelder Lehrerin kündigte nach elf Jahren, weil ihre deutschen Tugenden und das Unterrichten traditioneller Inhalte als "zu deutsch" kritisiert wurden. Schüler verweigerten christliche Lieder als "haram", während islamische Feiertage groß gefeiert wurden. Die Pädagogin sah sich zur Selbstzensur gedrängt und verließ resigniert eine Schule, die Anpassung über Bildung stellt.
02.09.2025
17:49 Uhr

Polens ewige Reparationsforderungen: Wenn Geschichte zur politischen Währung wird

Polens neuer Präsident Karol Nawrocki forderte zum 86. Jahrestag des deutschen Überfalls erneut 1,3 Billionen Euro Reparationen von Deutschland. Die Bundesregierung lehnt die Forderungen ab und verweist darauf, dass Polen bereits 1953 auf weitere Zahlungen verzichtet hatte.
02.09.2025
17:43 Uhr

Anleihemarkt schlägt Alarm: Deutschlands Schuldenpolitik gerät außer Kontrolle

Die Rendite 30-jähriger Bundesanleihen ist auf 3,41 Prozent gestiegen, den höchsten Stand seit 2011, was als Alarmsignal für Deutschlands Finanzpolitik gewertet wird. Experten sehen darin einen Vertrauensverlust der Anleger aufgrund der aufgeweichten Schuldenbremse und steigender Staatsverschuldung.
02.09.2025
17:42 Uhr

Deutz macht Ernst: Vom Traktormotor zur Killerdrohne

Der Kölner Motorenbauer Deutz steigt mit der Übernahme des Drohnen-Spezialisten Sobek Group für einen dreistelligen Millionenbetrag ins Militärgeschäft ein. Die Sobek Group stellt Elektroantriebe und Steuerungselektronik für militärische Drohnen her, die bereits von ukrainischen Streitkräften genutzt werden. Die Deutz-Aktie legte nach Bekanntgabe des Deals über zehn Prozent zu.
02.09.2025
17:42 Uhr

Merz' Sparkurs beim Bürgergeld: Fünf Milliarden müssen weg – aber zu welchem Preis?

Bundeskanzler Friedrich Merz will fünf Milliarden Euro beim Bürgergeld einsparen, was etwa zehn Prozent der jährlichen Gesamtkosten entspricht. Die SPD-Sozialministerin Bärbel Bas widersprach dem Sparkurs und bezeichnete die Debatte über nicht finanzierbare Sozialleistungen als "Bullshit". Der Streit könnte zum ersten Stresstest für die Große Koalition werden.
02.09.2025
17:42 Uhr

Gastronomie-Kollaps: Preisexplosion von 26 Prozent treibt Wirte in den Ruin

Die deutsche Gastronomie kämpft mit einer Preisexplosion von 26 Prozent zwischen Januar 2022 und Juli 2025, während die Arbeitskosten um 34 Prozent und Lebensmittel um 30 Prozent stiegen. 72 Prozent der Gastronomen können notwendige Investitionen nicht mehr tätigen, die realen Umsätze brachen im ersten Halbjahr 2025 um 15,1 Prozent gegenüber 2019 ein.
02.09.2025
16:16 Uhr

Merz rechnet mit Habecks peinlichem Abgang ab: „Charakterzüge, die wir immer vermutet haben"

Bundeskanzler Merz kritisiert Robert Habecks Wutausbruch in einem taz-Interview als "unangenehm" und "peinlich", in dem der Ex-Wirtschaftsminister Politiker persönlich attackierte. Merz erklärte, Habeck habe damit "Charakterzüge gezeigt, die wir immer schon vermutet haben".
02.09.2025
16:05 Uhr

Habecks politisches Aus: Deutsche haben genug vom grünen Märchenerzähler

Eine aktuelle Forsa-Umfrage zeigt, dass 55 Prozent der Deutschen ein politisches Comeback von Robert Habeck ablehnen, nur 35 Prozent würden eine Rückkehr begrüßen. Der ehemalige Wirtschaftsminister kündigte an, sich künftig der Forschung und Lehre im Ausland widmen zu wollen.
02.09.2025
16:05 Uhr

Merz in der Sackgasse: Warum Deutschland endlich eine Minderheitsregierung braucht

Friedrich Merz wird vorgeworfen, sich durch seine selbst errichtete "Brandmauer" zum Erfüllungsgehilfen der SPD degradiert zu haben, obwohl diese bei Wahlen abgestraft wurde. Der Autor fordert eine Minderheitsregierung als Ausweg, um konservative Wirtschaftsreformen durchzusetzen und die Erpressungsmacht der SPD zu brechen.
02.09.2025
16:04 Uhr

Das Ende einer Ära: Die SPD versinkt im selbstgewählten Abgrund

Die SPD stürzt laut aktuellen Umfragen auf einen Tiefstand von 13 Prozent ab, nachdem sie bei der Europawahl nur 14 Prozent erreichte. Die Partei hat sich von einer Arbeiterpartei zu einer Partei des großstädtisch-akademischen Milieus gewandelt und verliert dadurch traditionelle Wähler an andere Parteien.
02.09.2025
16:04 Uhr

Merz' Milliarden-Kehrtwende: Deutschland zahlt lieber, als zu kämpfen

Bundeskanzler Friedrich Merz rudert von seiner August-Ankündigung zurück, westliche Truppen in die Ukraine zu entsenden, und setzt stattdessen auf Milliardenzahlungen. Deutschland soll künftig ukrainische Soldaten mitfinanzieren und beim Aufbau von Rüstungskapazitäten helfen, während Vizekanzler Klingbeil jährlich neun Milliarden Euro verspricht.
02.09.2025
15:59 Uhr

Deutsche Soldaten als Friedenswächter in der Ukraine? Die gefährliche Naivität der Ampel-Nachfolger

Deutsche Politiker diskutieren über den Einsatz deutscher Soldaten als Friedenssicherer in der Ukraine, während Trump und Putin ihre geopolitischen Pläne schmieden. Der Ukraine-Konflikt forderte bereits 1,4 Millionen Opfer, während Europa als Zahlmeister amerikanischer Interessen fungiert. Kritiker warnen vor gefährlicher Naivität und einer systematischen Militarisierung der Gesellschaft.
02.09.2025
14:58 Uhr

Grüner Herbst des Widerstands: Wenn politische Geisterfahrer die Realität verweigern

Die Grünen kündigten bei ihrer Berliner Klausurtagung einen "Herbst des Widerstands" gegen die neue schwarz-rote Koalition an und werfen der Regierung eine "klimapolitische Geisterfahrt" vor. Die Partei kritisiert den pragmatischen Energiemix der neuen Regierung und positioniert sich als Verteidiger des Sozialstaats.
02.09.2025
14:39 Uhr

Große Koalition in der Sackgasse: Deutsche verlieren Vertrauen in Merz und Klingbeil

Eine aktuelle Forsa-Umfrage zeigt, dass nur 23 Prozent der Deutschen an einen Neustart der Großen Koalition nach der Sommerpause glauben. Drei Viertel der Bundesbürger erwarten weitere Streitigkeiten zwischen Union und SPD, während nur 25 Prozent glauben, dass es Deutschland am Ende der Regierungszeit besser gehen wird.
02.09.2025
14:02 Uhr

AfD triumphiert über Merz-Union: Das Versagen der Großen Koalition in Zahlen

Laut aktueller Forsa-Umfrage liegt die AfD mit 26 Prozent erstmals vor der Union mit 25 Prozent, während nur 29 Prozent der Deutschen mit Bundeskanzler Merz zufrieden sind. 49 Prozent der Bürger trauen keiner Partei zu, die Probleme Deutschlands zu lösen, und 60 Prozent erwarten eine Verschlechterung der Wirtschaftslage.
02.09.2025
12:09 Uhr

Gleichberechtigung nur bei Vorteilen: Linke kämpft gegen Wehrpflicht für Frauen

Die Linkspartei lehnt den Vorschlag von Bundeskanzler Merz zur Einführung einer Wehrpflicht für Frauen ab und argumentiert mit struktureller Benachteiligung von Frauen. SPD-Vizefraktionschefin Möller unterstützt hingegen den Vorstoß und betont, dass echte Gleichberechtigung auch gleiche Pflichten bedeute.
02.09.2025
12:07 Uhr

Bärbel Bas und die Mär vom reichen Deutschland: Wenn Realitätsverlust auf Steuergeld trifft

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) bezeichnet Deutschland trotz Rekordverschuldung von über einer Billion Euro als "reiches Land" und weist Forderungen nach Sozialstaatskürzungen zurück. Kritiker werfen ihr Realitätsverlust vor, da Millionen Bürger hohe Steuern zahlen während 5,6 Millionen Menschen Bürgergeld beziehen.
02.09.2025
12:07 Uhr

Politisches Erdbeben: Ein Drittel der Deutschen liebäugelt mit der AfD

Eine neue Insa-Umfrage zeigt, dass 34 Prozent der Deutschen eine Wahl der AfD in Betracht ziehen würden, während die Partei aktuell bei 25 Prozent liegt und damit knapp hinter der Union mit 25,5 Prozent steht. Nur eine Koalition aus Union und AfD würde derzeit eine stabile Mehrheit von 50,5 Prozent erreichen.
02.09.2025
11:56 Uhr

SPD-Fraktionsvize Schmidt verteidigt aufgeblähten Sozialstaat als „Wirtschaftsmotor"

SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt verteidigte den deutschen Sozialstaat als "Wirtschaftsmotor" und wies Reformforderungen von Bundeskanzler Merz zurück. Sie forderte stattdessen "radikale Vereinfachungen" beim Leistungsbezug, um das komplizierte System zu entbürokratisieren.
02.09.2025
11:56 Uhr

Hamburger Hafen im Umbruch: Neuer HHLA-Aufsichtsratschef soll MSC-Deal vollenden

Marcus Vitt übernimmt zum 1. Oktober 2025 den Aufsichtsratsvorsitz der HHLA von Rüdiger Grube, zeitgleich wird Jeroen Eijsink neuer Vorstandschef. Die neue Führung soll den umstrittenen MSC-Deal vollenden, bei dem die Schweizer Reederei bis zu 49,9 Prozent der HHLA-Beteiligungsgesellschaft übernimmt.
02.09.2025
11:53 Uhr

Sozialstaat-Streit: SPD-Chefin Bas nennt Merz' Reformpläne "Bullshit"

SPD-Chefin Bas bezeichnet Merz' Sozialstaats-Reformpläne als "Bullshit" und wehrt sich gegen geplante Kürzungen. Während Kanzler Merz "schmerzhafte Einschnitte" fordert, argumentiert Bas, Deutschland sei reich genug für den Sozialstaat. Der Streit zeigt tiefe Risse in der schwarz-roten Koalition auf.
02.09.2025
11:46 Uhr

500 Milliarden Euro Sondervermögen: Klingbeils fragwürdiger Beirat für die nächste Schuldenlawine

Finanzminister Lars Klingbeil hat einen "Investitions- und Innovationsbeirat" zur Überwachung eines 500-Milliarden-Euro-Sondervermögens eingerichtet. Das Gremium besteht aus Wirtschaftsvertretern wie Harald Christ und soll die Mittelverteilung steuern, obwohl Kanzler Merz im Wahlkampf keine neuen Schulden versprochen hatte.
02.09.2025
11:00 Uhr

Bundestag erhöht Strafen für Schwänzer - Ein Armutszeugnis der deutschen Politik

Der Bundestag erhöht die Strafen für unentschuldigtes Fehlen von Abgeordneten von 200 auf 300 Euro und verdoppelt das Ordnungsgeld für störendes Verhalten auf 2.000 Euro. Die Maßnahmen erfolgen vor dem Hintergrund der steuerfreien monatlichen Kostenpauschale von über 5.000 Euro für Parlamentarier.
02.09.2025
10:59 Uhr

Linke Bildungspolitik produziert Analphabeten – Professorin verdreht die Tatsachen

Eine Hamburger Professorin behauptet, rechte Regierungen würden bewusst die Bildung verschlechtern, obwohl Deutschland nach jahrzehntelanger linker Bildungspolitik eine Analphabetenquote von 12 Prozent aufweist. Linke Bildungsexperimente und unkontrollierte Migration haben das deutsche Schulsystem ruiniert.
02.09.2025
09:29 Uhr

Brüsseler Papiertiger: Wie die EU ihre eigene Bedeutungslosigkeit zelebriert

Die EU erwägt die Aktivierung ihres "Anti-Erpressungsgesetzes" gegen Trumps Zolldrohungen, obwohl sie selbst wirtschaftlich stark von den USA abhängig ist. Trotz fehlender eigener Rohstoffe, Energieabhängigkeit und technologischer Rückstände reagiert Brüssel mit moralischem Pathos statt realpolitischen Lösungen.
02.09.2025
09:25 Uhr

Sozialstaat-Streit eskaliert: Bas' „Bullshit"-Tirade offenbart SPD-Realitätsverweigerung

SPD-Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas verteidigt ihre "Bullshit"-Äußerung zur Sozialstaatskritik und beharrt darauf, Deutschland sei reich genug für die hohen Sozialausgaben. Sie lehnt Kürzungen ab und will stattdessen durch Wachstum die Finanzierung sicherstellen.
02.09.2025
09:23 Uhr

Gift im Kinderteller: Wie die Lebensmittelindustrie unsere Kinder zu Junkfood-Junkies programmiert

Die Lebensmittelindustrie programmiert Kinder durch endokrine Disruptoren in Fertigprodukten zu Junkfood-Süchtigen, wie eine Studie der University of Texas belegt. Diese Chemikalien verändern Gehirnregionen für Belohnung und Appetit und führen zu dauerhaften Gesundheitsschäden.
02.09.2025
08:03 Uhr

Frankreichs Kriegsvorbereitung: Ein Alarmsignal für ganz Europa

Frankreich bereitet seine Krankenhäuser bis März 2026 auf einen möglichen Krieg vor und plant, täglich bis zu 250 verwundete Soldaten behandeln zu können. Während die NATO vor beispielloser russischer Aufrüstung warnt, setzt Deutschland weiterhin auf ein freiwilliges Wehrdienstmodell.
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