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SPD - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

02.09.2025
06:38 Uhr

Habecks Comeback-Träume: Wenn Realitätsverweigerung auf Umfragewerte trifft

Eine Forsa-Umfrage zeigt, dass 35 Prozent der Deutschen eine Rückkehr Robert Habecks in die Politik befürworten, wobei Frauen mit 42 Prozent deutlich häufiger zustimmen als Männer mit 28 Prozent. Während 90 Prozent der Grünen-Wähler für seine Rückkehr votieren, lehnen 61 Prozent der Unionswähler und 97 Prozent der AfD-Wähler dies ab.
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02.09.2025
06:29 Uhr

Merz-Regierung dreht die Daumenschrauben an: Bürgergeld-Empfänger vor hartem Winter

Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz verkündet eine erneute Nullrunde beim Bürgergeld trotz steigender Preise für Grundnahrungsmittel und Energie. Gleichzeitig kündigt Arbeitsministerin Bärbel Bas drastisch verschärfte Sanktionen für Bürgergeld-Empfänger an.
02.09.2025
06:17 Uhr

Grüne Energiewende vergiftet die Meere: 228 Chemikalien aus Windparks bedrohen unsere Ozeane

Eine neue Studie zeigt, dass Offshore-Windparks bis zu 228 verschiedene Chemikalien in die Meere abgeben, darunter 62 als besonders umweltrelevant eingestufte Substanzen. Etwa 70 Prozent der Emissionen entstehen durch Korrosionsschutz der Anlagen, weitere zehn Prozent durch Öle und Schmierstoffe.
02.09.2025
06:16 Uhr

Europa plant Truppenentsendung in die Ukraine – ein gefährliches Spiel mit dem Feuer

Die EU plant unter Ursula von der Leyen eine militärische Präsenz in der Ukraine als Teil eines künftigen Friedensabkommens, was als gefährliche Provokation gegenüber Russland kritisiert wird. Deutscher Verteidigungsminister Pistorius zeigt sich zurückhaltend und betont, dass die EU kein Mandat für Truppenstationierungen habe.
02.09.2025
06:13 Uhr

Wenn Dilettanten regieren: Das Peter-Prinzip als Deutschlands politischer Todesstoß

Politische Inkompetenz breitet sich laut Analyse systematisch in deutschen und europäischen Institutionen aus, wobei das Peter-Prinzip ungeeignete Kandidaten in höchste Ämter befördert. Die neue Große Koalition unter Merz plant trotz Schuldenversprechen ein 500-Milliarden-Sondervermögen.
02.09.2025
06:12 Uhr

Afghanistan-Flieger landen wieder: Merz' gebrochene Versprechen und die juristische Zwangsjacke der Baerbock-Ära

Trotz Wahlkampfversprechen von Friedrich Merz, die "Afghanistan-Flieger" zu stoppen, landete erneut eine Maschine mit 47 Personen aus Pakistan in Hannover. Die neue Regierung sieht sich durch verbindliche Aufnahmezusagen der Vorgängerregierung rechtlich gebunden, da Gerichte Ordnungsgelder androhen.
02.09.2025
06:11 Uhr

Der Versorgungsstaat frisst seine Kinder – Deutschlands Weg in den Abgrund

Deutschland stagniert seit sechs Jahren wirtschaftlich, während die Infrastruktur verfällt und etwa die Hälfte aller Haushalte als Nettoempfänger staatlicher Transfers lebt. Seit 2005 verließen 15,3 Millionen qualifizierte Arbeitskräfte das Land, was einen geschätzten Verlust von 1,6 Billionen Euro Wertschöpfung bedeutet. Die Politik reagiert mit verschärften Wegzugssteuern statt grundlegenden Reformen anzugehen.
02.09.2025
06:08 Uhr

Linkes Bündnis instrumentalisiert brutalen Mord für Kampf gegen Rechts

Ein linkes Bündnis organisiert nach dem brutalen Mord an der 16-jährigen Ukrainerin Liana K. durch einen abgelehnten Asylbewerber einen Workshop gegen "rassistische Parolen". Kritiker werfen der Initiative vor, die Tragödie für ideologische Zwecke zu instrumentalisieren, anstatt das Behördenversagen zu thematisieren.
02.09.2025
05:05 Uhr

Merz-Koalition im Spannungsfeld: Bas beschwört Treue während Sozialstaats-Streit eskaliert

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) beschwört die Koalitionstreue von Kanzler Merz, bezeichnete seine Äußerungen zum teuren Sozialstaat jedoch als "Bullshit". Die Große Koalition zeigt bereits erste Risse, während Teile der Union über eine Minderheitsregierung spekulieren.
02.09.2025
05:04 Uhr

Mehrfach-Staatsangehörigkeiten: Wenn die Politik vor der Realität kapituliert

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) will künftig auch die zweite Staatsangehörigkeit von Tatverdächtigen in der Kriminalstatistik erfassen. Andere Bundesländer wie Niedersachsen, Hamburg und Berlin zeigen sich ablehnend und sprechen von fehlendem Mehrwert oder nötiger Prüfung. Bayern zeigt sich hingegen interessiert an den Ergebnissen aus NRW.
02.09.2025
05:04 Uhr

Waffenflut aus der Ukraine: Deutschlands tickende Zeitbombe

Die Gewerkschaft der Polizei warnt vor ukrainischen Waffen in deutschen Kriminalitätsfällen, nachdem bereits in Schweden entsprechende Fälle dokumentiert wurden. GdP-Chef Kopelke fordert eine Beweislastumkehr bei der Vermögensabschöpfung und kritisiert die teure US-Überwachungssoftware Palantir.
02.09.2025
05:03 Uhr

Bürgergeld-Nullrunde: Wenn Gewerkschaften die wahren Probleme verschweigen

Der Deutsche Gewerkschaftsbund kritisiert die geplante Nullrunde beim Bürgergeld und warnt vor Kaufkraftverlusten für Menschen am Existenzminimum. Die Gewerkschaft fordert stattdessen höhere Steuern für Besserverdienende und zusätzliche 60 Milliarden Euro Steuereinnahmen pro Jahr.
01.09.2025
20:37 Uhr

Wehrpflicht für Frauen: Die SPD entdeckt plötzlich die Gleichberechtigung – aber nur wenn's ums Sterben geht

Die SPD fordert eine Wehrpflicht für Frauen und begründet dies mit Gleichberechtigung, nachdem CDU-Chef Merz das Thema angestoßen hatte. Verteidigungsminister Pistorius plant den Ausbau der Bundeswehr auf mindestens 260.000 Soldaten. Während die Grünen den Vorstoß unterstützen, kritisiert die Linke die Pläne als Rückschritt.
01.09.2025
20:32 Uhr

Wenn Armut zur Haftstrafe wird: Initiative befreit 101 Schwarzfahrer aus deutschen Gefängnissen

Die Initiative "Freiheitsfonds" hat 101 Menschen aus deutschen Gefängnissen freigekauft, die wegen Schwarzfahrens inhaftiert waren, und dabei dem Staat 21 Millionen Euro Haftkosten erspart. Jährlich landen bis zu 9.000 Menschen wegen unbezahlter Geldstrafen für Schwarzfahren im Gefängnis.
01.09.2025
16:10 Uhr

Pistorius erteilt von der Leyens gefährlicher Kriegsrhetorik eine deutliche Abfuhr

Verteidigungsminister Boris Pistorius kritisiert EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen scharf für ihre öffentlichen Äußerungen über mögliche Truppeneinsätze in der Ukraine. Pistorius betont, dass die EU keine militärischen Kompetenzen besitze und solche Diskussionen zum jetzigen Zeitpunkt "total falsch" seien.
01.09.2025
15:35 Uhr

Schmarotzerstaat Deutschland: 1,2 Millionen Bürgergeld-Bezieher ohne jegliche Arbeitserfahrung

1,2 Millionen der knapp vier Millionen Bürgergeld-Empfänger haben laut Bundesagentur für Arbeit noch nie gearbeitet, obwohl sie im erwerbsfähigen Alter sind. Von allen Bürgergeld-Beziehern gehen drei Viertel keiner Beschäftigung nach, während die Gesamtzahl 2024 einen Rekordstand von 3,99 Millionen erreichte.
01.09.2025
14:55 Uhr

Bürgermeister verhöhnt Mordopfer als "Unglücksfall" - Deutschland versinkt im Behördenversagen

Der SPD-Bürgermeister von Friedland bezeichnete den Mord an der 16-jährigen Ukrainerin Liana K. als "Unglücksfall", nachdem sie von einem abgelehnten irakischen Asylbewerber vor einen Zug gestoßen wurde. Der Täter war bereits seit Dezember 2022 ausreisepflichtig, wurde aber nicht abgeschoben.
01.09.2025
13:07 Uhr

Der große Ost-West-Schwindel: Wie uns die Lohnstatistik in die Irre führt

Das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle meldet eine Lohnangleichung zwischen Ost und West mit 79 Prozent Steigerung im Osten seit 2007 gegenüber 61 Prozent im Westen. Kritiker bemängeln jedoch, dass die absolute Lohnlücke bestehen bleibt und Ostdeutsche trotz der prozentualen Erfolge weiterhin systematisch weniger verdienen.
01.09.2025
12:51 Uhr

Verfassungsbruch mit Ansage: Merz' 500-Milliarden-Sondervermögen steht auf tönernen Füßen

Experten kritisieren in einer Anhörung des Haushaltsausschusses das geplante 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen der Merz-Regierung als verfassungsrechtlich fragwürdig. Die Investitionsquote werde durch Rechentricks zu hoch ausgewiesen und liege tatsächlich nur bei 9,6 Prozent statt der geforderten 10 Prozent.
01.09.2025
12:30 Uhr

Böhmermanns geschmackloser RAF-Vergleich: Wenn Satire zur Gewaltverherrlichung wird

Jan Böhmermann fragte in seiner ZDF-Sendung "Neo Magazin Royale" im Kontext der Kritik an der SPD-Abschiebepolitik "Wo ist eigentlich die RAF, wenn man sie mal braucht?". Die Aussage bezog sich auf eine Terrororganisation, die in den 1970er und 1980er Jahren 34 Menschen ermordete.
01.09.2025
11:59 Uhr

Merz-Regierung setzt fatale Migrationspolitik fort: Neue Afghanistan-Luftbrücke trotz Rekordkriminalität

Die schwarz-rote Bundesregierung unter Friedrich Merz setzt die Migrationspolitik ihrer Vorgänger fort und holte am Montag 47 Afghanen nach Deutschland. Insgesamt sollen 2.300 Afghanen Schutz erhalten, während gleichzeitig die Sozialkosten steigen und Sicherheitsprobleme zunehmen.
01.09.2025
11:59 Uhr

Geheime Kungeleien um Verfassungsrichter: Merz hält SPD-Kandidatin unter Verschluss

Bundeskanzler Merz verschweigt im ZDF-Interview den Namen der neuen SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht und spricht von einem "schwierigen Prozess" bei der Richterwahl. Die SPD hat sich bereits mit Grünen und Linken über ihre Kandidatin abgestimmt, während Gespräche mit der Union noch ausstehen.
01.09.2025
11:59 Uhr

Insulaner zeigen Altparteien die rote Karte: Wangerooge wählt parteilose Bürgerin statt Politimport

Auf der ostfriesischen Insel Wangerooge setzte sich die parteilose Kandidatin Tina Mißmahl in der Bürgermeister-Stichwahl mit 56,9 Prozent gegen den gemeinsamen Kandidaten von CDU, SPD und Grünen durch. Die dreifache Mutter und Insulanerin besiegte damit Sven Janisch, der von den drei Parteien gemeinsam unterstützt wurde.
01.09.2025
11:58 Uhr

Kölner Maulkorb-Pakt: Wenn die Wahrheit zum Tabu wird

Sieben Parteien in Köln haben ein "Fairneß-Abkommen" für den Kommunalwahlkampf geschlossen, das sie verpflichtet, bestimmte Themen zur Migration nicht anzusprechen. Die AfD wurde von dem Pakt ausgeschlossen und kann sich als einzige Partei frei zu allen Themen äußern.
01.09.2025
11:51 Uhr

Warren Buffetts Abschied: Das Ende einer Ära und die unbequemen Wahrheiten über Berkshire Hathaways Zukunft

Warren Buffett übergibt zum Jahresende 2025 nach sechs Jahrzehnten die Führung von Berkshire Hathaway an Greg Abel. Der Nettogewinn des Investmentgiganten brach im ersten Halbjahr 2025 um über 60 Prozent auf 16,97 Milliarden US-Dollar ein. Berkshire sitzt auf Barreserven von 347 Milliarden Dollar, da selbst Buffett kaum noch attraktive Anlagemöglichkeiten findet.
01.09.2025
11:47 Uhr

Gesundheitssystem vor dem Kollaps: Die Große Koalition versagt bei dringend nötigen Reformen

Das deutsche Gesundheitssystem steht vor dem Kollaps, während Gesundheitsministerin Nina Warken keine konkreten Reformpläne vorlegt. Die explodierenden Kosten belasten alle Versicherten, doch die Große Koalition verliert sich in Verteilungskämpfen statt notwendige Strukturreformen anzugehen.
01.09.2025
11:43 Uhr

Digitale Souveränität: Deutsche Verbraucher wenden sich von US-Tech-Giganten ab

Deutsche Verbraucher wenden sich zunehmend von US-Tech-Giganten ab, nachdem Pannen wie der Paypal-Totalausfall und Microsofts Windows-10-Supportende das Bewusstsein für digitale Abhängigkeiten geschärft haben. Europäische Alternativen wie Wero und Mistral AI gewinnen an Bedeutung, während 68 Prozent der Deutschen laut Bitkom-Umfrage eine zu starke Abhängigkeit von US- und chinesischen Anbietern sehen.
01.09.2025
11:05 Uhr

Merz' Märchenstunde: Wenn der Kanzler zum Geschichtenerzähler wird

Friedrich Merz versprach im ZDF-Sommerinterview keine Steuererhöhungen und verwies auf Investitionszusagen der Wirtschaft von 600 Milliarden Euro. Kritiker bezeichnen diese Zusagen als bereits geplante Investitionen ohne zusätzliche Impulse, während Deutschland gleichzeitig 64,5 Milliarden Euro Direktinvestitionen ans Ausland verlor.
01.09.2025
11:05 Uhr

Söders Erbschaftsteuer-Vorstoß: Bayern prescht vor während Berlin zankt

CSU-Chef Markus Söder fordert eine vollständige Regionalisierung der Erbschaftsteuer und kündigt für Bayern eine Halbierung der Steuersätze an. Der Vorstoß spaltet die Union intern und stößt die SPD vor den Kopf, während CDU-Arbeitnehmerflügel-Chef Radtke eher eine Verschärfung bei Milliardenvermögen fordert.
01.09.2025
10:26 Uhr

Business-Denken als Schlüsselkompetenz: Warum Personalchefs endlich wie Unternehmer denken müssen

Laut dem "Chief People Officers Outlook" des Weltwirtschaftsforums ist Business-Verständnis die wichtigste Fähigkeit für Personalführungskräfte 2025, wobei 100 Prozent der befragten Personalvorstände unternehmerisches Denken als Erfolgsfaktor einstufen. Moderne Personalchefs müssen wie Unternehmer denken und KI-Kompetenz entwickeln, um nicht zur reinen Unterstützungsfunktion zu werden.
01.09.2025
10:06 Uhr

Große Koalition demonstriert Einigkeit: Miersch und Spahn auf Solidaritätsmission in Kiew

Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Union, Matthias Miersch und Jens Spahn, reisten gemeinsam nach Kiew, um die deutsche Solidarität mit der Ukraine zu demonstrieren. Sie bekräftigten die fortgesetzte militärische und finanzielle Unterstützung und machten Putin für den anhaltenden Krieg verantwortlich.
01.09.2025
09:57 Uhr

Sozialstaatsreform: Zwischen Schaulaufen und echtem Handlungsbedarf

Eine neue Sozialstaatskommission soll binnen vier Monaten Reformvorschläge für den deutschen Sozialstaat erarbeiten, während sich CDU und SPD über die Reformrichtung streiten. Die Kommission konzentriert sich zunächst nur auf steuerfinanzierte Sozialleistungen, während beitragsfinanzierte Systeme wie Rente und Gesundheit später folgen sollen.
01.09.2025
09:03 Uhr

Grüne verweigern Realität: Dröge leugnet Migrationskrise bei Miosga

Bei einer ARD-Talkshow schüttelte die grüne Co-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge demonstrativ den Kopf, als Innenminister Dobrindt die Migrationsprobleme ansprach. Dröge warf ihm vor, "Härte auf die Schwächsten" auszuüben und leugnete die Existenz einer Migrationskrise.
01.09.2025
08:36 Uhr

EU-Außenminister erhalten makabres Geschenk: Kugelschreiber aus ukrainischen Patronenhülsen

EU-Außenminister erhielten bei ihrem Treffen in Kopenhagen Kugelschreiber aus ukrainischen Patronenhülsen als Geschenk vom dänischen Gastgeber. Parallel dazu eröffnete Rheinmetall eine neue Munitionsfabrik in Niedersachsen, die ab 2027 jährlich 350.000 Granaten produzieren soll.
01.09.2025
08:07 Uhr

Baustellendiebstähle explodieren: Hamburgs Bauwirtschaft im Würgegriff krimineller Banden

Professionelle Diebesbanden plündern systematisch deutsche Baustellen und setzen dabei Drohnen zur Planung ihrer Raubzüge ein. Zwei Drittel aller Bauunternehmen berichten von Diebstählen, besonders begehrt sind teure Kupferkabel und Baumaschinen. Die Schäden gehen in die Millionen und verursachen zusätzlich Bauverzögerungen.
01.09.2025
08:07 Uhr

Weihbischof Schneider entlarvt den wahren Plan hinter der Massenmigration

Weihbischof Athanasius Schneider kritisiert die Migrationspolitik als systematische Islamisierung Europas durch politische Eliten und internationale Organisationen. Er beklagt die Verdrängung christlicher Traditionen aus dem öffentlichen Raum bei gleichzeitiger staatlicher Förderung islamischer Praktiken. Schneider fordert eine Rückbesinnung auf christliche Werte und missionarische Arbeit unter muslimischen Einwanderern.
01.09.2025
07:50 Uhr

Sozialstaatsreform: Merz und Bas liefern sich öffentlichen Schlagabtausch

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) streiten sich öffentlich über die Reformbedürftigkeit des deutschen Sozialstaats. Der CDU-Sozialpolitiker Marc Biadacz versucht zu beschwichtigen und spricht von einem nötigen "Update" für den Sozialstaat.
01.09.2025
07:45 Uhr

Wenn selbst die Schickeria den Gürtel enger schnallt: Deutschlands Luxusinsel im Würgegriff der Sparwut

Auf Sylt macht sich eine bemerkenswerte Sparsamkeit breit, selbst wohlhabende Urlauber knausern beim Restaurantbesuch und die Gastronomie leidet unter nie dagewesener Konsumzurückhaltung. Trotz gut besuchter Strände herrscht in Restaurants gähnende Leere, die Übernachtungszahlen gehen zurück.
01.09.2025
07:42 Uhr

Afghanen-Aufnahme entlarvt: Nur jeder achte Eingeflogene half wirklich der Bundeswehr

Von den über 36.000 seit 2021 aus Afghanistan eingeflogenen Personen sind nur 4.411 tatsächliche Ortskräfte, die für deutsche Behörden arbeiteten. Das entspricht lediglich jedem achten Eingeflogenen, während der Rest als Familienangehörige oder gefährdete Personen eingestuft wurde.
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