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SPD - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

01.09.2025
07:37 Uhr

Trump zeigt, wie es geht: Kriminalität in Washington durch harte Hand drastisch reduziert

Trump reduzierte nach eigenen Angaben die Kriminalität in Washington D.C. durch den Einsatz von Bundesbeamten und Nationalgarde um bis zu 87 Prozent bei Autodiebstählen und 44 Prozent bei Gewaltkriminalität. Über 1.100 Festnahmen wurden nach Ausrufung einer Sicherheitsnotlage registriert.
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01.09.2025
07:35 Uhr

Der Produktivitäts-Irrsinn: Warum die 73,5-Stunden-Woche Deutschlands Untergang wäre

Die Bundesregierung prüft die Einführung von Arbeitszeiten bis zu 73,5 Stunden pro Woche, obwohl 81 Prozent der deutschen Arbeitnehmer kürzere Arbeitszeiten wünschen. Experten warnen vor katastrophalen Folgen für Gesundheit und Produktivität, während andere Länder erfolgreich kürzere Arbeitszeiten testen.
01.09.2025
07:35 Uhr

Vermögenssteuer als Brandbeschleuniger: Europas Wohlstand flieht vor linker Umverteilungspolitik

Norwegen erlebt nach Verschärfung der Vermögenssteuer eine massive Abwanderung vermögender Bürger, mehr als in den zehn Jahren zuvor zusammen. Auch Großbritannien verzeichnet eine Flutwelle von Anfragen zur Vermögensverlagerung ins Ausland, nachdem die Labour-Regierung Steuererhöhungen für Reiche plant.
01.09.2025
07:34 Uhr

Ukraine-Besuch: Wenn die Große Koalition plötzlich Einigkeit vortäuscht

Unionsfraktionschef Jens Spahn und SPD-Politiker Matthias Miersch reisen gemeinsam nach Kiew, um Solidarität mit der Ukraine zu demonstrieren. Der Besuch erfolgt zu einem Zeitpunkt, da die Große Koalition unter Friedrich Merz bei innenpolitischen Themen häufig zerstritten ist.
01.09.2025
07:32 Uhr

Deutschlands Bildungschaos: Union blockiert dringend benötigte Sprachförderung

Die Union blockiert den Vorschlag der Schulentwicklungsforscherin Nele McElvany für ein neues Schulfach "Deutsch lernen" für zugewanderte Kinder. Während SPD und Linke auf Integration durch Inklusion setzen, fordert die AfD verpflichtende Sprachförderung an Volkshochschulen bis Niveau B1.
01.09.2025
07:31 Uhr

Deutschland vor dem Hausarzt-Kollaps: Wenn die Landarztpraxis zum Luxusgut wird

Die Hausarztdichte in Deutschland stagniert seit zehn Jahren bei durchschnittlich 1.264 Einwohnern pro Arzt, wobei Brandenburg mit 1.436 Einwohnern pro Hausarzt das Schlusslicht bildet. Besonders alarmierend ist, dass über 40 Prozent aller Hausärzte bereits über 60 Jahre alt sind, während nur 7,7 Prozent unter 40 Jahren praktizieren.
01.09.2025
07:30 Uhr

Union fordert radikale Kürzungen: Bürgergeld und Beamtentum im Visier

Die Union fordert drastische Sparmaßnahmen mit Einschränkungen bei der Verbeamtung auf Kernbereiche wie Polizei und Feuerwehr sowie verschärfte Regeln beim Bürgergeld. CSU-Chef Söder will strengere Zumutbarkeitsregeln und weniger Sozialleistungen für Menschen ohne deutschen Pass.
01.09.2025
07:30 Uhr

Staatspreis für Anti-AfD-Proteste: Wie die Bundeszentrale für politische Bildung Wahlkampf finanziert

Die Bundeszentrale für politische Bildung hat einen mit 2.000 Euro dotierten Preis an einen Verein verliehen, der eine Woche vor der Thüringer Landtagswahl eine Kampagne gegen die AfD organisierte. Trotz der staatlich unterstützten Proteste wurde die AfD mit 32,8 Prozent stärkste Kraft in Thüringen.
01.09.2025
07:28 Uhr

Steuerstreit in der Großen Koalition: Klingbeil fordert höhere Abgaben trotz Merz' Versprechen

Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) fordert trotz Merkels Steuerversprechen höhere Abgaben zur Schließung einer 30-Milliarden-Euro-Haushaltslücke ab 2027. Bundeskanzler Merz (CDU) verweist auf den Koalitionsvertrag, der Steuererhöhungen ausschließt, doch erste Risse in der Großen Koalition werden sichtbar.
01.09.2025
07:28 Uhr

Sozialstaat-Streit eskaliert: SPD-Ministerin Bas attackiert Kanzler Merz mit vulgärer Wortwahl

SPD-Arbeitsministerin Bärbel Bas bezeichnete Bundeskanzler Merz' Warnung vor der Unbezahlbarkeit des deutschen Sozialstaats als "Bullshit" bei einer Juso-Veranstaltung. Merz hatte zuvor erklärt, Deutschland lebe über seine Verhältnisse und das Bürgergeld-System sei nicht tragfähig.
01.09.2025
07:28 Uhr

Merz' Steuerversprechen: Die nächste große Täuschung der Großen Koalition?

Bundeskanzler Friedrich Merz verspricht im ZDF-Sommerinterview keine Steuererhöhungen und beruft sich auf den Koalitionsvertrag. Gleichzeitig deutet Koalitionspartner SPD bereits höhere Belastungen für "Reiche" an, während das geplante 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen finanziert werden muss.
31.08.2025
17:39 Uhr

Shanghaier Kooperationsorganisation: Pekings Machtspiel gegen den Westen gewinnt an Fahrt

Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) trifft sich mit zehn Staatschefs, darunter Putin und Modi, in Tianjin zu einem Gipfel, der als Alternative zur westlichen Weltordnung positioniert wird. China nutzt das Treffen, um seine Vision einer multipolaren Weltordnung zu präsentieren, während sich traditionelle westliche Partner wie Indien zunehmend anderen Allianzen zuwenden.
31.08.2025
17:39 Uhr

Italiens Milliarden-Dilemma: Warum Rom die EU-Coronahilfen verschmäht

Italien lässt trotz dringenden Bedarfs fast 200 Milliarden Euro aus dem EU-Wiederaufbaufonds ungenutzt verfallen, während deutsche Steuerzahler diese Transferleistungen finanzieren. Grund sind bürokratisches Chaos, Verwaltungsversagen und politische Instabilität in Rom.
31.08.2025
17:22 Uhr

Merz' Bürgergeld-Offensive: Wenn der Kanzler den Sozialstaat zur Disposition stellt

Friedrich Merz kündigte im ZDF-Sommerinterview eine grundlegende Reform des Bürgergelds an und erklärte, das aktuelle System sei nicht mehr finanzierbar. SPD-Arbeitsministerin Bärbel Bas widersprach dem Kanzler scharf und warf ihm vor, den Sozialstaat gefährden zu wollen.
31.08.2025
17:15 Uhr

Chinas Chip-Revolution: Wie das Reich der Mitte den Westen technologisch düpiert

China hat trotz westlicher Sanktionen seit 2018 den technologischen Durchbruch bei der Chip-Produktion geschafft und fertigt bereits 5-Nanometer-Prozessoren, während die 3-nm-Generation in Vorbereitung ist. Die US-Blockadepolitik gegen Unternehmen wie Huawei führte zur Entwicklung einer vollständig unabhängigen chinesischen Halbleiterindustrie. Amerikanische Unternehmen befürchten nun den Verlust des größten Chip-Marktes der Welt.
31.08.2025
14:18 Uhr

Klingbeils Griff in leere Taschen und Berlins Kapitulation vor der Geschichtsvergessenheit

Lars Klingbeil plant höhere Erbschaftsteuern, obwohl diese Einnahmen laut Grundgesetz den Ländern und nicht dem Bund zustehen. Gleichzeitig wurde in Berlin die historische Mohrenstraße umbenannt, nachdem das Oberverwaltungsgericht die Demontage der Straßenschilder anordnete.
31.08.2025
10:27 Uhr

Wehrpflicht-Chaos: AfD-Mitglieder sollen vom Dienst befreit werden

Die Bundesregierung erwägt offenbar, AfD-Mitglieder von der geplanten Wehrpflicht zu befreien, um zu verhindern, dass "Andersdenkende" ihre politischen Ansichten in den Kasernen verbreiten. Dies könnte paradoxerweise zu einem Mitgliederzuwachs bei der AfD führen, da junge Männer durch einen Parteibeitritt dem Wehrdienst entgehen könnten.
31.08.2025
10:22 Uhr

Bürgergeld-Nullrunde: Wenn Sparen zur Staatsräson wird

Das Bürgergeld bleibt 2026 bei 563 Euro eingefroren, während gleichzeitig härtere Sanktionen angekündigt werden. Arbeitsministerin Bas begründet dies mit notwendigen Sparmaßnahmen, obwohl parallel ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen für Infrastruktur beschlossen wurde.
31.08.2025
10:19 Uhr

Kölner Chaos: Wenn "Friedensaktivisten" zur Gewalt greifen

Bei einer Antikriegs-Demonstration in Köln mit 3.000 Teilnehmern kam es zu Gewaltausbrüchen gegen Polizisten, wobei zwölf Beamte verletzt wurden. Die Demonstranten des Bündnisses "Rheinmetall entwaffnen" warfen den Einsatzkräften vor, die Demonstration wurde aufgelöst.
31.08.2025
10:13 Uhr

Frankreichs Energiesektor im Aufruhr: EDF-Mitarbeiter kündigen dreitägigen Streik an

EDF-Mitarbeiter haben für Anfang September einen dreitägigen Streik angekündigt, der die französische Energieversorgung belasten wird. Der Arbeitskampf richtet sich gegen die geplanten Haushaltskürzungen von Premierminister François Bayrou, der am 8. September eine Vertrauensabstimmung angesetzt hat.
31.08.2025
10:09 Uhr

BlackRock im Kreuzfeuer: Wenn Pensionsfonds zum politischen Spielball werden

BlackRock wendet sich mit einem Rundschreiben an 43 US-Staatsbeamte beider Parteien und kritisiert die zunehmende Politisierung der Pensionsverwaltung. Republikaner warfen dem Vermögensverwalter vor, zu viel Fokus auf Klimathemen zu legen, während Demokraten mehr Engagement forderten.
31.08.2025
09:55 Uhr

Die ewige Lohnlüge: Warum Ostdeutschland nach 35 Jahren immer noch abgehängt wird

35 Jahre nach der Wende verdienen ostdeutsche Vollzeitbeschäftigte durchschnittlich 13.375 Euro weniger als ihre westdeutschen Kollegen, die Lohnlücke hat sich sogar um 600 Euro vergrößert. Ostdeutsche Arbeitnehmer erhalten mit 50.625 Euro über 21 Prozent weniger Gehalt als Westdeutsche mit 63.999 Euro.
31.08.2025
09:27 Uhr

Wehrpflicht für Frauen: Wenn Gleichberechtigung zur Farce wird

Bundeskanzler Friedrich Merz und die SPD diskutieren über eine mögliche Wehrpflicht für Frauen, um die Bundeswehr von 182.000 auf 260.000 Soldaten aufzustocken. Verteidigungsminister Pistorius präsentiert sein Modell als "weitgehend freiwillig", doch eine Grundgesetzänderung hätte keine Zweidrittelmehrheit.
31.08.2025
07:58 Uhr

Lachgas-Epidemie: Wenn der Partyspaß zur tödlichen Gefahr wird

Lachgas-Vergiftungen haben sich in Deutschland binnen eines Jahres fast verdoppelt, mit steigenden Fällen von schweren neurologischen Schäden bei Jugendlichen. Die Bundesregierung plant ein Verkaufsverbot an Minderjährige, nachdem es bereits zu tödlichen Unfällen kam.
31.08.2025
07:55 Uhr

Rentenkollaps voraus: Deutschlands Sozialsystem steht vor dem Abgrund

Die deutsche Rentenversicherung wies 2024 ein Defizit von 96,9 Milliarden Euro auf, während sich das Verhältnis von Beitragszahlern zu Rentnern dramatisch verschlechtert. Der Beitragssatz müsste in 15 Jahren auf 21,5 Prozent steigen, während das Rentenniveau auf 45 Prozent sinkt.
31.08.2025
07:48 Uhr

Wehrpflicht für Frauen: Wenn Gleichberechtigung zur Farce wird

Die große Koalition diskutiert über die Einführung einer Wehrpflicht für Frauen, wobei SPD-Fraktionsvize Möller dies als Frage der Gleichberechtigung bezeichnet. Bundeskanzler Merz kündigte entsprechende Überlegungen an, während die Linke dies als Rückschritt kritisiert.
30.08.2025
22:01 Uhr

Faesers Luftschloss: Dublin-Zentren entpuppen sich als milliardenschwere Mogelpackung

Die von Nancy Faeser eingerichteten Dublin-Zentren erweisen sich als ineffektiv: In Hamburg wurden nur 38 von 75 Personen überstellt, in Brandenburg nur 5 von 72. Die meisten Migranten verlassen die Zentren freiwillig oder tauchen unter, da keine Aufenthaltspflicht besteht.
30.08.2025
19:33 Uhr

Bürgergeld-Empörung: Nullrunde für Deutsche, Erhöhung für Asylbewerber

Deutsche Bürgergeld-Empfänger erhalten 2026 keine Erhöhung und müssen bei 563 Euro monatlich bleiben, während Asylbewerberleistungen um 14 Euro auf 455 Euro steigen. Gleichzeitig plant das Arbeitsministerium schärfere Sanktionen bei Terminversäumnissen.
30.08.2025
16:59 Uhr

Das große Versagen: Faesers Dublin-Zentren entpuppen sich als teure Luftnummer

Faesers Dublin-Zentren zeigen katastrophale Bilanz mit nur 3,3 Prozent Auslastung in Hamburg und fünf Überstellungen in Eisenhüttenstadt, von denen vier Personen wieder einreisten. Viele Migranten verlassen die Zentren einfach oder tauchen unter, da sie jederzeit gehen können.
30.08.2025
16:58 Uhr

Merz' gefährliche Sozialstaats-Fantasien: Griff nach den Ersparnissen der Bürger?

CDU-Chef Merz kündigte auf dem Landesparteitag in Bonn an, dass die Bürger für die Sozialsysteme "mehr aus den verfügbaren Einkommen" beitragen müssen. Dies weckt Befürchtungen über mögliche Zugriffe auf private Ersparnisse, nachdem Merz bereits 2024 über die "Mobilisierung" von Teilen der 2,8 Billionen Euro auf deutschen Konten spekuliert hatte.
30.08.2025
16:57 Uhr

Arbeiten bis zum Umfallen: SPD-Berater will Deutsche zur Kasse bitten

SPD-Berater Jens Südekum fordert zur Bewältigung des 172-Milliarden-Euro-Haushaltslochs höhere Steuern, mehr Arbeitszeit für Deutsche und verstärkte Zuwanderung. Trotz eines geplanten 500-Milliarden-Euro-Sondervermögens sollen Bürger durch Steuererhöhungen und längere Arbeitszeiten die Finanzierungslücke schließen.
30.08.2025
11:09 Uhr

Steinbrücks Sozialstaats-Offensive: Wenn die SPD plötzlich nach Reformen ruft

Peer Steinbrück fordert eine umfassende Reform des deutschen Sozialstaats und unterstützt die Pläne von Bundeskanzler Merz zur Neuausrichtung der Sozialpolitik. Der ehemalige SPD-Finanzminister will gleichzeitig die Erbschaftsteuer erhöhen und eine digitale Transformation der Sozialverwaltung vorantreiben.
30.08.2025
10:31 Uhr

Gabriel's Grenzöffnungs-Märchen: Zehn Jahre später immer noch keine Einsicht

Sigmar Gabriel rechtfertigt zehn Jahre nach der Grenzöffnung 2015 weiterhin die damalige Migrationspolitik und behauptet, die Flüchtlingsströme hätten nur mit Waffengewalt gestoppt werden können. Der ehemalige SPD-Vizekanzler räumt ein, dass Deutschland von der Zahl und Geschwindigkeit der Einwanderung überfordert war.
30.08.2025
09:36 Uhr

NRW-Kommunalwahlen: Das große Schweigen über Pleite-Kommunen und Migrationschaos

Am 14. September finden in NRW Kommunalwahlen statt, bei denen 13,7 Millionen Wahlberechtigte abstimmen können. Umfragen zeigen einen drastischen Anstieg der AfD von 5,1 auf 16 Prozent, während die SPD auf 18 Prozent abstürzt. In Köln haben sich etablierte Parteien auf ein "Fairnessabkommen" geeinigt, das Migrationsthemen aus dem Wahlkampf ausklammert.
30.08.2025
09:36 Uhr

Koalition der Kapitulation: Wie Merz und Klingbeil Deutschland in den Abgrund verwalten

CDU, CSU und SPD haben nach ihrer Klausurtagung in Würzburg einen "Fahrplan" mit geplanten Gesetzen für die kommenden Monate vorgestellt. Das Koalitionspapier setzt Schwerpunkte auf Verteidigung und Ukraine-Hilfe, während Themen wie Migration ausgeklammert bleiben. Die Sozialstaatsreform wird an eine Kommission delegiert.
30.08.2025
09:31 Uhr

Berlin räumt endlich auf: Polizei stürmt linksextreme Trutzburg in der Rigaer Straße

In Berlin führte die Polizei mit 700 Beamten eine Durchsuchung der besetzten Rigaer Straße 94 durch und kontrollierte 26 Personen in 13 Wohnungen. Der Einsatz diente der Feststellung der Personalien und könnte erstmals zu einem rechtskräftigen Räumungstitel führen.
30.08.2025
09:29 Uhr

Bürgergeld-Reform: Wirtschaftsweiser empfiehlt fragwürdigen Ansatz zur "kostenlosen" Lösung

Wirtschaftsweiser Achim Truger schlägt vor, die Anrechnungsregeln beim Bürgergeld zu lockern, damit Empfänger mehr von ihrem Zuverdienst behalten dürfen. Er behauptet, dies koste den Staat nichts, da Menschen dann mehr arbeiten würden, doch Kritiker sehen darin eine unrealistische Milchmädchenrechnung.
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