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SPD - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

24.08.2025
08:14 Uhr

SPD am Abgrund: Wenn Technokraten das Herz der Arbeiter verlieren

Die SPD steht mit 13-15 Prozent in den Umfragen vor dem politischen Bankrott, nachdem sie den Kontakt zu ihrer traditionellen Wählerschaft aus Arbeitern und Angestellten verloren hat. Ministerpräsident Schweitzer fordert mehr Emotionen, doch die Partei ist zu einer technokratischen Funktionärspartei verkommen, die die realen Sorgen der Menschen ignoriert.
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23.08.2025
17:39 Uhr

Bürgergeld-Explosion: Merz' Sparfantasien treffen auf harte Realität

Die Mietkosten für Bürgergeld-Empfänger sind von 11,6 Milliarden Euro 2024 auf 13 Milliarden Euro 2025 gestiegen, was die Merz-Regierung zu Sparmaßnahmen drängt. Bundeskanzler Merz schlägt eine Pauschalierung der Mietkosten vor, während das SPD-geführte Arbeitsministerium warnt, dass dies sogar höhere Ausgaben verursachen könnte.
23.08.2025
17:39 Uhr

Bürgergeld-Chaos: Wagenknecht entlarvt das Versagen der deutschen Sozialpolitik

Sahra Wagenknecht kritisiert das Bürgergeld-System als ungerecht, da Menschen in völlig unterschiedlichen Lebenssituationen dieselben Leistungen erhalten. Sie fordert eine Reform nach österreichischem Vorbild, bei der alle in Renten- und Krankenversicherung einzahlen. Besonders bemängelt sie, dass langjährige Beitragszahler nicht besser gestellt werden als Personen ohne Einzahlungen.
23.08.2025
15:48 Uhr

Merz' Steuer-Trickserei: Wenn der Kanzler mit Worten jongliert

Bundeskanzler Friedrich Merz versprach auf dem CDU-Parteitag, die Einkommensteuer für mittelständische Unternehmen nicht zu erhöhen, obwohl diese gar keine Einkommensteuer zahlen, sondern Körperschaft- oder Gewerbesteuer. Angesichts einer Haushaltslücke von 172 Milliarden Euro bis 2029 wird dies als rhetorischer Trick gewertet, um Steuererhöhungen in anderen Bereichen offen zu lassen.
23.08.2025
14:56 Uhr

Sozialstaatskommission: Wie die Große Koalition den Bürgern noch tiefer in die Tasche greifen will

Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas hat eine Sozialstaatskommission gegründet, die den Zugang zu staatlichen Leistungen wie Bürgergeld und Wohngeld über eine zentrale Online-Plattform vereinfachen soll. Die Kommission besteht hauptsächlich aus Vertretern von Bundesministerien und Sozialverbänden und plant, die Transferentzugsrate zu senken, wodurch Bürgergeld-Empfänger bei Nebentätigkeiten mehr Leistungen behalten können.
23.08.2025
14:54 Uhr

Merz' gefährlicher Kriegskurs: Deutsche Soldaten als Friedenswächter in der Ukraine?

AfD-Chef Chrupalla warnt vor der Entsendung deutscher Soldaten in die Ukraine als "Friedenswächter" und sieht darin eine "immens hohe Gefahr" für Deutschland. Er befürchtet, dass Deutschland dadurch direkt in kriegerische Auseinandersetzungen hineingezogen werden könnte.
23.08.2025
14:31 Uhr

Bürgergeld-Revolution: CDU will Arbeitsunwilligen komplett den Geldhahn zudrehen

CDU-Generalsekretär Linnemann kündigt radikale Bürgergeld-Reform an und will Arbeitsunwilligen komplett die Leistungen streichen. Rund 200.000 Menschen ohne Vermittlungshemmnis könnten arbeiten, wollen aber nicht. Bisher werden maximal 30 Prozent des Regelsatzes gekürzt.
23.08.2025
14:26 Uhr

Maxwell-Interview enthüllt: Trump war "niemals unangemessen" – DOJ veröffentlicht brisante Protokolle

Das US-Justizministerium veröffentlichte Verhörprotokolle von Ghislaine Maxwell, in denen sie unter Eid beteuerte, dass Trump sich niemals unangemessen verhalten habe und sie ihn nie in einem "Massage-Setting" gesehen habe. Maxwell bezeichnete Trump als "Gentleman in jeder Hinsicht", während sie über Bill Clintons mehrfache Flüge in Epsteins Privatjet aussagte.
23.08.2025
14:23 Uhr

Pipeline-Poker: Ungarn und Slowakei im Energiewürgegriff – EU schaut tatenlos zu

Ungarn und die Slowakei wenden sich nach dem dritten ukrainischen Angriff auf die Druschba-Pipeline in einem Hilferuf an die EU-Kommission, da ihre Energieversorgung bedroht ist. Die EU hatte bereits im Januar Schutzmaßnahmen für die Energieinfrastruktur zugesagt, bisher jedoch keine konkreten Schritte unternommen.
23.08.2025
14:23 Uhr

Britische Asylkrise eskaliert: Bürger wehren sich gegen Überfremdung ihrer Gemeinden

In Großbritannien protestierten 250 Bürger in Cheshunt gegen die Unterbringung von Asylsuchenden, nachdem ein Asylbewerber eine Teenagerin belästigt haben soll. Ein Gericht ordnete die Schließung des "Bell Hotel" als Asylunterkunft an, während landesweit weitere Proteste vor 26 Hotels geplant sind.
23.08.2025
14:21 Uhr

Corona-Schulschließungen: Das verschwiegene Gutachten und die verratene Generation

Jens Spahn wusste bereits im November 2020 durch das RKI, dass Schulen keine Corona-Hotspots waren, ließ sie aber trotzdem 74 Tage komplett und weitere 109 Tage teilweise schließen. Die Kommunikation erfolgte über dubiose Mailadressen zur Umgehung der Dokumentationspflicht, während eine ganze Kindergeneration ihrer Bildungschancen beraubt wurde.
23.08.2025
14:02 Uhr

EU knickt vor Trump ein: Zollsenkungen als Kotau vor Amerika

Die EU will am Mittwoch einen Gesetzesvorschlag vorlegen, der US-Autozölle von 27,5 auf 15 Prozent senkt, während deutsche Autobauer bisher nur 2,5 Prozent zahlten. Der von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen mit Trump ausgehandelte Deal bedeutet eine sechsfache Erhöhung der Zölle für europäische Hersteller wie BMW, Mercedes und VW.
23.08.2025
13:50 Uhr

Dobrindt bremst bei Afghanistan-Aufnahme: Sicherheit geht vor Schnelligkeit

Innenminister Dobrindt (CSU) bremst bei der Aufnahme von rund 2.000 Afghanen aus Pakistan und kündigt gründliche Sicherheitsprüfungen an, bevor die von der Ampel-Regierung zugesagten Einreisen erfolgen. Er rechtfertigt das langsamere Vorgehen mit den Versäumnissen der Vorgängerregierung und will deutsche Mitarbeiter vor Ort einsetzen. Diese Woche wurden bereits 210 wartende Afghanen von Pakistan nach Afghanistan abgeschoben.
23.08.2025
13:50 Uhr

Sozialstaat am Scheideweg: Während die CDU endlich Reformen anpackt, klammern sich die Jusos an ihre realitätsfremden Utopien

CDU-Generalsekretär Linnemann fordert einen "Paradigmenwechsel" im deutschen Sozialsystem und warnt vor dessen Unfinanzierbarkeit. Juso-Chef Türmer kündigt Widerstand gegen geplante Sozialreformen an und droht mit parlamentarischer Blockade. Die neue schwarz-rote Koalition steht vor grundlegenden Auseinandersetzungen über die Zukunft des Sozialstaats.
23.08.2025
13:46 Uhr

Gabriels späte Einsicht: Wehrpflicht-Forderung offenbart das Versagen der SPD-Politik

Sigmar Gabriel fordert die Wiedereinführung der Wehrpflicht, um die Bundeswehr zu einer schlagkräftigen Territorialarmee zu machen und NATO-Vorgaben von 260.000 aktiven Soldaten zu erfüllen. Der ehemalige SPD-Chef begründet dies mit der Notwendigkeit, gesellschaftliche Illusionen zu überwinden und zu erkennen, dass es nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten gebe.
23.08.2025
13:19 Uhr

Zwangsdienst für Rentner: Wenn Ökonomen die Lebensleistung einer Generation verhöhnen

DIW-Präsident Marcel Fratzscher fordert ein verpflichtendes soziales Jahr für Rentner, was als Schlag ins Gesicht der Generation kritisiert wird, die das Land aufgebaut hat. Fast 44 Prozent der 65- bis 74-Jährigen engagieren sich bereits ehrenamtlich, viele sind nach einem harten Arbeitsleben gesundheitlich angeschlagen.
23.08.2025
13:17 Uhr

Barley bleibt in Brüssel: SPD-Politikerin lehnt Verfassungsrichteramt ab

SPD-Politikerin Katarina Barley lehnt eine mögliche Berufung als Bundesverfassungsrichterin ab und will stattdessen Vizepräsidentin des Europäischen Parlamentes bleiben. Die SPD hat bereits eine neue Kandidatin gefunden, hält deren Namen jedoch geheim.
23.08.2025
08:35 Uhr

Deutschlands Bildungsmisere: Wenn Integration zur Illusion wird

Das Institut der deutschen Wirtschaft meldet drastische Verschlechterungen im deutschen Bildungssystem seit 2015, besonders bei Integration und Schulqualität. In vielen Grundschulklassen haben über 80 Prozent der Kinder unzureichende Deutschkenntnisse, was den regulären Unterricht unmöglich macht.
22.08.2025
15:59 Uhr

Skandalöse Haftbedingungen: Kurdischer Aktivist nach 61 Tagen Hungerstreik aus Dresdner Abschiebehaft entlassen

Der kurdische Aktivist Hamza Avsar wurde nach 61 Tagen Hungerstreik aus der Dresdner Abschiebehaft entlassen, nachdem das Verwaltungsgericht Leipzig seine Abschiebung stoppte. Neue Dokumente aus der Türkei belegten seine politische Verfolgung und begründeten seinen Asylanspruch.
22.08.2025
15:59 Uhr

Berlins Polizei fährt auf dem Zahnfleisch: Wenn Klebeband zum wichtigsten Einsatzmittel wird

Die Berliner Polizei ist mit einem maroden Fuhrpark unterwegs, bei dem viele der 3.300 Dienstfahrzeuge mit Klebeband repariert werden müssen. Jeder dritte Streifenwagen war zeitweise nicht fahrbereit, während der Erhaltungsetat seit 2013 unverändert bei zehn Millionen Euro liegt.
22.08.2025
15:57 Uhr

Deutschlands Wirtschaftsabsturz: Wenn Versprechen zu Scherbenhaufen werden

Deutschlands Wirtschaft schrumpfte im zweiten Quartal 2025 um 0,3 Prozent und rutschte damit tiefer in die Rezession als erwartet. Besonders die Exportwirtschaft leidet unter Trumps 20-prozentigen Zöllen auf EU-Importe, während Industrieproduktion und Investitionen dramatisch zurückgehen.
22.08.2025
15:56 Uhr

Medien-Koalition fordert Gaza-Zugang: Wenn Journalisten zu Propagandisten werden

Eine Medien-Koalition aus 29 Staaten fordert von Israel sofortigen Journalisten-Zugang nach Gaza, was jedoch einseitige anti-israelische Berichterstattung befördere. Israel lehnt dies aus Sicherheitsgründen ab, da Gaza ein aktives Kampfgebiet sei und Journalisten zu Hamas-Propagandawerkzeugen werden könnten.
22.08.2025
15:55 Uhr

Deutsche Bahn: Vom Aushängeschild zum Sinnbild des Staatsversagens

Die Deutsche Bahn ist vom einstigen Stolz der Nation zum Symbol des Staatsversagens geworden, während früher Züge auch bei schlechtem Wetter zuverlässig fuhren. Jahrzehntelange Misswirtschaft, gescheiterte Privatisierung und ideologische Fehlentscheidungen haben das System an die Wand gefahren.
22.08.2025
15:39 Uhr

Machtkampf in Berlin: SPD droht mit Koalitionsbruch wegen Richterwahl

Die SPD droht mit dem Ende der Großen Koalition unter Kanzler Merz, falls die Union bei der September-Richterwahl erneut blockiert. Der Streit um Verfassungsrichter-Posten verschärft sich nach dem Scheitern der SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf dramatisch.
22.08.2025
15:33 Uhr

Amerikas Highways werden sicherer: Rubio stoppt Arbeits-Visa für ausländische LKW-Fahrer

US-Außenminister Marco Rubio hat die Ausstellung von Arbeitsvisa für ausländische LKW-Fahrer mit sofortiger Wirkung gestoppt. Die Maßnahme folgt auf mehrere tödliche Unfälle mit nicht-englischsprachigen Fahrern auf amerikanischen Highways. Verkehrsminister Sean Duffy kündigte umfassende Untersuchungen gegen Sanctuary-Staaten an, die illegalen Einwanderern CDL-Lizenzen ausstellten.
22.08.2025
12:58 Uhr

Politische Unterwanderung des Bundesverfassungsgerichts: SPD pokert mit umstrittener Kandidatin

Die SPD will laut Medienberichten Katarina Barley als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht nominieren, die als Befürworterin eines Abtreibungsgrundrechts und eines AfD-Verbots bekannt ist. Die ehemalige Bundesjustizministerin und EU-Parlamentsvizepräsidentin soll die ursprünglich vorgesehene Kandidatin ersetzen.
22.08.2025
12:20 Uhr

Rentner an die Front? Der neueste Wahnsinn aus Berlin

Marcel Fratzscher vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung fordert ein verpflichtendes soziales Jahr für alle Rentner, wobei deren technische Fähigkeiten auch bei der Bundeswehr genutzt werden könnten. Die Bundesregierung zeigt sich unentschlossen und verweist auf die noch zu bildende Rentenkommission.
22.08.2025
10:52 Uhr

Sparen auf Kosten der Bürger: Klingbeils 30-Milliarden-Loch offenbart das Versagen der Großen Koalition

Finanzminister Lars Klingbeil warnt vor einem 30-Milliarden-Euro-Loch im Bundeshaushalt ab 2027 und fordert eine "gemeinsame Kraftanstrengung" zur Haushaltskonsolidierung. Die Regierung steht vor der Herausforderung, Einsparungen zu finden, während gleichzeitig hohe Ausgaben für verschiedene Projekte bestehen bleiben.
22.08.2025
10:08 Uhr

Woke-Wahnsinn in Hamburg: Pippi Langstrumpf bekommt Trigger-Warnung – Drag-Queens lesen Kleinkindern vor

Hamburger Bücherhallen versehen Pippi Langstrumpf-Bücher mit Warnhinweisen wegen angeblich rassistischer Begriffe, während gleichzeitig Drag-Queens vor Kleinkindern lesen. Die Einrichtung erhält jährlich über 35 Millionen Euro Steuergeld und bewirbt regelmäßig LGBTQ-Literatur.
22.08.2025
09:34 Uhr

Deutschland im Würgegriff der Stagnation: Wirtschaftsweise Grimm schlägt Alarm

Wirtschaftsweise Veronika Grimm warnt vor anhaltender Stagnation der deutschen Wirtschaft, nachdem das zweite Quartal 2025 um 0,3 Prozent schrumpfte. Sie kritisiert, dass SPD und Teile der CDU/CSU wichtige Reformen blockieren und Schulden hauptsächlich für konsumtive Staatsausgaben verwendet werden.
22.08.2025
09:15 Uhr

Klingbeils 30-Milliarden-Desaster: Die nächste Rechnung für den deutschen Steuerzahler

Finanzminister Lars Klingbeil warnt vor einer 30-Milliarden-Euro-Lücke im Bundeshaushalt 2027 und fordert eine "gemeinsame Kraftanstrengung" zur Konsolidierung. Er schließt nicht aus, dass Gesetze geändert und bisherige Ansprüche gestrichen werden müssen, da das erhoffte Wirtschaftswachstum nicht ausreichen werde.
22.08.2025
06:19 Uhr

Deutschland verweigert sich der Realität: Allensbach-Studie offenbart erschreckende Reformverweigerung

Eine aktuelle Allensbach-Umfrage zeigt, dass 73 Prozent der Deutschen grundsätzlich Reformen für notwendig halten, aber nur 18 Prozent einer Verlängerung der Lebensarbeitszeit zustimmen würden. Die Studie offenbart eine weit verbreitete Vollkasko-Mentalität, bei der 75 Prozent Sicherheit gegenüber finanziellen Chancen bevorzugen.
22.08.2025
06:14 Uhr

Das Schweigen über die ukrainische Katastrophe: Wenn Zahlen zur unbequemen Wahrheit werden

Geleakte Daten aus dem ukrainischen Generalstab sollen von 1,7 Millionen gefallenen ukrainischen Soldaten sprechen, während deutsche Medien diese Zahlen verschweigen. Analysen zeigen ein Verlust-Verhältnis von 1:5 zugunsten Russlands, wobei nur noch 11 Prozent der ukrainischen Soldaten von 2022 im Dienst sind.
22.08.2025
06:13 Uhr

Sachsens Innenminister entlarvt die wahre Fratze der Linkspartei

Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) kritisiert die Linkspartei scharf und wirft ihr ein gefährliches Doppelspiel mit dem Extremismus vor. Er warnt vor der unterschätzten Gefahr des Linksextremismus und betont, dass es keine bessere Form von Extremismus gebe, egal ob links oder rechts.
22.08.2025
06:02 Uhr

Geheime Clinton-Dokumente enthüllen: NATO wollte Russland als Mitglied – Warum scheiterte der historische Deal?

Freigegebene US-Dokumente belegen, dass Präsident Clinton im Jahr 2000 bereit war, einen russischen NATO-Beitritt zu prüfen, nach Rücksprache mit seinem Team jedoch eine Kehrtwende vollzog. Putin bestätigte diese Version in einem Interview und erklärte, Clinton habe zunächst positiv reagiert, dann aber abgesagt.
22.08.2025
05:31 Uhr

Trump fordert Ukraine-Offensive: Scheitern die Friedensverhandlungen bereits?

Trump fordert die Ukraine auf, russisches Territorium anzugreifen und vollzieht damit eine Kehrtwende von seiner bisherigen Friedensdiplomatie. Nach massiven russischen Luftangriffen mit 574 Drohnen und 40 Raketen scheinen die Friedensverhandlungen zu scheitern.
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