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SPD - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

18.08.2025
13:34 Uhr

Putins Provokation: Russland schickt Panzer mit US-Flagge in den Kampf – während Trump über Frieden verhandelt

Russland provoziert mit einem erbeuteten US-Panzer, der sowohl russische als auch amerikanische Flaggen trägt, während Trump und Putin über Frieden in der Ukraine verhandeln. Gleichzeitig tötete ein russischer Drohnenangriff auf Charkiw sieben Menschen, darunter Kinder. Selenskyj reist nach Washington, um über Sicherheitsgarantien zu sprechen.
18.08.2025
13:29 Uhr

Bildungsminister kapituliert vor Leistungsverweigerern: Rheinland-Pfalz schafft Hausaufgabenkontrollen ab

Rheinland-Pfalz schafft ab dem neuen Schuljahr unangekündigte Hausaufgabenkontrollen ab, um unnötigen Stress zu vermeiden. Bildungsminister Sven Teuber begründet die Entscheidung mit der Förderung lernförderlicher Prozesse. Die Junge Union kritisiert die Maßnahme als ideologisch getrieben.
18.08.2025
10:56 Uhr

Merkels Erbe rächt sich: Merz muss jetzt Trumps Ukraine-Deal mittragen

Nach ergebnislosen Verhandlungen zwischen Trump und Putin reist die europäische Politprominenz nach Washington, um über die Ukraine zu verhandeln. Bundeskanzler Merz findet sich in der Rolle des Bittstellers wieder und muss die Folgen jahrelanger deutscher Fehlentscheidungen in der Russland-Politik mittragen.
18.08.2025
10:51 Uhr

Sozialstaat außer Kontrolle: 20-Milliarden-Explosion bei Sozialhilfe zeigt das Versagen der Merz-Regierung

Die Sozialhilfeausgaben in Deutschland sind 2024 um 14,8 Prozent auf über 20 Milliarden Euro gestiegen, wobei besonders die Grundsicherung im Alter und die Hilfe zur Pflege stark zulegten. Der Anstieg wird als Alarmsignal für die Finanzpolitik der neuen Regierung unter Friedrich Merz gewertet.
18.08.2025
10:14 Uhr

SPD vor historischem Desaster: Die rote Hochburg Ruhrgebiet wankt

Die SPD droht bei den Kommunalwahlen in NRW am 14. September im traditionell roten Ruhrgebiet historische Verluste zu erleiden, nachdem sie bereits bei der Bundestagswahl ihre Vormachtstellung an die CDU verlor. Besonders dramatisch zeigt sich der Niedergang in Gelsenkirchen, wo die AfD bei der letzten Bundestagswahl mit 24,7 Prozent stärkste Kraft wurde.
18.08.2025
06:45 Uhr

SPD-Finanzminister Klingbeil plant Steuererhöhungen: Die nächste Attacke auf den deutschen Mittelstand

SPD-Finanzminister Lars Klingbeil kündigt Steuererhöhungen für Menschen mit hohen Einkommen und Vermögen an, um eine Finanzierungslücke von 30 Milliarden Euro im Haushalt 2027 zu schließen. Die Neuverschuldung soll bis 2029 auf 851 Milliarden Euro steigen, während der CSU-Koalitionspartner sich gegen die Steuerpläne wehrt.
18.08.2025
06:44 Uhr

Trump beendet medizinischen Kindesmissbrauch: Gender-Kliniken kapitulieren reihenweise

Trump stoppt staatliche Finanzierung von Gender-Kliniken für Minderjährige, woraufhin bereits knapp zwanzig Einrichtungen in den USA ihre Programme einstellten oder schlossen. Studien belegen schwere gesundheitliche Risiken der Behandlungen mit Pubertätsblockern und Hormonen bei Kindern.
18.08.2025
06:27 Uhr

Bahntrassen-Wahnsinn: Merz-Regierung ignoriert Bürgerwillen bei Hamburg-Hannover-Strecke

Die Deutsche Bahn plant trotz eines 2015 vereinbarten Kompromisses weiterhin eine umstrittene Neubaustrecke zwischen Hamburg und Hannover, was beim "Heidegipfel" in Bispingen auf massiven Widerstand von über 100 Vertretern aus Politik und Bürgerinitiativen stieß. Vizekanzler Lars Klingbeil kündigte 166 Milliarden Euro für Bahnprojekte an, während Kritiker bemängeln, dass demokratische Entscheidungsprozesse missachtet werden.
18.08.2025
06:14 Uhr

Das Epstein-Netzwerk: Wie ein Erpressungssystem die amerikanische Elite kontrolliert

Investigativjournalist Nick Bryant enthüllt nach jahrelanger Recherche ein systematisches Erpressungsnetzwerk um Jeffrey Epstein, das tief in die amerikanische Elite hineinreicht. Die Vertuschung zieht sich überparteilich durch alle Regierungen von Bush bis Biden, während Mainstream-Medien jahrelang schwiegen. Bryant warnt, dass ohne Aufklärung eine rote Linie überschritten wird, die keine moralische Gesellschaft akzeptieren dürfe.
18.08.2025
06:07 Uhr

Die unheilige Allianz: Wie Linke und Islamisten gemeinsam den Westen untergraben

Steve Bannon warnt vor einer "rot-grünen Allianz" aus linken Ideologen und radikalen Islamisten, die den Westen untergraben wolle. Als Beispiel nennt er den sozialistischen Muslim Zohran Mamdani, der die demokratischen Vorwahlen zur Bürgermeisterwahl in New York gewann.
18.08.2025
05:21 Uhr

Bundesregierung plant Millionen-Bürgschaften für fossile Gaskraftwerke – Steuerzahler haftet für Klimasünden

Die Bundesregierung plant Kreditgarantien für Gaskraftwerke im Ausland in Höhe von 893 Millionen Euro und hat bereits für fünf Gas-Projekte im Irak und Mexiko entsprechende Absichtserklärungen ausgestellt. Während deutsche Bürger zu Klimaschutzmaßnahmen gedrängt werden, haftet der Steuerzahler für diese fossilen Auslandsprojekte.
17.08.2025
18:16 Uhr

Bahnwahnsinn in der Heide: Wenn Berliner Bürokraten über Heimat entscheiden

Mehr als 100 Vertreter aus Politik und Bürgerinitiativen sprachen sich beim Heidegipfel in Bispingen gegen eine geplante Neubaustrecke der Deutschen Bahn zwischen Hamburg und Hannover durch die Lüneburger Heide aus. Die Bahn bricht damit einen 2015 vereinbarten Kompromiss zum Ausbau der Bestandsstrecken.
17.08.2025
17:05 Uhr

Cannabis-Chaos: Merz-Regierung plant radikale Kehrtwende bei medizinischem Marihuana

Die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz plant ein komplettes Versandverbot für medizinisches Cannabis und will Video-Sprechstunden abschaffen. Gesundheitsministerin Warken begründet dies mit einem 170-prozentigen Anstieg der Cannabis-Importe bei nur neun Prozent mehr Kassenrezepten. Kritiker warnen, dass hunderttausende Patienten dadurch zurück in die Illegalität gedrängt werden könnten.
17.08.2025
16:18 Uhr

SPD-Landräte unter Beschuss: Jusos fordern Parteiaustritt wegen Sozialleistungs-Vorstoß

Zwei thüringische SPD-Landräte schlagen vor, Sozialleistungen für Asylbewerber nur noch als zinsloses Darlehen auszuzahlen, das bei erfolgreicher Integration teilweise erlassen wird. Die Jusos fordern daraufhin den Parteiaustritt der Landräte wegen Bruchs mit SPD-Grundwerten.
17.08.2025
14:32 Uhr

Steuererhöhungen als Brandbeschleuniger: Wie die Große Koalition Deutschland in die Knie zwingt

Die schwarz-rote Koalition streitet über Steuererhöhungen, wobei die SPD höhere Steuern für Leistungsträger fordert und die Union Widerstand signalisiert. Deutschland hat bereits die zweithöchste Steuer- und Abgabenbelastung weltweit, was zu Fachkräftemangel und Unternehmensabwanderungen führt.
17.08.2025
14:32 Uhr

Trump-Putin-Gipfel: Letzte Hoffnung oder gefährliches Spiel mit dem Feuer?

SPD-Außenpolitiker Stegner setzt auf direkte Gespräche zwischen Trump und Putin als einzige Friedensperspektive, da die bisherige Strategie mit Waffenlieferungen und Sanktionen nach zweieinhalb Jahren Krieg gescheitert sei. Linksfraktionschefin Reichinnek warnt jedoch vor zu großen Hoffnungen, da Trump primär amerikanische Interessen verfolge und die Ukraine zum Spielball der Großmächte werden könnte.
17.08.2025
09:38 Uhr

Britische Zweiklassenjustiz: Labour-Politiker nach Gewaltaufruf gegen Migrationskritiker freigesprochen

Ein britisches Gericht sprach Labour-Stadtrat Ricky Jones frei, der bei einer Demonstration dazu aufgerufen hatte, Migrationskritikern "die Kehle durchzuschneiden". Konservative Politiker kritisieren das Urteil als Beispiel für Zweiklassenjustiz, da andere Demonstranten harte Strafen erhielten.
17.08.2025
09:38 Uhr

Die Brandmauer bröckelt: Zwei Drittel der Deutschen rechnen mit AfD-Ministerpräsidenten

Eine aktuelle Insa-Umfrage zeigt, dass 68 Prozent der Deutschen damit rechnen, dass die AfD nach den Landtagswahlen 2026 mindestens einen Ministerpräsidenten stellen wird. 56 Prozent sind überzeugt, dass die schwarz-rote Bundesregierung unter Merz das Wählerpotential der AfD sogar noch erhöht.
16.08.2025
21:48 Uhr

Grenzkontrollen: Tausende illegale Einreisen trotz Millionenaufwand – Die bittere Bilanz der Merz-Regierung

Trotz 80,5 Millionen Euro teurer Grenzkontrollen wurden seit September 2024 nur 31.491 Personen zurückgewiesen, während gleichzeitig 47.034 unerlaubte Einreisen registriert wurden. Die Große Koalition unter Friedrich Merz konnte die illegale Migration bisher nicht wirksam eindämmen.
16.08.2025
21:48 Uhr

Deutschlands Autoindustrie im freien Fall: Wieder ein Zulieferer am Ende

Die WBL-Group aus Laichingen, ein Spezialist für Werkzeugbau und Maschinen für die Automobilproduktion, ist insolvent und 100 Arbeitsplätze sind bedroht. Der Insolvenzverwalter führt den dramatischen Auftragsrückgang und gescheiterte Finanzierungen als Hauptursachen an. Das Unternehmen kann nach Angaben des Verwalters nicht aus eigener Kraft aus der Insolvenz kommen.
16.08.2025
12:21 Uhr

Lauterbachs Eigenmächtigkeit im Corona-Expertenrat: Wie der Gesundheitsminister sich über klare Vorgaben hinwegsetzte

Veröffentlichte Dokumente zeigen, dass Gesundheitsminister Lauterbach entgegen klaren Vorgaben des Kanzleramts selbst am Corona-Expertenrat teilnahm, obwohl dieser als unabhängiges wissenschaftliches Beratungsgremium ohne politische Vertreter konzipiert war. Die ursprüngliche Anweisung, dass Lauterbach nur Adressat der Expertise sein solle, wurde mit einem Haken außer Kraft gesetzt.
16.08.2025
10:18 Uhr

Indonesien: Putins neuer Trumpf im asiatischen Machtpoker

Putin und Indonesiens Präsident Prabowo Subianto haben eine strategische Partnerschaft unterzeichnet, die Indonesien den beschleunigten BRICS-Beitritt ermöglicht. Die Kooperation umfasst Energie-, Wirtschafts- und Militärbereiche und stärkt Russlands Position in Südostasien.
16.08.2025
10:05 Uhr

Thüringer SPD-Landräte fordern Paradigmenwechsel: Asylleistungen nur noch als rückzahlbare Darlehen

Zwei Thüringer SPD-Landräte fordern, dass Asylbewerber Sozialleistungen künftig nur noch als zinsloses Darlehen erhalten sollen, ähnlich dem BAföG-System. Bei erfolgreicher Integration durch Arbeit und Sprachkenntnisse müsste nur die Hälfte zurückgezahlt werden. Der Vorschlag stößt auf heftige Kritik von Linken und Grünen, erhält aber Zuspruch aus der Union.
15.08.2025
18:40 Uhr

Kommunen vor dem Kollaps: Landkreistag fordert Soforthilfe von Merz-Regierung

Der Deutsche Landkreistag warnt in einem Brandbrief an Bundeskanzler Merz vor einem Rekorddefizit von 35 Milliarden Euro bei den Kommunen. Besonders die explodierenden Sozialkosten und flüchtlingsbedingte Ausgaben von 3,41 Milliarden Euro belasten die kommunalen Haushalte massiv.
15.08.2025
16:11 Uhr

Tierarztkosten explodieren: Wenn das Haustier zum Luxusgut wird

Die Tierarztkosten in Deutschland sind seit 2022 um 30 Prozent gestiegen, was viele Familien vor die schwere Entscheidung zwischen der Gesundheit ihrer Haustiere und anderen Ausgaben stellt. Laut dem Berliner Tierärzteverband sind die Kundenzahlen in den Praxen deutlich zurückgegangen, da sich viele die Behandlung ihrer 34 Millionen Haustiere nicht mehr leisten können.
15.08.2025
16:10 Uhr

Wenn Gastfreundschaft zur Farce wird: US-Diplomatie scheitert schon bei der Unterbringung

Russische Journalisten wurden bei einem diplomatischen Treffen in Anchorage, Alaska, in einer Sporthalle auf Feldbetten untergebracht, anstatt in Hotels. Die USA begründeten dies mit ausgebuchten Hotels in der Hauptsaison, was als organisatorisches Versagen und mangelnde Gastfreundschaft kritisiert wird.
15.08.2025
15:59 Uhr

Tucker Carlson erschüttert das Establishment: Die dämonische Besessenheit des Westens

Tucker Carlson behauptet, der Westen werde von übernatürlichen Wesen aus der Hölle regiert, was der russische Philosoph Alexander Dugin als Analyse des moralischen Verfalls der westlichen Zivilisation interpretiert. Dugin sieht in Gender-Ideologie, Liberalismus und Materialismus Zeichen dämonischer Besessenheit und fordert eine Rückbesinnung auf christliche Werte.
15.08.2025
15:26 Uhr

Das Alaska-Theater: Wenn Medien-Spekulationen auf knallharte Machtpolitik treffen

Deutsche Medien spekulieren über ein mögliches Trump-Putin-Treffen in Alaska zur Ukraine, während die wesentlichen Ergebnisse solcher Gipfel bereits in Vorverhandlungen feststehen. Putin dürfte die vier bereits kontrollierten ukrainischen Oblaste erhalten, während sich Russland aus der Oblast Sumy zurückzieht.
15.08.2025
15:26 Uhr

Washington prangert deutsche Menschenrechtslage an – Berlin reagiert nur bei Trump empört

Die US-Regierung unter Trump kritisiert Deutschland scharf wegen Menschenrechtsverletzungen und Einschränkungen der Meinungsfreiheit, worauf Berlin empört reagiert. Unter der Biden-Administration wurden ähnliche Vorwürfe stillschweigend hingenommen, was eine selektive Empörung der Bundesregierung offenbart.
15.08.2025
13:11 Uhr

Rücktrittsruf an Bundestagspräsidentin Klöckner: Wenn Neutralität zur Farce wird

Eine Online-Petition mit bereits 3.700 Unterzeichnern fordert den Rücktritt von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner wegen systematischer Verletzung ihrer Neutralitätspflicht. Auslöser ist ihre Teilnahme an einem CDU-Sommerfest bei CompuGroup Medical, deren Gründer das umstrittene Portal NIUS finanziert.
15.08.2025
12:35 Uhr

Bundesregierung knickt ein: Afghanische Familie erhält nach langem Kampf endlich Visa

Die Bundesregierung zieht ihre Beschwerde gegen eine Gerichtsentscheidung zurück und wird einer afghanischen Familie nach monatelangem Widerstand Einreisevisa erteilen. Rund 2.300 Menschen aus Aufnahmeprogrammen warten noch in Pakistan auf ihre Ausreise nach Deutschland, während sich ihre Situation durch Festnahmen und Abschiebungen verschlechtert.
15.08.2025
11:45 Uhr

Merz nach 100 Tagen: Große Worte, kleine Taten – Deutschland wartet weiter auf den versprochenen Wandel

Friedrich Merz verkündete nach 100 Tagen im Kanzleramt stolz, den Politikwechsel "eingeläutet" zu haben, doch konkrete Ergebnisse bleiben aus. Die Wirtschaft stagniert weiter, internationale Beziehungen sind angespannt und die versprochene Wende ist nicht spürbar. Statt echter Reformen gibt es nur große Ankündigungen ohne substanzielle Taten.
15.08.2025
10:38 Uhr

Der schleichende Tod des Bargelds: Wie die Deutschen ihre finanzielle Freiheit aufgeben

Laut einer aktuellen Verivox-Umfrage zahlen nur noch 35 Prozent der Deutschen bevorzugt mit Bargeld, während vor zwei Jahren noch 53 Prozent Scheine und Münzen nutzten. Gleichzeitig steigt der Anteil derjenigen, die kartengestützte Bezahlverfahren oder mobile Zahlungen per Handy bevorzugen.
15.08.2025
10:32 Uhr

Bahnchef-Rauswurf: Merz-Regierung setzt auf radikalen Kurswechsel bei der Deutschen Bahn

Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat Bahnchef Richard Lutz nach katastrophaler Bilanz entlassen - die Pünktlichkeitsquote sank von 78,5% (2017) auf nur noch 62,5% (2024). Eine konkrete Nachfolgelösung gibt es noch nicht, bis 22. September soll eine neue Bahnstrategie vorgelegt werden.
15.08.2025
09:57 Uhr

Altersteilzeit-Boom trotz Renten-Panik: Deutsche kehren der Arbeit früher den Rücken

Trotz politischer Forderungen nach längerer Arbeitszeit nutzen immer mehr Deutsche die Altersteilzeit - zwischen 2016 und 2023 stieg die Zahl um 21,6 Prozent auf 284.000 Erwerbstätige. Die geburtenstarken Babyboomer-Jahrgänge erreichen das entsprechende Alter und kehren der Arbeit früher den Rücken.
15.08.2025
09:56 Uhr

SPD will christliche Krankenhäuser zur Abtreibung zwingen – Ein weiterer Angriff auf unsere Werte

Die SPD-Politikerin Carmen Wegge fordert, dass christliche Krankenhäuser künftig zur Durchführung von Abtreibungen verpflichtet werden sollen. Sie begründet dies mit einer dramatischen Versorgungslage für ungewollt Schwangere, da etwa ein Drittel aller deutschen Krankenhäuser in kirchlicher Trägerschaft steht.
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