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CDU-CSU - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

13.08.2025
21:59 Uhr

Hessens Märchenland verkommt zum grünen Albtraum

In Hessen sollen zwei Prozent der Wälder für Windräder gerodet werden, was laut Kritikern die traditionelle Kulturlandschaft zerstört. Während in Frankfurt historische Straßenzüge rekonstruiert werden, formiert sich Widerstand gegen die Windkraft-Politik der schwarz-grünen Landesregierung.
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13.08.2025
21:58 Uhr

Russlands Blitzvormarsch erschüttert Kiews Kartenhaus – Steht das Kriegsende bevor?

Russische Truppen sind nordöstlich von Pokrowsk über zehn Kilometer vorgestoßen und haben dabei kaum auf ukrainischen Widerstand getroffen. Die Ukraine steht vor einem fundamentalen Personalproblem, während ein mögliches Treffen zwischen Trump und Putin den Konflikt beenden könnte.
13.08.2025
21:49 Uhr

Rhein-Badeverbot in Düsseldorf: Wenn der Staat seine Bürger vor sich selbst schützen muss

Düsseldorf verhängt ein Badeverbot im Rhein mit Bußgeldern bis zu 1.000 Euro, nachdem allein im Juni fünf Männer ertranken und Anfang Juli ein sechsjähriger Junge starb. Der Rhein gilt als lebensgefährlich durch tückische Strömungen und Wellenschlag von Frachtschiffen.
13.08.2025
21:49 Uhr

Ganztagsausbau: Milliarden versickern im Bürokratie-Sumpf

Von den 2,75 Milliarden Euro Fördermitteln für den Ganztagsausbau an Schulen haben die Bundesländer durchschnittlich nur 12 Prozent abgerufen. Während Berlin bei 0,16 Prozent liegt und Thüringen sowie Rheinland-Pfalz noch keinen Cent abgerufen haben, führt Sachsen mit 45,7 Prozent.
13.08.2025
21:42 Uhr

Brüsseler Machtspiele: EU-Kommission plant offenbar Sturz der ungarischen Regierung

Der russische Auslandsgeheimdienst behauptet, die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen plane aktiv einen Regimewechsel in Ungarn und wolle Viktor Orbán durch den Oppositionspolitiker Peter Magyar ersetzen. Als Grund wird Ungarns Widerstand gegen EU-Politik und Ukraine-Unterstützung genannt.
13.08.2025
21:36 Uhr

Slowakischer Premier Fico rechnet mit dem Westen ab: Ukraine wurde für gescheiterten Russland-Plan missbraucht

Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico wirft dem Westen vor, die Ukraine für einen gescheiterten Plan zur Schwächung Russlands missbraucht zu haben. Er bezeichnet den Ukraine-Konflikt als NATO-Stellvertreterkrieg gegen Russland und fordert ein sofortiges Ende der Militäroperationen.
13.08.2025
19:30 Uhr

Kulturstaatsminister Weimer rudert zurück: Vom Gender-Verbot zur "Empfehlung" – Ein Paradebeispiel politischer Rückgratlosigkeit

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer rudert bei seinem angekündigten Gender-Verbot in öffentlich geförderten Kultureinrichtungen zurück und macht daraus nur noch eine unverbindliche "Empfehlung". Gleichzeitig wirft er der AfD vor, mit ihrer Bauhaus-Kritik an NS-Narrative anzuknüpfen und fordert eine "Brandmauer" gegen AfD und Linkspartei.
13.08.2025
19:30 Uhr

Bahnverbindung London-Deutschland: Teures Prestigeprojekt oder sinnvolle Alternative?

Deutschland und Großbritannien unterzeichneten eine Absichtserklärung für eine direkte Zugverbindung zwischen Deutschland und London durch den Ärmelkanal. Eine Taskforce soll nun offene Fragen zu Grenzkontrollen, technischen Standards und Finanzierung klären. Kritiker bemängeln die hohen erwarteten Kosten des Prestigeprojekts.
13.08.2025
19:29 Uhr

Spahns Postfach-Trickserei: Wie der Ex-Minister die Dokumentationspflicht umging

Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn nutzte während der Corona-Pandemie systematisch ein Bundestags-Postfach für seine Amtskommunikation mit dem RKI, um die strengen Dokumentationspflichten für Minister zu umgehen. Gerichtlich erstrittene E-Mails zeigen, dass zwischen März 2020 und November 2021 wichtige Regierungskommunikation über diesen inoffiziellen Kanal lief, der einer späteren parlamentarischen Kontrolle entzogen werden konnte.
13.08.2025
18:35 Uhr

Gender-Chaos im Kanzleramt: Weimer knickt nach nur wenigen Tagen ein

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer ruderte nach wenigen Tagen von seiner Ankündigung zurück, das Gendern im Kanzleramt zu verbieten, und sprach nur noch von einer "Empfehlung". Gleichzeitig forderte er eine Brandmauer gegen AfD und Linkspartei und verglich AfD-Kritik am Bauhaus mit NS-Verfolgung von Künstlern.
13.08.2025
17:54 Uhr

USA drohen Deutschland mit wirtschaftlichen Konsequenzen: Menschenrechtsvorwürfe erschüttern transatlantische Beziehungen

Die USA werfen Deutschland unter Vizepräsident Vance und Außenminister Rubio schwere Menschenrechtsverletzungen vor, darunter Zensur und die Unterdrückung kritischer Meinungen. Washington droht mit wirtschaftlichen Konsequenzen, sollte sich Berlin nicht auf westliche Grundwerte besinnen.
13.08.2025
17:54 Uhr

SPD vor dem Abgrund: Politologe warnt vor historischem Absturz unter zehn Prozent

Der Politologe Wolfgang Schroeder warnt vor einem historischen Absturz der SPD unter zehn Prozent bei kommenden Bundestagswahlen. Als Juniorpartner in der Großen Koalition mit der Union drohe die Partei zwischen Regierungsverantwortung und Profillosigkeit zerrieben zu werden.
13.08.2025
17:29 Uhr

Merz nach 100 Tagen: Das Vertrauen der Deutschen bröckelt

Eine aktuelle Forsa-Umfrage zeigt, dass nur 38 Prozent der Deutschen Friedrich Merz nach 100 Tagen im Kanzleramt zutrauen, Deutschland erfolgreich durch die Krisen zu führen. 55 Prozent äußern erhebliche Zweifel an seiner Krisenkompetenz, besonders niedrig ist das Vertrauen bei AfD-Wählern mit nur 7 Prozent.
13.08.2025
17:23 Uhr

Rentenbankrott: Merz' Instagram-Geständnis offenbart das Versagen der deutschen Politik

Bundeskanzler Friedrich Merz riet in seiner Instagram-Fragestunde jungen Menschen, sich nicht auf die gesetzliche Rente zu verlassen und stattdessen privat mit 10 bis 50 Euro monatlich vorzusorgen. Dies wird als Eingeständnis des Versagens der deutschen Rentenpolitik angesichts der demografischen Entwicklung gewertet.
13.08.2025
16:49 Uhr

Öffentlich-rechtlicher Rufmord: Wie ARD und ZDF kritische Stimmen mundtot machen

ARD und ZDF werden vorgeworfen, systematisch kritische Stimmen zu diffamieren, nachdem eine SWR-Dokumentation die Twitternutzerin "Critical_Cat" als rechtsextrem darstellte. Diese hatte über 700 Fälle dokumentiert, in denen die Sender bei Politikerinterviews die Parteizugehörigkeit verschwiegen hatten.
13.08.2025
16:47 Uhr

Porsche SE flüchtet in Rüstungsgeschäft: Wenn Sportwagen nicht mehr reichen

Porsche SE kämpft mit dramatischen Gewinneinbrüchen - der bereinigte Nettogewinn brach im ersten Halbjahr um 47 Prozent auf 1,11 Milliarden Euro ein. Als Reaktion auf die Krise der Automobilindustrie steigt die Holding nun ins Rüstungsgeschäft ein und beteiligt sich an Drohnenherstellern und Raumfahrtunternehmen.
13.08.2025
16:46 Uhr

Beamtenprivilegien auf dem Prüfstand: CDU will radikal kürzen

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert eine drastische Reduzierung der Verbeamtungen auf hoheitliche Aufgaben wie Polizei, Justiz und Zoll. Neue Beamte sollen künftig in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen, was Hunderttausende Lehrer und Verwaltungsangestellte betreffen würde.
13.08.2025
16:36 Uhr

Merz zeigt sich nach Trump-Schalte vorsichtig optimistisch – doch der Preis könnte hoch sein

Merz zeigt sich nach einer Videoschalte mit Trump und Selenskyj vorsichtig optimistisch bezüglich Friedensbewegung in der Ukraine. Das für Freitag geplante Trump-Putin-Treffen in Alaska weckt jedoch Befürchtungen, dass über die Köpfe der Ukraine hinweg Gebietsabtretungen vereinbart werden könnten.
13.08.2025
16:27 Uhr

EU-Demokratie entlarvt: Von der Leyen predigt Freiheit, während Kritiker verhaftet wird

Während EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen in Helsinki über die Freiheit in Europa sprach, wurde ein kritischer Bürger namens Armando Mema von der finnischen Polizei abgeführt, nachdem er Zwischenrufe äußerte. Mema wurde später vor Gericht gestellt und zu einer Geldstrafe verurteilt.
13.08.2025
16:20 Uhr

SPD-Politiker nach Hakenkreuz-Skandal straffrei: Ein Sinnbild für Deutschlands Justiz-Doppelmoral

SPD-Politiker Daniel Born kritzelte ein Hakenkreuz auf einen Wahlzettel hinter den Namen eines AfD-Abgeordneten, die Staatsanwaltschaft Stuttgart verzichtet jedoch auf Ermittlungen. Born trat als Landtagsvizepräsident zurück und kündigte seinen Austritt aus der SPD-Fraktion an.
13.08.2025
16:18 Uhr

Grenzkontrollen offenbaren erschreckendes Ausmaß der Migrationskrise

Die Bundespolizei registrierte seit September 2024 über 1.500 unerlaubte Einreisen an der deutsch-niederländischen Grenze in Niedersachsen und wies 975 Personen zurück. Dabei wurden 59 mutmaßliche Schleuser festgenommen und neun Personen aus dem extremistischen Spektrum aufgegriffen.
13.08.2025
16:17 Uhr

EuGH-Urteil torpediert Dobrindts Migrationspläne: Luxemburger Richter ziehen rote Linien

Der Europäische Gerichtshof hat die Migrationspläne von Innenminister Dobrindt durch verschärfte Anforderungen für "sichere Herkunftsstaaten" durchkreuzt. Die Richter verlangen lückenlosen Schutz aller Menschen vor Verfolgung und vollständige Transparenz bei Entscheidungen. Geplante Einstufungen von Ländern wie Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten werden damit erheblich erschwert.
13.08.2025
16:17 Uhr

Merz nach 100 Tagen: Das Vertrauen der Deutschen bröckelt bereits

Eine aktuelle Forsa-Umfrage zeigt, dass nur 38 Prozent der Deutschen Friedrich Merz nach 100 Tagen im Kanzleramt zutrauen, die aktuellen Krisen zu bewältigen. 55 Prozent der Befragten zweifeln an seinen Führungsqualitäten, besonders AfD-Anhänger strafen ihn mit nur 7 Prozent Zustimmung ab.
13.08.2025
16:16 Uhr

Merz' Schachzug: Europa pokert mit Trump um Ukraines Zukunft

Bundeskanzler Merz lud zu einer Videokonferenz mit US-Präsident Trump ein und forderte einen Platz für die Ukraine bei Friedensverhandlungen, während Trump und Putin sich am Freitag in Alaska ohne europäische Beteiligung treffen werden. Gleichzeitig verzeichnet Russland die größten Geländegewinne seit einem Jahr in der Ukraine.
13.08.2025
16:11 Uhr

Washington prangert deutsche Zensur an: US-Menschenrechtsbericht entlarvt Berlins Demokratiedefizite

Die USA kritisieren in ihrem Menschenrechtsbericht Deutschland scharf wegen Einschränkungen der Meinungsfreiheit und systematischer Zensur kritischer Stimmen im Internet. US-Außenminister Rubio bezeichnete die Verfassungsschutz-Beobachtung der AfD als "verkappte Tyrannei" gegen die Opposition.
13.08.2025
16:10 Uhr

Krisengipfel im Kanzleramt: Merz zieht nach 100 Tagen ernüchternde Regierungsbilanz

Bundeskanzler Friedrich Merz berief nach nur 100 Tagen im Amt die CDU-Führung zu einem nächtlichen Krisentreffen ins Kanzleramt, nachdem eine gescheiterte Richterwahl und der umstrittene Rüstungsexportstopp an Israel für Unmut sorgten. Die Große Koalition kämpft mit dramatisch schlechten Umfragewerten und Spannungen zwischen CDU und SPD.
13.08.2025
15:21 Uhr

Grüne Machtspiele in Berlin: Wahlkreis-Manipulation für den eigenen Vorteil

Die Grünen haben in Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg eine Neuaufteilung der Wahlkreise durchgesetzt, nachdem Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann mit ihrer doppelt zählenden Stimme ein Patt zugunsten ihrer Partei entschied. Der Wahlkreis 4 wird künftig auch Kreuzberger Gebiete umfassen, was den Grünen bei der Abgeordnetenhauswahl 2026 Vorteile verschaffen könnte.
13.08.2025
13:22 Uhr

China wehrt sich gegen US-Vorwürfe: Wirtschaftskooperation als Sicherheitsbedrohung diffamiert

China weist US-Vorwürfe zurück, chinesische Wirtschaftskooperationen seien eine Sicherheitsbedrohung, und fordert Washington auf, die Diffamierung einzustellen. Seit Trumps Amtsantritt verschärfen sich die Spannungen mit 34-prozentigen Zöllen auf chinesische Importe, gegen die bereits über fünf Millionen Amerikaner protestieren.
13.08.2025
12:08 Uhr

Europa kämpft um Mitsprache: Merz mobilisiert gegen Trump-Putin-Alleingang

Bundeskanzler Merz lädt heute zu einer virtuellen Krisenkonferenz mit europäischen Staats- und Regierungschefs, um vor dem Trump-Putin-Gipfel in Alaska europäische Positionen abzustimmen. Der ukrainische Präsident Selenskyj reist nach Berlin, da er befürchtet, dass über ukrainisches Territorium ohne Kiews Beteiligung entschieden werden könnte.
13.08.2025
12:01 Uhr

Börsen-Chaos: Während Asien neue Rekorde feiert, versagt die Merz-Regierung auf ganzer Linie

Während asiatische Börsen neue Rekorde feiern und der Nikkei erstmals über 43.000 Punkte klettert, bewerten 42 Prozent der deutschen Ökonomen die Wirtschaftspolitik der Merz-Regierung nach 100 Tagen als negativ. Die Regierung plant trotz Wahlversprechen ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen und versagt bei der Rentenreform.
13.08.2025
11:58 Uhr

Niedersachsen plant massiven Überwachungsausbau: Fußfesseln, Gesichtserkennung und automatische Bodycams

Niedersachsens rot-grüne Landesregierung plant eine erhebliche Erweiterung der Polizeibefugnisse durch elektronische Fußfesseln, KI-gestützte Videoüberwachung mit Gesichtserkennung und automatische Bodycam-Aktivierung bei Schusswaffeneinsatz. Der Gesetzentwurf sieht zudem Drohneneinsätze bei Großveranstaltungen und erweiterte Zuverlässigkeitsüberprüfungen vor. Die CDU fordert eine noch schnellere Umsetzung der Überwachungsmaßnahmen, das neue Gesetz soll Mitte nächsten Jahres in Kraft treten.
13.08.2025
11:57 Uhr

Wero: Europas zaghafter Versuch einer Zahlungsrevolution

Vierzehn europäische Banken haben im Juli 2024 das paneuropäische Bezahlsystem Wero gestartet, das als Alternative zu PayPal und anderen US-Zahlungsdiensten dienen soll. Nutzer können über Banking-Apps oder eine eigene App gebührenfrei Geld per Handynummer oder E-Mail versenden, wobei eine Expansion in den Onlinehandel geplant ist.
13.08.2025
11:57 Uhr

Post-Chaos in Deutschland: Wenn der Briefträger zum Phantom wird

Die Deutsche Post verzeichnet 2025 einen Rekord von 23.000 Beschwerden im ersten Halbjahr, während Briefe oft nur noch samstags zugestellt werden und wichtige Sendungen wochenlang verschwinden. Das neue Postgesetz erlaubt längere Zustellzeiten von drei bis vier Werktagen, was die Serviceverschlechterung weiter verstärkt.
13.08.2025
11:55 Uhr

Milliarden-Auftrag für Rheinmetall: Bundeswehr rüstet endlich gegen Drohnen-Bedrohung auf

Rheinmetall könnte einen Großauftrag über sechs bis acht Milliarden Euro für sein Flugabwehrsystem "Skyranger" erhalten, nachdem Deutschland seit 2010 praktisch schutzlos gegen Luftangriffe dasteht. Allein in den ersten drei Monaten dieses Jahres registrierte das BKA 270 Spionagevorfälle mit Drohnen über deutschen Militäranlagen.
13.08.2025
11:52 Uhr

Solarbranche vor dem Kollaps: Marktbereinigung nimmt Fahrt auf

Die deutsche Solarbranche erlebt eine dramatische Konsolidierungswelle mit Firmenpleiten und Entlassungen nach dem Ende des künstlich befeuerten Booms. Im ersten Halbjahr 2025 gingen die Neuinstallationen um fast 15 Prozent zurück, besonders bei privaten Hauseigentümern.
13.08.2025
11:50 Uhr

Goldpreis trotzt Rekordkursen an US-Börsen – Trumps Zollpolitik sorgt für Marktturbulenzen

Der Goldpreis zeigt sich trotz Rekordkursen an den US-Börsen stabil bei 3.354 US-Dollar je Feinunze, während die US-Inflation bei 2,7 Prozent verharrt. Trump verlängerte sein Zoll-Ultimatum gegen China um 90 Tage, nachdem er bereits Zölle von bis zu 34 Prozent auf verschiedene Importe verhängt hatte.
13.08.2025
11:50 Uhr

Blitzerwoche offenbart erschreckende Rücksichtslosigkeit auf deutschen Straßen

Die bundesweite Speedweek in Deutschland hat über 25.000 Verkehrsverstöße allein in Hessen aufgedeckt, darunter illegale Rennen und Raser mit bis zu 100 km/h Geschwindigkeitsüberschreitung. In Schleswig-Holstein stieg die Zahl der Verstöße um über 50 Prozent auf 23.121 Fälle.
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