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Steuern - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

02.08.2025
11:05 Uhr

Sozialetat explodiert: Bundesrechnungshof schlägt Alarm bei 29-Milliarden-Kostenlawine

Der Bundesrechnungshof warnt vor einem Anstieg des Sozialetats um 29 Milliarden Euro jährlich bis 2029 auf dann 219,2 Milliarden Euro. Der als "Jobturbo" beworbene Plan zur Integration ukrainischer Geflüchteter brachte nicht die versprochenen Einsparungen von einer Milliarde Euro.
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02.08.2025
10:25 Uhr

Sozialbetrug auf Kosten der Steuerzahler: Ukrainerin finanziert Schönheits-OPs mit staatlichen Geldern

Eine ukrainische Asylwerberin finanzierte Brustvergrößerungen und Lippenaufspritzungen mit österreichischen Sozialgeldern, wie bei einer Routinekontrolle entdeckt wurde. Die Task Force "SOLBE" deckte seit 2018 bereits über 25.000 Verdachtsfälle mit einem Gesamtschaden von 135,6 Millionen Euro auf.
02.08.2025
10:25 Uhr

Europas Selbstzerstörung: Wie die EU ihre eigene Industrie auf dem Altar der Klimaideologie opfert

Die EU verliert durch ihre Klimapolitik und hohe Energiekosten systematisch Industrieunternehmen an die USA, während der amerikanische Inflation Reduction Act europäische Firmen wie BASF und Volkswagen abwirbt. Während die USA ihre Wirtschaftsmacht strategisch ausbauen, schwächt Europa durch den Green Deal und Überregulierung seine eigene industrielle Basis. Selbst die neue Bundesregierung unter Merz setzt diese Politik mit dem 500-Milliarden-Sondervermögen und der Klimaneutralität bis 2045 fort.
02.08.2025
10:24 Uhr

Deutschland liefert Patriot-Systeme an Ukraine – auf Kosten künftiger Generationen

Deutschland liefert zwei Patriot-Luftabwehrsysteme an die Ukraine und reduziert damit seine eigenen Bestände von elf auf neun Systeme. Die Finanzierung der Ersatzsysteme aus den USA erfolgt vollständig durch Deutschland, während die USA bevorzugte Lieferung neuer Systeme zusagen.
02.08.2025
10:09 Uhr

Steuererhöhungswahn der SPD: Wenn die Gier nach dem Bürgergeld keine Grenzen kennt

Die SPD fordert trotz Koalitionsvertrags neue Steuererhöhungen, wobei Bremens Bürgermeister Bovenschulte eine Digitalsteuer und SPD-Politiker Stegner höhere Spitzensteuersätze über 45 Prozent vorschlagen. Während das Bürgergeld über 50 Milliarden Euro jährlich kostet, sollen Leistungsträger noch stärker belastet werden.
02.08.2025
09:24 Uhr

Abzocke über den Wolken: Verbraucherschützer ziehen gegen Billigflieger vor Gericht

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen hat gegen die Billigflieger Easyjet, Wizz Air und Vueling Airlines Klage wegen versteckter Handgepäckgebühren eingereicht. Die Airlines werben mit niedrigen Preisen, verlangen dann aber 5 bis 30 Euro extra für normales Handgepäck, was laut EU-Gerichtshof kostenlos sein müsste.
02.08.2025
08:59 Uhr

Abzocke über den Wolken: Verbraucherschützer ziehen gegen Airlines vor Gericht

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen verklagt drei Billigfluggesellschaften (Easyjet, Wizz Air und Vueling) wegen ihrer Handgepäckpolitik. Die Airlines würden mit Niedrigpreisen locken, aber für normales Handgepäck extra kassieren, was laut EU-Gerichtshof rechtswidrig ist.
02.08.2025
08:55 Uhr

Notruf 110: Wenn Münchner Bürger die Polizei zum Pizza-Lieferservice degradieren

Münchner Bürger blockieren die Polizei-Notrufleitungen mit absurden Anrufen wegen kalter Pizza, nicht öffnender Wasserflaschen oder Hunden, die ihr Geschäft nicht verrichten können. Während echte Notfälle wie Schießereien oder Suizidankündigungen eingehen, müssen sich die Beamten der modernisierten Einsatzzentrale mit bis zu 100 Anrufen pro Schicht herumschlagen.
02.08.2025
08:42 Uhr

Rekordhaushalt mit Rekordschulden: Die Große Koalition verspielt Deutschlands Zukunft

Die neue Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz hat einen Haushaltsentwurf mit über 520 Milliarden Euro Ausgaben und 174 Milliarden Euro Neuverschuldung vorgelegt. Finanzminister Lars Klingbeil begründet die Rekordschulden mit Investitionen in Bundeswehr, Polizei und Infrastruktur.
02.08.2025
08:41 Uhr

Bürgergeld-Chaos: Jobcenter-Chef fordert härtere Gangart gegen Arbeitsverweigerer

Der Chef des Jobcenters Duisburg fordert härtere Sanktionen gegen Bürgergeld-Empfänger, die Termine verweigern, da die aktuelle Kürzung um nur zehn Prozent wirkungslos sei. Er verlangt die Möglichkeit, Leistungen bei wiederholtem Nichterscheinen komplett einzustellen.
02.08.2025
08:40 Uhr

Verbeamtungsstopp als Rettungsanker? Linnemann fordert radikale Wende in der Pensionspolitik

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert einen weitreichenden Verbeamtungsstopp und will Verbeamtungen künftig nur noch bei hoheitlichen Aufgaben wie Polizei, Justiz und Zoll zulassen. Über 900 Milliarden Euro an Pensionslasten belasten die Steuerzahler, während 80 Prozent der Beamten vorzeitig in den Ruhestand gehen.
01.08.2025
18:28 Uhr

Steuerstreit in der Großen Koalition: Die CDU wird ihre Prinzipien verraten

In der neuen schwarz-roten Koalition zeichnet sich bereits der erste Konflikt ab, da die SPD Steuererhöhungen fordert, während die Union diese ablehnt. Trotz anfänglichem Widerstand wird die CDU voraussichtlich wie in der Vergangenheit ihre Position aufgeben und den SPD-Forderungen nachgeben.
01.08.2025
18:27 Uhr

Atomare Machtdemonstration: Trump verlegt U-Boote nach Wortgefecht mit Medwedew

Trump hat als Reaktion auf verbale Attacken des ehemaligen russischen Staatschefs Medwedew die Verlegung zweier atomarer U-Boote angeordnet. Der Konflikt entstand nach Trumps Ukraine-Ultimatum mit einer Zehn-Tage-Frist für eine Waffenruhe, worauf Medwedew mit direkten militärischen Drohungen reagierte.
01.08.2025
15:36 Uhr

Stahlindustrie am Abgrund: Merz' leere Versprechen und Trumps Zollkeule

Die deutsche Stahlindustrie steht vor dem Kollaps, während Bundeskanzler Merz bei seinem Saarland-Besuch nur warme Worte statt konkreter Lösungen bietet. Trumps neue 50-Prozent-Zölle auf Stahl verschärfen die Krise zusätzlich, während hohe Energiepreise und Bürokratie die Wettbewerbsfähigkeit weiter schwächen.
01.08.2025
14:38 Uhr

Boomer-Soli: Die nächste Umverteilungsorgie auf Kosten der Leistungsträger

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung schlägt einen "Boomer-Soli" vor, bei dem Rentner mit mehr als 1.048 Euro monatlicher Rente zehn Prozent ihrer darüberliegenden Einkünfte abgeben sollen. Die Maßnahme soll der Altersarmut entgegenwirken, da fast 20 Prozent der über 65-Jährigen als armutsgefährdet gelten.
01.08.2025
13:43 Uhr

Verschleppungstaktik beim Gesundheitsministerium: Brisante Abtreibungsstudie unter Verschluss

Das Bundesgesundheitsministerium hält den Abschlussbericht der vier Millionen Euro teuren ELSA-Studie über ungewollt Schwangere seit Monaten unter Verschluss, obwohl die Ergebnisse bereits im April 2024 präsentiert wurden. Grüne und Linke kritisieren die Verzögerungstaktik scharf und fordern die sofortige Veröffentlichung der vollständigen Studienergebnisse.
01.08.2025
13:41 Uhr

Beamtenstaat Deutschland: Während Linnemann sparen will, schafft Merz-Regierung munter neue Stellen

Während CDU-Generalsekretär Linnemann eine Begrenzung von Verbeamtungen fordert und vor explodierenden Pensionslasten warnt, plant die neue schwarz-rote Koalition über 200 neue Stellen. Besonders umstritten ist die luxuriöse Ausstattung für Altkanzler Scholz mit acht Mitarbeitern und über 25.000 Euro monatlich für sein "Mini-Kanzleramt".
01.08.2025
13:28 Uhr

Ukraine-Theater: Antikorruptionsbehörden als Feigenblatt für Milliardentransfers

Das ukrainische Parlament hat mit 331 Stimmen ein Gesetz zur Wiederherstellung der Unabhängigkeit der Antikorruptionsbehörden NABU und SAPO verabschiedet, nachdem die EU Hilfszahlungen eingefroren hatte. 24 der Abgeordneten, die im Juli für Einschränkungen stimmten, stehen selbst unter Korruptionsverdacht.
01.08.2025
13:24 Uhr

Korruptionssumpf Ukraine: Selenskyjs Kartenhaus beginnt zu wackeln

Die Süddeutsche Zeitung berichtet über Korruptionsvorwürfe gegen den ehemaligen ukrainischen Vize-Ministerpräsidenten Oleksij Tschernyschow aus Selenskyjs Umfeld. Ihm wird vorgeworfen, durch manipulierte Grundstücksdeals 21 Millionen Euro Schaden verursacht zu haben.
01.08.2025
13:24 Uhr

Bayern rebelliert: Söders Kampfansage an den milliardenschweren Umverteilungswahnsinn

Bayern droht mit Ausstieg aus dem Länderfinanzausgleich bis Ende des Jahrzehnts, falls keine Reform erfolgt. In den ersten sechs Monaten 2025 zahlte der Freistaat bereits 6,672 Milliarden Euro ein - zwei Milliarden mehr als im Vorjahr. Ministerpräsident Söder kritisiert das System als ungerecht, da Bayern fast 60 Prozent der gesamten Ausgleichslast trägt.
01.08.2025
13:14 Uhr

Das marode Sozialversicherungssystem: Wenn Steuererhöhungen zur letzten Rettung werden

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas fordert höhere staatliche Zuschüsse für die Sozialversicherungen, um steigende Lohnnebenkosten zu vermeiden. Sie stellt infrage, ob der Ausschluss von Steuererhöhungen für diese Wahlperiode dauerhaft funktionieren kann. Das deutsche Umlageverfahren gerät durch die demografische Entwicklung zunehmend unter Druck.
01.08.2025
12:59 Uhr

Trumps Handelskrieg gegen Indien: Ein gefährlicher Angriff auf die multipolare Weltordnung

Trump kündigt 25-prozentige Strafzölle auf indische Exporte an und fordert die Öffnung von Agrarmärkten sowie die Beendigung russischer Ölimporte. Indien reagiert gelassen und bekräftigt den Schutz nationaler Interessen. Die Eskalation gefährdet Indiens Aufstieg zur Großmacht und die multipolare Weltordnung.
01.08.2025
12:59 Uhr

Luxus-Lamborghini mit Sozialhilfe: Der amerikanische Traum pervertiert

Eine 35-jährige Frau aus Louisiana kassierte jahrelang Medicaid-Sozialleistungen, während sie gleichzeitig über 9,5 Millionen Dollar Vermögen aus sechs Unternehmen verschchwieg. Mit dem Geld kaufte sie sich Luxusautos wie einen Lamborghini Urus und finanzierte Immobilien und Schönheitsoperationen.
01.08.2025
12:56 Uhr

Deutschland vor dem Abgrund: Rekordschulden und Sozialkassen-Kollaps unter Merz

Deutschland plant für 2026 eine Rekordneuverschuldung von 174,3 Milliarden Euro, wobei die Gesamtschuldenquote auf über 90 Prozent des BIP steigen könnte. Gleichzeitig stehen die Sozialsysteme vor dem Kollaps mit Rekorddefiziten bei Krankenkassen, Renten- und Pflegeversicherung.
01.08.2025
12:32 Uhr

Wenn ein Wort zur Waffe wird: Die neue deutsche Gesinnungsjustiz

Ein Nürburgring-Mitarbeiter wurde nach einem unbedachten Kommentar mit dem N-Wort fristlos entlassen, nachdem ein Video davon online ging. Der Vorfall zeigt laut Kritikern eine unverhältnismäßige "Cancel Culture", bei der Menschen für verbale Entgleisungen sofort ihre Existenz verlieren.
01.08.2025
12:31 Uhr

Kaffee-Revolution: Warum die Pharmalobby vor schwarzem Kaffee zittert

Eine neue Studie der Tufts University zeigt, dass ein bis drei Tassen schwarzer Kaffee täglich das Sterberisiko um 14 bis 17 Prozent senken können. Die gesundheitlichen Vorteile treten jedoch nur bei purem, schwarzem Kaffee ohne Zucker und Milch auf. Entkoffeinierter Kaffee zeigte keine signifikanten positiven Effekte.
01.08.2025
12:30 Uhr

Milliardenschwere Waffendeals: Zelensky und Trump schmieden neue Allianz

Zelensky verkündete ein neues milliardenschweres Waffenabkommen mit den USA, wobei die EU laut Trump 100% der Kosten für alle militärische Ausrüstung übernehmen wird. Trump droht Russland mit neuen Sanktionen, falls binnen zehn Tagen keine Friedensverhandlungen beginnen.
01.08.2025
12:30 Uhr

Machtkampf in Kiew: Westliche Strippenzieher planen Selenskis Sturz

Der russische Auslandsnachrichtendienst SVR behauptet, westliche Geheimdienste planten bei einem Geheimtreffen in den Alpen den Sturz von Präsident Selenski. Als Nachfolger sei der ehemalige Oberkommandierende Saluschnyj vorgesehen, wobei Korruptionsvorwürfe als Vorwand dienen sollen.
01.08.2025
12:24 Uhr

Ausweispflicht beim Friseur: Der nächste Schritt in Richtung Überwachungsstaat?

Künftig müssen Beschäftigte in Friseursalons, Barbershops und Nagelstudios ständig ihren Personalausweis bei sich tragen, andernfalls drohen Bußgelder bis 5.000 Euro. Der Gesetzentwurf zur Schwarzarbeitsbekämpfung soll kommenden Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen werden.
01.08.2025
12:18 Uhr

Größenwahn im Kanzleramt: 777 Millionen Euro für einen Palast der Verschwendung

Die Bundesregierung plant einen Ausbau des Kanzleramts für 777 Millionen Euro, um Platz für 1.050 Mitarbeiter zu schaffen, obwohl der Bundesrechnungshof einen Überhang von 266 Büroarbeitsplätzen kritisiert. Die Kosten sind bereits um 140 Millionen Euro über das ursprüngliche Budget gestiegen.
01.08.2025
11:57 Uhr

Brüsseler Milliardengrab: EU verpulvert 17 Milliarden für ideologische Meinungsmache

Die EU hat zwischen 2019 und 2023 insgesamt 17 Milliarden Euro an 37.000 Nichtregierungsorganisationen ausgezahlt. Die Europäische Steuerzahlervereinigung erstattete Strafanzeige gegen ehemalige EU-Kommissare wegen unzureichender Kontrolle bei der Mittelvergabe von 7 Milliarden Euro.
01.08.2025
11:51 Uhr

EU knickt vor Trump ein: Datenmaut für US-Techgiganten vom Tisch

Die EU hat unter dem Druck von US-Präsident Trump die geplante Datenmaut für amerikanische Tech-Konzerne wie Google, Amazon und Meta aufgegeben. Im Rahmen eines Zolldeals verzichtet Brüssel auf die Fair-Share-Regelung, die eine Kostenbeteiligung der Plattformriesen am europäischen Netzausbau vorsah.
01.08.2025
11:48 Uhr

Mysteriöser Tod einer 20-Jährigen: Was steckt hinter dem iPhone-Schmuggel?

Eine 20-jährige Frau starb während einer Busfahrt in Brasilien, nachdem sie 26 iPhones auf ihrer Haut verklebt hatte, um sie zu schmuggeln. Der Fall zeigt die verzweifelten Methoden des internationalen Smartphone-Schmuggels auf der Route von Foz do Iguaçu nach São Paulo.
01.08.2025
11:45 Uhr

Rentenkollaps voraus: Warum die Große Koalition das Problem nur verschlimmert

Die deutsche Rentenversicherung steuert laut einer Ifo-Studie auf eine Katastrophe zu, da immer weniger Beitragszahler immer mehr Rentner finanzieren müssen. Ohne radikale Reformen drohen Rentenkürzungen von fast 1000 Euro jährlich oder ein Anstieg des Beitragssatzes auf 22 Prozent.
01.08.2025
10:39 Uhr

Kindergarten-Kahlschlag in Thüringen: Wenn die Politik versagt, sterben die Dörfer

In Thüringen müssen sieben Kindergärten zum 31. Juli schließen, darunter Einrichtungen in Podelwitz, Dobitschen und Altenburg, hauptsächlich wegen sinkender Kinderzahlen und finanzieller Probleme. Betroffen sind hunderte Kinder und Familien, die nun längere Fahrtwege zu anderen Einrichtungen in Kauf nehmen müssen.
01.08.2025
10:38 Uhr

Brüssels Raubzug: Die EU-Kommission plant fünf neue Steuern – und würgt die eigene Wirtschaft ab

Die EU-Kommission plant für den Haushalt 2028-2034 fünf neue Steuern, die jährlich 58,5 Milliarden Euro einbringen sollen, darunter CO2-Zölle, eine Unternehmensabgabe und erhöhte Tabak- sowie Plastiksteuern. Besonders umstritten ist die geplante Unternehmenssteuer, die sich am Umsatz statt am Gewinn orientiert und auch verlustschreibende Firmen treffen würde.
01.08.2025
08:56 Uhr

Wenn Krankenhäuser zu Transportunternehmen werden: Das Chaos der Bahnsanierung

Die neunmonatige Vollsperrung der Bahnstrecke Berlin-Hamburg zwingt ein Krankenhaus in Wittenberge dazu, eigene Shuttle-Services für Mitarbeiter einzurichten. 470 Züge täglich müssen umgeleitet werden, Fahrzeiten verlängern sich auf über sechs Stunden. Die Elbmed-Prignitz-Gruppe schaffte Elektrofahrzeuge an und ließ Mitarbeiter Personenbeförderungsscheine machen, um den Kollaps der Patientenversorgung zu verhindern.
01.08.2025
06:47 Uhr

Deutschlands Bierkultur im freien Fall: Historischer Tiefstand erschüttert Traditionsbranche

Der deutsche Bierabsatz ist im ersten Halbjahr 2025 um 6,3 Prozent auf 3,9 Milliarden Liter gefallen und unterschritt damit erstmals seit 1993 die Vier-Milliarden-Liter-Marke. Besonders die Exporte in Nicht-EU-Staaten brachen um fast zehn Prozent ein, während nur Biermischgetränke mit acht Prozent Wachstum zulegten.
01.08.2025
06:47 Uhr

Bildungskatastrophe Deutschland: BAföG-Empfänger auf historischem Tiefstand

Die Zahl der BAföG-Empfänger ist 2024 auf den historischen Tiefstand von 612.800 gesunken, ein Rückgang um vier Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die durchschnittliche Förderung beträgt nur noch 635 Euro monatlich, während die Gesamtausgaben des Bundes für BAföG um neun Prozent auf 3,1 Milliarden Euro sanken.
01.08.2025
06:47 Uhr

Merz-Regierung will Tourismus retten – doch wer rettet uns vor dieser Politik?

Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz präsentiert einen Fünf-Punkte-Plan zur Rettung der deutschen Tourismusbranche mit Maßnahmen wie der Senkung der Reisesicherungsfonds-Entgelte und der Digitalisierung von Schengen-Visa ab 2026. Kritiker bemängeln, dass grundlegende Probleme wie hohe Energiekosten, marode Infrastruktur und Sicherheitsprobleme ungelöst bleiben.
01.08.2025
06:19 Uhr

Deutsche zahlen doppelt: Der große Wärmepumpen-Betrug durch staatliche Förderung

Deutsche Wärmepumpen kosten bis zu 50.000 Euro, während vergleichbare Anlagen in Polen bereits für 6.000 Euro erhältlich sind. Staatliche Förderungen treiben die Preise künstlich in die Höhe, sodass Bürger doppelt zahlen: über Steuern für Subventionen und überhöhte Gerätepreise.
01.08.2025
06:14 Uhr

Arbeitslosigkeit explodiert: Deutschland steuert auf Drei-Millionen-Marke zu

Die deutsche Arbeitslosigkeit erreichte im Juli 2025 mit 2,97 Millionen Menschen einen Zehn-Jahres-Höchststand und nähert sich der Drei-Millionen-Marke. Im Vergleich zum Vormonat stieg die Zahl um 65.000, zum Vorjahr um 171.000 Arbeitslose bei einer Quote von 6,3 Prozent.
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