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SPD - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

01.08.2025
13:14 Uhr

Das marode Sozialversicherungssystem: Wenn Steuererhöhungen zur letzten Rettung werden

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas fordert höhere staatliche Zuschüsse für die Sozialversicherungen, um steigende Lohnnebenkosten zu vermeiden. Sie stellt infrage, ob der Ausschluss von Steuererhöhungen für diese Wahlperiode dauerhaft funktionieren kann. Das deutsche Umlageverfahren gerät durch die demografische Entwicklung zunehmend unter Druck.
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01.08.2025
12:59 Uhr

Linke Heuchler entdecken plötzlich ihre Liebe zum Christentum - wenn es politisch passt

Linke US-Medien instrumentalisieren die Verhaftung eines illegalen Einwanderers namens Jesus Terán durch die Einwanderungsbehörde ICE und ziehen Parallelen zu Jesus Christus. Dieselben Kreise, die normalerweise christliche Werte kritisieren, nutzen nun religiöse Symbolik für ihre Einwanderungspolitik.
01.08.2025
12:56 Uhr

Deutschland vor dem Abgrund: Rekordschulden und Sozialkassen-Kollaps unter Merz

Deutschland plant für 2026 eine Rekordneuverschuldung von 174,3 Milliarden Euro, wobei die Gesamtschuldenquote auf über 90 Prozent des BIP steigen könnte. Gleichzeitig stehen die Sozialsysteme vor dem Kollaps mit Rekorddefiziten bei Krankenkassen, Renten- und Pflegeversicherung.
01.08.2025
12:28 Uhr

Neukölln versinkt im Chaos: Frauen werden systematisch aus dem öffentlichen Leben verdrängt

Die Berliner Integrationsbeauftragte Güner Balci beschreibt in ihrem Buch eine zunehmende Verdrängung von Frauen aus dem öffentlichen Leben in Berlin-Neukölln. Sie führt dies auf patriarchalische Strukturen zurück, die sich seit den achtziger Jahren etabliert haben. Balci kritisiert reaktionäre Moscheen und das späte Erkennen dieser Entwicklungen durch die Politik.
01.08.2025
12:24 Uhr

Ausweispflicht beim Friseur: Der nächste Schritt in Richtung Überwachungsstaat?

Künftig müssen Beschäftigte in Friseursalons, Barbershops und Nagelstudios ständig ihren Personalausweis bei sich tragen, andernfalls drohen Bußgelder bis 5.000 Euro. Der Gesetzentwurf zur Schwarzarbeitsbekämpfung soll kommenden Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen werden.
01.08.2025
08:51 Uhr

Verfassungsgericht-Chaos: SPD-Woidke fordert Neustart – doch die wahren Probleme bleiben ungelöst

SPD-Ministerpräsident Woidke fordert einen Neustart des Richterwahlverfahrens am Bundesverfassungsgericht und will alle Kandidaten zurückziehen. Die Union hatte zuvor die SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf kritisiert, woraufhin Grabenkämpfe zwischen den Koalitionspartnern ausbrachen.
01.08.2025
06:18 Uhr

Demokratie unter Beschuss: Wie der Verfassungsschutz zur Wahlmanipulation missbraucht wird

Der Verfassungsschutz NRW verschickte vor den Kommunalwahlen sechs "Erkenntnismitteilungen" an Gemeinden, um vor AfD-Bürgermeisterkandidaten zu warnen. Diese Dossiers führten dazu, dass Kandidaten wie Uwe Detert von Wahlen ausgeschlossen wurden, obwohl nur geschmacklose Social-Media-Posts als Begründung dienten. Kritiker sehen darin einen Missbrauch des Verfassungsschutzes als politisches Instrument gegen die Opposition.
01.08.2025
06:17 Uhr

Verfassungsgericht-Chaos: SPD-Ministerpräsident fordert radikalen Neustart bei Richterbesetzung

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) fordert einen kompletten Neustart bei der Besetzung dreier Posten am Bundesverfassungsgericht und stellt sich damit gegen seine eigene Partei. Die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf stößt wegen ihrer liberalen Positionen zu Abtreibungen und Corona-Impfpflicht auf Widerstand in der Union. Die Richterwahl wurde bereits am 11. Juli kurzfristig von der Bundestagstagesordnung genommen.
01.08.2025
06:17 Uhr

Rentenkollaps vorprogrammiert: Ökonomen schlagen Alarm und fordern radikale Systemwende

Ökonomen warnen vor einem Kollaps des deutschen Rentensystems und fordern radikale Reformen, da der Beitragssatz ohne Änderungen bis 2050 auf 22 Prozent steigen könnte. Die Experten verlangen die Abschaffung der Rente mit 63 und eine Kopplung des Renteneintrittsalters an die Lebenserwartung. Die Große Koalition ignoriert diese Warnungen und hält an ihren Wahlversprechen fest.
31.07.2025
19:03 Uhr

Demokratie unter Beschuss: Wie die Bundesregierung kritische Stimmen mundtot machen will

Die Bundesregierung plant ein Anti-SLAPP-Gesetz, das angeblich Journalisten und NGOs vor missbräuchlichen Klagen schützen soll. Kritiker wie Staatsrechtler Ulrich Vosgerau sehen darin ein Zweiklassenrecht, das bestimmte Akteure vor juristischer Kontrolle schützt und die Meinungsfreiheit einschränkt.
31.07.2025
18:59 Uhr

Weltordnung am Abgrund: Ökonom warnt vor drohendem Dritten Weltkrieg durch westliche Arroganz

Ökonom Jeffrey Sachs warnt vor einem drohenden Dritten Weltkrieg durch westliche Arroganz und gescheiterte Diplomatie. Er kritisiert Europa als "Vasall der USA" und die NATO-Erweiterung als gefährliche Provokation gegenüber Russland. Sachs fordert echte Diplomatie statt Konfrontation, um die Eskalation in einer multipolaren Welt mit neun Atommächten zu verhindern.
31.07.2025
18:57 Uhr

Verfassungsgericht in der Legitimationskrise: Wenn Parteien die Demokratie aushöhlen

Verfassungsrechtler Rupert Scholz kritisiert das Auswahlverfahren für Bundesverfassungsrichter als undemokratisch, da etablierte Parteien die Posten unter sich aufteilen und AfD sowie Linke systematisch ausschließen. Er fordert eine Reform der Vorschlagsrechte entsprechend den aktuellen Kräfteverhältnissen im Bundestag oder eine komplette Abschaffung des bisherigen Systems.
31.07.2025
18:46 Uhr

Freispruch für Ballweg: Ein Sieg der Gerechtigkeit gegen staatliche Willkür

Michael Ballweg, Gründer der Querdenken-Bewegung, wurde vom Landgericht Stuttgart freigesprochen, nachdem er neun Monate in Untersuchungshaft verbracht hatte. Die Staatsanwaltschaft hatte ihm vorgeworfen, Spendengelder veruntreut zu haben, konnte jedoch keine Beweise vorlegen.
31.07.2025
18:44 Uhr

Kriegshysterie auf Bestellung: Wenn selbsternannte Experten die Angst vor Russland schüren

Militärhistoriker Sönke Neitzel warnt vor einer russischen Bedrohung in den nächsten drei Jahren und kritisiert die mangelnde Bundeswehr-Reform unter Verteidigungsminister Pistorius. Weitere Sicherheitsexperten sehen eine unmittelbare Eskalationsgefahr in der Ostsee.
31.07.2025
18:38 Uhr

ZDF-Peinlichkeit: Öffentlich-Rechtliche müssen Falschberichterstattung über Verfassungsrichterin einräumen

Das ZDF musste eine Unterlassungserklärung abgeben, nachdem es in der Berichterstattung über Verfassungsrichter-Kandidatin Brosius-Gersdorf mehrere Fehler gemacht hatte. Der Sender hatte fälschlicherweise Artikel als Falschmeldungen dargestellt und falsche Zuordnungen von Aussagen vorgenommen.
31.07.2025
18:32 Uhr

Bundeswehr-Chaos: Während Pistorius neue Stellen schafft, öffnet sein Ministerium die Tür zum vorzeitigen Ruhestand

Verteidigungsminister Pistorius verkündet 32.000 neue Bundeswehr-Stellen, während sein Ministerium gleichzeitig eine Regelung aufhob, die vorzeitige Pensionierungen von Beamten mit 60 Jahren erschwerte. Diese widersprüchliche Personalpolitik untergräbt die Bemühungen um den Stellenaufbau bei der Bundeswehr.
31.07.2025
18:32 Uhr

Finanzminister Klingbeil verhöhnt deutsche Steuerzahler mit Almosen-Entlastung

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil präsentiert einen Haushalt mit 174,3 Milliarden Euro neuen Schulden und bewirbt eine monatliche "Entlastung" von 8 Euro für Familien bei den Energiekosten. Gleichzeitig steigen die Krankenkassenbeiträge, wodurch von der Entlastung nur 4 Euro übrig bleiben.
31.07.2025
14:38 Uhr

Klingbeils Steuer-Schock: Die Große Koalition plündert die Bürger aus

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil plant angesichts eines 172-Milliarden-Euro-Haushaltslochs bis 2029 neue Steuererhöhungen und eine Digitalabgabe für Tech-Konzerne. Für 2026 sind bereits 174 Milliarden Euro neue Schulden eingeplant, während kleine und mittlere Einkommen angeblich entlastet werden sollen.
31.07.2025
14:07 Uhr

Sabotageakt legt Deutschlands Verkehrsadern lahm – Ein Symptom des staatlichen Versagens

Ein Sabotageakt auf einen Kabelkanal zwischen Düsseldorf und Duisburg legte gestern die wichtige Nord-Süd-Bahnstrecke lahm und sorgte für massive Verkehrsbehinderungen im Ruhrgebiet. Der Staatsschutz ermittelt nach dem gezielten Brandanschlag, bei dem 60 Meter Kabel zerstört wurden.
31.07.2025
12:34 Uhr

Gendersprache vor dem Aus: Oberlandesgerichte ziehen die Reißleine

Zwei Oberlandesgerichte haben Entscheidungen gegen die Verwendung von Gendersprache in offiziellen Dokumenten getroffen und damit ideologische Sprachveränderungen gestoppt. Das OLG Düsseldorf lehnte die Änderung von "Geschäftsführer" zu "Geschäftsführung" im Handelsregister ab, während das OLG Naumburg ein Urteil wegen gegenderter Begriffe kassierte.
31.07.2025
11:11 Uhr

Skandalöses Urteil in Berlin: Richter bejubelt Hamas-Sympathisantin

Eine Pro-Palästina-Aktivistin wurde am Berliner Amtsgericht wegen Widerstand gegen Polizisten und tätlichen Angriffs zu einer Geldstrafe verurteilt, jedoch vom Vorwurf der Hamas-Unterstützung freigesprochen. Der Richter äußerte seine "Hochachtung" für den Einsatz der Angeklagten, was für Kritik sorgte.
31.07.2025
10:35 Uhr

Milliarden für marode Autobahnen: Große Koalition greift tief in die Staatskasse

Der Haushaltsausschuss des Bundestages genehmigte 1,1 Milliarden Euro für die Sanierung deutscher Autobahnen, die als außerplanmäßige Ausgaben aus dem regulären Bundeshaushalt finanziert werden. Bis 2029 sollen insgesamt 166 Milliarden Euro für die Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur bereitgestellt werden.
31.07.2025
10:35 Uhr

SPD fordert Vermögensabgabe für grüne Industrieträume – Steuerzahler sollen bluten

Die SPD kritisiert geplante Kürzungen bei Klimaschutzverträgen von 22,6 auf 6,9 Milliarden Euro und fordert eine Vermögensabgabe zur Finanzierung der industriellen Dekarbonisierung. Die Sozialdemokraten wollen mehr staatliche Zuschüsse für Stahl-, Chemie- und andere energieintensive Unternehmen bei ihrer grünen Transformation.
31.07.2025
08:26 Uhr

SPD rudert zurück: Peinliche Panne entlarvt wahre Gesinnung der Genossen

Die SPD griff in einer Online-Kampagne die Union scharf an und warf ihr vor, "rechte Narrative" zu übernehmen, ruderte aber schnell zurück und löschte den Beitrag. Parteichef Klingbeil gab sich überrascht und ein Sprecher sprach von einer "nicht finalen Version".
31.07.2025
07:48 Uhr

Haushalt 2026: Die große Mogelpackung der Großen Koalition

Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz präsentiert ihren ersten Haushaltsentwurf für 2026, der trotz angekündigter Entlastungen wie einer Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie kaum spürbare Verbesserungen für die Bürger bringt. Gleichzeitig klafft eine gigantische Finanzierungslücke von 172 Milliarden Euro bis 2029, die durch ein 500-Milliarden-Sondervermögen verschleiert werden soll.
31.07.2025
07:42 Uhr

Kommunen vor dem Kollaps: Landkreistag fordert radikale Kehrtwende bei Sozialausgaben

Deutsche Kommunen verzeichnen 2024 ein Rekorddefizit von 24,8 Milliarden Euro, wobei Sozialausgaben um neun Milliarden auf 84,5 Milliarden Euro stiegen. Der Landkreistag fordert Kürzungen bei Sozialleistungen und kritisiert die neue Koalition für mangelnde Konsolidierungsbereitschaft.
31.07.2025
07:32 Uhr

Kommunen am Abgrund: Landkreistag fordert radikale Bürgergeld-Kürzungen

Deutsche Kommunen stehen mit einem Defizit von fast 25 Milliarden Euro vor dem finanziellen Kollaps. Der Deutsche Landkreistag fordert drastische Kürzungen beim Bürgergeld und anderen Sozialleistungen, da die Kosten um über 12 Prozent gestiegen sind. Die neue Große Koalition plant bereits schärfere Sanktionen bis hin zum vollständigen Leistungsentzug für Totalverweigerer.
31.07.2025
06:26 Uhr

Wehrpflicht-Comeback: Union drängt auf sofortige Gesetzesänderung

Die Unionsfraktion fordert eine sofortige Gesetzesänderung zur Wiedereinführung der Wehrpflicht, da Verteidigungsminister Pistorius' Pläne für einen freiwilligen Wehrdienst unrealistisch seien. CDU-Politiker Röwekamp will eine gesetzliche Ermächtigung, die eine unverzügliche Wehrpflicht-Einführung ohne erneute Bundestagsbeteiligung ermöglicht.
31.07.2025
06:16 Uhr

Berliner SPD plant sozialistische Enteignungswelle – Kampf gegen rechts als Vorwand

Die Berliner SPD plant unter Führung von Raed Saleh weitreichende Enteignungen von Wohnungsunternehmen und anderen Firmen, die als "Kampf gegen Rechtsextremismus" gerechtfertigt werden. Die geplanten Entschädigungen sollen bewusst unter dem Verkehrswert liegen, was Kritiker als staatlich legitimierten Raub bezeichnen.
31.07.2025
06:11 Uhr

Kommunen am Abgrund: Landkreistag fordert radikale Kürzungen bei Sozialleistungen

Der Deutsche Landkreistag kritisiert die Merz-Klingbeil-Koalition scharf wegen unterlassener Reformen bei explodierenden Sozialausgaben der Kommunen. Hauptgeschäftsführer Henneke wirft der Regierung vor, notwendige Leistungskürzungen zu scheuen und die Bevölkerung nicht auf harte Einschnitte vorzubereiten.
31.07.2025
05:54 Uhr

Rot-Rot-Grün: Der verzweifelte Griff nach der Macht durch ein AfD-Verbot

Die Linkspartei träumt von einer rot-rot-grünen Bundesregierung, die nur durch ein AfD-Verbot möglich wäre, da die drei Parteien zusammen nur etwa ein Drittel der Wählerstimmen erreichen. Bundesgeschäftsführer Janis Ehling schlägt vor, durch das Verbot der AfD deren Mandate zu entziehen und so eine linke Mehrheit zu schaffen.
31.07.2025
05:49 Uhr

Gastronomie-Rebellion: Wirte verweigern Klingbeils Preisdiktat

Deutsche Gastronomen weigern sich, die geplante Mehrwertsteuersenkung von 19 auf 7 Prozent vollständig an Kunden weiterzugeben, wie es Finanzminister Klingbeil fordert. Der Gaststättenverband begründet dies mit steigenden Kosten und dem Mindestlohnanstieg um 8 Prozent ab 2026.
30.07.2025
18:23 Uhr

Deutschlands Haushaltskrise: 30-Milliarden-Loch bedroht Merz-Regierung

Finanzminister Klingbeil warnt vor einem 30-Milliarden-Euro-Haushaltsloch für 2027, bis 2029 droht eine Lücke von 172 Milliarden Euro. Die neue Regierung unter Merz muss einen strikten Konsolidierungskurs fahren und das Erbe der gescheiterten Ampel-Politik bewältigen.
30.07.2025
18:20 Uhr

Große Koalition plant massive Steuererhöhungen: 170 Milliarden Euro Finanzloch schockt Steuerzahler

Die neue Große Koalition aus CDU/CSU und SPD steht vor einer Finanzierungslücke von über 170 Milliarden Euro für den Zeitraum 2027 bis 2029. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil deutet massive Steuererhöhungen an, da trotz Rekordsteuereinnahmen die Ausgaben weiter steigen sollen.
30.07.2025
17:50 Uhr

Wirtschaftsministerin Reiche löst Unionsbeben aus: Wenn die Elite dem Volk das Malochen erklärt

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) löst mit ihrem Vorstoß für längeres Arbeiten und spätere Rente massive Kritik aus den eigenen Reihen aus. Parteifreunde bezeichnen den Vorschlag als "realitätsfremd" und "unrealistisch", während die SPD die Steilvorlage dankbar aufnimmt. Die Union zerfleischt sich in internen Grabenkämpfen und liefert der Opposition weitere Munition.
30.07.2025
17:49 Uhr

Mercedes-Desaster: Wenn der Stern verglüht – Deutschlands Autoindustrie vor dem Abgrund

Mercedes verzeichnet einen dramatischen Gewinneinbruch von 55,8 Prozent im ersten Halbjahr 2025, wobei das Konzernergebnis von 6,1 auf 2,7 Milliarden Euro abstürzte. Die "Luxury First"-Strategie scheitert besonders in China, wo lokale Hersteller mit innovativer Technologie punkten.
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