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CDU-CSU - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

31.07.2025
09:32 Uhr

Trumps Zoll-Keule trifft deutschen Mittelstand ins Mark

Trumps Zoll-Deal mit der EU sieht 15 Prozent Zölle auf EU-Exporte in die USA vor, während amerikanische Waren zollfrei nach Europa kommen. Über drei Viertel der deutschen Mittelständler sehen das Abkommen als schweren Schlag, besonders die Automobilindustrie ist betroffen.
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31.07.2025
09:16 Uhr

Deutsche Bahn opfert Verkehrswende auf dem Altar der Profitgier – 8000 Arbeitsplätze vor dem Aus

Die Deutsche Bahn plant bei ihrer Güterverkehrstochter DB Cargo einen radikalen Stellenabbau von 8000 Arbeitsplätzen und erwägt den Rückzug aus dem Einzelwagenverkehr. Dies könnte die Verkehrswende gefährden, da Unternehmen wieder verstärkt auf Lkw-Transporte setzen müssten.
31.07.2025
09:02 Uhr

Wenn Jugendliche mit Sprengstoff spielen: Berlin erlebt den nächsten Sicherheits-Albtraum

Ein 17-Jähriger in Berlin-Marzahn wurde schwer verletzt, als eine selbstgebastelte Bombe in seinem Gesicht explodierte. Mehrere Hauseingänge mussten evakuiert werden, da weitere sprengstoffähnliche Substanzen in der Wohnung gefunden wurden. Das Landeskriminalamt hat die Ermittlungen übernommen.
31.07.2025
08:27 Uhr

Künstler-Appell an Merz: Wenn Worte allein nicht mehr reichen

Mehr als 150 prominente deutsche Künstler, darunter Joko Winterscheidt, Klaas Heufer-Umlauf und Benno Fürmann, haben in einem offenen Brief an Bundeskanzler Merz konkrete Maßnahmen zur Gaza-Krise gefordert. Sie verlangen einen Stopp der Waffenexporte an Israel, das Aussetzen des EU-Israel-Assoziierungsabkommens und einen sofortigen Waffenstillstand.
31.07.2025
08:26 Uhr

SPD rudert zurück: Peinliche Panne entlarvt wahre Gesinnung der Genossen

Die SPD griff in einer Online-Kampagne die Union scharf an und warf ihr vor, "rechte Narrative" zu übernehmen, ruderte aber schnell zurück und löschte den Beitrag. Parteichef Klingbeil gab sich überrascht und ein Sprecher sprach von einer "nicht finalen Version".
31.07.2025
08:20 Uhr

Syrien erhält Erdgas aus Aserbaidschan: Ein fragwürdiger Deal mit Erdogans Segen

Die Türkei wird ab dem 2. August Erdgas aus Aserbaidschan nach Syrien liefern, um die katastrophale Energielage des Landes zu verbessern, wo täglich über 20 Stunden Stromausfälle herrschen. Das Swap-Abkommen sieht jährlich zwei Milliarden Kubikmeter Gas vor, mit dem 1.200 Megawatt Strom erzeugt werden können.
31.07.2025
08:19 Uhr

Importpreise fallen – doch die Entlastung bleibt aus

Die deutschen Importpreise sanken im Juni 2025 um 1,4 Prozent, wobei Energieimporte um 13,6 Prozent günstiger wurden, während Nahrungsmittel um fast 10 Prozent teurer wurden. Trotz sinkender Energieimportpreise spüren Verbraucher keine Entlastung an Tankstellen oder bei Stromrechnungen.
31.07.2025
07:49 Uhr

Ticketsteuer würgt deutschen Luftverkehr ab – Merz-Regierung bleibt stur

Die neue Regierung unter Friedrich Merz hält trotz massiver Kritik an der hohen Ticketsteuer fest, während Airlines deutsche Flughäfen meiden und ins Ausland abwandern. Deutsche Unternehmen leiden unter explodierenden Reisekosten, was die Wettbewerbsfähigkeit des Exportstandorts gefährdet.
31.07.2025
07:48 Uhr

Europa am Katzentisch: Der Zoll-Deal offenbart Brüssels Schwäche

Trump und die EU haben ein umstrittenes Zollabkommen geschlossen, das von europäischer Seite als "rechtlich nicht bindend" bezeichnet wird, während Trump von einem "historischen Deal" spricht. Die EU verpflichtet sich zu Energieimporten von 750 Milliarden Dollar und 600 Milliarden Euro Investitionen in den USA.
31.07.2025
07:48 Uhr

Haushalt 2026: Die große Mogelpackung der Großen Koalition

Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz präsentiert ihren ersten Haushaltsentwurf für 2026, der trotz angekündigter Entlastungen wie einer Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie kaum spürbare Verbesserungen für die Bürger bringt. Gleichzeitig klafft eine gigantische Finanzierungslücke von 172 Milliarden Euro bis 2029, die durch ein 500-Milliarden-Sondervermögen verschleiert werden soll.
31.07.2025
07:42 Uhr

Kommunen vor dem Kollaps: Landkreistag fordert radikale Kehrtwende bei Sozialausgaben

Deutsche Kommunen verzeichnen 2024 ein Rekorddefizit von 24,8 Milliarden Euro, wobei Sozialausgaben um neun Milliarden auf 84,5 Milliarden Euro stiegen. Der Landkreistag fordert Kürzungen bei Sozialleistungen und kritisiert die neue Koalition für mangelnde Konsolidierungsbereitschaft.
31.07.2025
07:36 Uhr

BMW-Gewinn stürzt ab: Münchner Autobauer kämpft mit China-Schwäche und Trump-Zöllen

BMW verzeichnete im zweiten Quartal einen dramatischen Gewinneinbruch von rund einem Drittel auf 2,6 Milliarden Euro, während der Umsatz um 8,2 Prozent auf 34 Milliarden Euro schrumpfte. Hauptursachen sind Trumps 20-prozentige Strafzölle auf EU-Importe und die massive Schwäche im chinesischen Markt.
31.07.2025
07:32 Uhr

Kommunen am Abgrund: Landkreistag fordert radikale Bürgergeld-Kürzungen

Deutsche Kommunen stehen mit einem Defizit von fast 25 Milliarden Euro vor dem finanziellen Kollaps. Der Deutsche Landkreistag fordert drastische Kürzungen beim Bürgergeld und anderen Sozialleistungen, da die Kosten um über 12 Prozent gestiegen sind. Die neue Große Koalition plant bereits schärfere Sanktionen bis hin zum vollständigen Leistungsentzug für Totalverweigerer.
31.07.2025
07:26 Uhr

Sprachverfall in Deutschland: Jeder zweite Betrieb beklagt katastrophale Deutschkenntnisse bei Bewerbern

Fast die Hälfte aller deutschen Ausbildungsbetriebe beklagt laut DIHK-Umfrage gravierende Sprachdefizite bei Bewerbern. In Mecklenburg-Vorpommern konnten 43 Prozent der Betriebe ihre Lehrstellen nicht besetzen, 62 Prozent der Kandidaten scheiterten an unzureichenden Voraussetzungen.
31.07.2025
06:57 Uhr

Deutschlands Wasserstoff-Traum zerplatzt: Wenn grüne Ideologie auf harte Realität trifft

Deutschlands Wasserstoffstrategie gerät ins Wanken, da von den geplanten zehn Gigawatt Elektrolysekapazität bis 2030 bisher nur 0,5 Gigawatt existieren. Industrielle Großabnehmer wie ArcelorMittal ziehen sich zurück, wodurch wichtige Abnehmer für Wasserstoff wegfallen. Experten kritisieren die überzogenen Ambitionen als unrealistisch.
31.07.2025
06:50 Uhr

Nachwuchspolitiker der CDU fordern klare Haltung zu Israel von Kanzler Merz

Die Junge Union Hessen kritisiert Bundeskanzler Merz in einem offenen Brief für seine jüngsten Äußerungen zum Gaza-Konflikt und wirft ihm eine Abkehr von der "unverbrüchlichen Solidarität" mit Israel vor. Besonders stoßen sich die Nachwuchspolitiker an der angekündigten Luftbrücke für Gaza und Merz' arabischsprachigen Tweets zum Nahost-Konflikt.
31.07.2025
06:26 Uhr

Schwimmwestenpflicht: Wenn der Staat wieder einmal weiß, was gut für uns ist

Die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft fordert eine Schwimmwestenpflicht für Wassersportgeräte, insbesondere für Kinder, nachdem ein tragischer Unfall am Eibsee zwei Todesopfer forderte. Gleichzeitig beklagt die DLRG-Präsidentin die mangelnde Schwimmbad-Infrastruktur und dass viele Ortsgruppen weite Strecken zu Hallenbädern zurücklegen müssen.
31.07.2025
06:26 Uhr

Wehrpflicht-Comeback: Union drängt auf sofortige Gesetzesänderung

Die Unionsfraktion fordert eine sofortige Gesetzesänderung zur Wiedereinführung der Wehrpflicht, da Verteidigungsminister Pistorius' Pläne für einen freiwilligen Wehrdienst unrealistisch seien. CDU-Politiker Röwekamp will eine gesetzliche Ermächtigung, die eine unverzügliche Wehrpflicht-Einführung ohne erneute Bundestagsbeteiligung ermöglicht.
31.07.2025
06:23 Uhr

Das Wirtschaftsministerium: Ein teures Relikt vergangener Zeiten

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche wird vorgeworfen, mit einem 10-Milliarden-Euro-Budget nur Phrasendrescherei zu betreiben, während die deutsche Wirtschaft in der Rezession versinkt. Das Ministerium habe seine Daseinsberechtigung verloren und produziere nur noch heiße Luft statt echter Wirtschaftspolitik.
31.07.2025
06:21 Uhr

NATO-Wahnsinn: 250.000 Soldaten sollen Europa in den Abgrund reißen

Laut Finanzanalyst Martin Armstrong plant die NATO die Entsendung von 250.000 Soldaten in die Ukraine, was eine gefährliche Eskalation des Konflikts bedeuten könnte. Armstrong warnt vor einem möglichen Weltkrieg bis 2026 und sieht Europas Wirtschaftskrise als treibende Kraft hinter der militärischen Eskalation.
31.07.2025
06:12 Uhr

Deutsche Wirtschaftslokomotive fährt rückwärts: Merz' Märchenstunde kann die Realität nicht übertünchen

Die deutsche Wirtschaft schrumpfte im zweiten Quartal 2025 um 0,1 Prozent und stagniert im Jahresvergleich bei null Prozent Wachstum. Bundeskanzler Merz versammelte 61 Konzernchefs und erhielt unverbindliche Investitionszusagen von 631 Milliarden Euro über drei Jahre. Trotz Wahlversprechen plant die Regierung ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen zur Schuldenfinanzierung.
31.07.2025
06:11 Uhr

Kommunen am Abgrund: Landkreistag fordert radikale Kürzungen bei Sozialleistungen

Der Deutsche Landkreistag kritisiert die Merz-Klingbeil-Koalition scharf wegen unterlassener Reformen bei explodierenden Sozialausgaben der Kommunen. Hauptgeschäftsführer Henneke wirft der Regierung vor, notwendige Leistungskürzungen zu scheuen und die Bevölkerung nicht auf harte Einschnitte vorzubereiten.
31.07.2025
06:11 Uhr

Palantir-Skandal: Deutschland verschenkt digitale Souveränität an US-Konzern

Deutschland diskutiert die flächendeckende Einführung der US-Analysesoftware Palantir bei Polizeibehörden, was die digitale Abhängigkeit von amerikanischen Tech-Konzernen verstärken würde. Der Digitalverband Bitkom fordert europäische Lösungen für mehr digitale Souveränität, während die FDP vor unkontrollierbaren "Black Boxes" warnt.
31.07.2025
06:11 Uhr

Strompreise bleiben hoch: Große Koalition versagt bei versprochener Entlastung

Der Verbraucherzentralen-Bundesverband kritisiert den Haushaltsentwurf 2026 der Großen Koalition, da erneut keine Entlastungen bei den Strompreisen vorgesehen sind. Gleichzeitig finde die Regierung Geld für Pendlerpauschale und Mütterrente, was als falsche Prioritätensetzung bezeichnet wird.
31.07.2025
06:09 Uhr

Wadephul auf diplomatischer Gratwanderung: Klare Kante gegen Israels Annexionspläne

Außenminister Johann Wadephul (CDU) kritisiert vor seiner ersten Nahost-Reise Israels Annexionspläne für das Westjordanland als völkerrechtswidrig und fordert eine Waffenruhe im Gaza-Konflikt. Er betont, die Zahl der Opfer in Gaza sei zu groß und die Freilassung der israelischen Geiseln stehe an erster Stelle.
31.07.2025
06:08 Uhr

Deutschland versagt bei globaler Verantwortung: Entwicklungshilfe wird geopfert, während Rüstungsausgaben explodieren

Deutschland kürzt seit drei Jahren die Entwicklungshilfe von 12,4 Milliarden Euro (2022) auf geplante 9,3 Milliarden Euro (2029), während die Rüstungsausgaben auf fünf Prozent der Wirtschaftsleistung steigen sollen. Caritas international warnt vor dramatischen Folgen, da bereits Hilfsprojekte eingestellt werden mussten und über 5.000 lokale Helfer ihre Arbeit verloren haben.
31.07.2025
06:08 Uhr

Kanada kündigt Anerkennung Palästinas an – Deutschland unter Zugzwang

Kanada kündigt an, einen Palästinenserstaat bei der UN-Vollversammlung im September 2025 anzuerkennen und folgt damit Frankreich und Großbritannien. Deutschland gerät durch diese koordinierte Vorgehensweise westlicher Partner zunehmend unter Druck, seine zurückhaltende Position zu überdenken.
31.07.2025
05:54 Uhr

Rot-Rot-Grün: Der verzweifelte Griff nach der Macht durch ein AfD-Verbot

Die Linkspartei träumt von einer rot-rot-grünen Bundesregierung, die nur durch ein AfD-Verbot möglich wäre, da die drei Parteien zusammen nur etwa ein Drittel der Wählerstimmen erreichen. Bundesgeschäftsführer Janis Ehling schlägt vor, durch das Verbot der AfD deren Mandate zu entziehen und so eine linke Mehrheit zu schaffen.
31.07.2025
05:48 Uhr

Berlins Straßen im Würgegriff der Gewalt: Tägliche Schießereien offenbaren das Totalversagen der Politik

In Berlin ereigneten sich 2024 statistisch mehr als einmal täglich Schießereien mit insgesamt 430 Straftaten mit Schussabgabe, was einen Anstieg gegenüber 2023 bedeutet. Besonders betroffen ist der Bezirk Neukölln mit 98 Vorfällen, wobei acht Menschen starben und 50 weitere verletzt wurden.
30.07.2025
21:06 Uhr

Diplomatischer Eklat in Genf: Klöckner verlässt Saal bei russischer Rede

Bei der Parlamentspräsidenten-Konferenz in Genf verließ Bundestagspräsidentin Klöckner demonstrativ den Saal, als die russische Föderationsratsvorsitzende Matwijenko ihre Rede hielt. Klöckner begründete dies mit dem "barbarischen Angriffskrieg" Russlands, während Matwijenko von einem "Informationskrieg" gegen ihr Land sprach.
30.07.2025
18:34 Uhr

Sudan am Abgrund: Parallelregierung verschärft die humanitäre Katastrophe

Die RSF-Miliz im Sudan hat eine Parallelregierung ausgerufen, was laut Afrikanischer Union schwerwiegende Konsequenzen für das bereits zerrissene Land haben könnte. Über 14 Millionen Menschen sind durch den Konflikt vertrieben worden, während das Land zwischen verschiedenen Machthabern aufgeteilt ist.
30.07.2025
18:33 Uhr

Moskaus Propagandamaschine läuft heiß: Italien wehrt sich gegen russische Diffamierungskampagne

Italien hat den russischen Botschafter einbestellt, nachdem Moskau Präsident Sergio Mattarella auf eine Liste angeblicher "Russenfeinde" gesetzt hatte. Auf der Liste stehen auch andere europäische Spitzenpolitiker wie Bundeskanzler Merz und Frankreichs Präsident Macron.
30.07.2025
18:26 Uhr

Renault setzt auf Kontinuität: Neuer CEO soll Kurs halten – doch reicht das?

Renault hat mit François Provost einen 57-jährigen Konzerninsider zum neuen CEO ernannt, nachdem Luca de Meo überraschend zu Kering gewechselt war. Der bisherige Leiter für Partnerschaften soll den Transformationsplan "Futurama" umsetzen, während der Konzern mit schwächelnder Nachfrage und verschärfter Konkurrenz kämpft.
30.07.2025
18:23 Uhr

Deutschlands Haushaltskrise: 30-Milliarden-Loch bedroht Merz-Regierung

Finanzminister Klingbeil warnt vor einem 30-Milliarden-Euro-Haushaltsloch für 2027, bis 2029 droht eine Lücke von 172 Milliarden Euro. Die neue Regierung unter Merz muss einen strikten Konsolidierungskurs fahren und das Erbe der gescheiterten Ampel-Politik bewältigen.
30.07.2025
18:20 Uhr

Große Koalition plant massive Steuererhöhungen: 170 Milliarden Euro Finanzloch schockt Steuerzahler

Die neue Große Koalition aus CDU/CSU und SPD steht vor einer Finanzierungslücke von über 170 Milliarden Euro für den Zeitraum 2027 bis 2029. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil deutet massive Steuererhöhungen an, da trotz Rekordsteuereinnahmen die Ausgaben weiter steigen sollen.
30.07.2025
18:16 Uhr

Militärische Machtdemonstration im Pazifik: Russland und China verstärken ihre Allianz

Russland und China führen vom 1. bis 5. August die gemeinsame Seeübung "Maritime Zusammenwirkung 2025" im Japanischen Meer durch. An dem Manöver nehmen Kriegsschiffe, U-Boote und Flugzeuge beider Länder teil, darunter das russische Schiff Admiral Tribuz und der chinesische Zerstörer Shaoxing.
30.07.2025
18:15 Uhr

Regenbogen-Wahnsinn erreicht neue Höhepunkte: Wenn "Puppys" auf allen Vieren durch Berlin kriechen

Nach dem Ende des Pride Month kritisiert der Autor die zunehmende Sichtbarkeit von LGBTQ+-Themen in der Gesellschaft, insbesondere bei Berliner CSD-Veranstaltungen mit "Puppys" genannten Teilnehmern in Hundemasken. Er beklagt eine angebliche Indoktrinierung von Kindern bereits im Kindergarten und bezweifelt die vom Berliner Queerbeauftragten genannten Zahlen zur LGBTQ+-Bevölkerung.
30.07.2025
18:11 Uhr

Deutsche Luxusautobauer im Abwärtsstrudel: Mercedes und Porsche knicken vor Trumps Zollkeule ein

Mercedes-Benz und Porsche müssen ihre Gewinnprognosen drastisch senken, da US-Zölle von 15% auf europäische Autos und chinesische Billigkonkurrenz die deutschen Luxusautobauer unter enormen Druck setzen. Porsche rechnet allein durch die US-Zölle mit Verlusten von 1,5 Milliarden Dollar.
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