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CDU-CSU - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

01.08.2025
19:21 Uhr

Chinas Militärmacht greift nach Europa: Gemeinsame Übung mit Serbien alarmiert den Westen

China und Serbien führten ihre erste gemeinsame Militärübung "Peace Guardians 2025" in der chinesischen Provinz Hebei durch, bei der Schießübungen und urbane Kampfszenarien trainiert wurden. Die Kooperation zwischen dem EU-Beitrittskandidaten Serbien und der chinesischen Volksbefreiungsarmee stößt in Europa und den USA auf heftige Kritik. Westliche Analysten sehen darin einen strategischen Schachzug Pekings zur Machtprojektion in Europa.
01.08.2025
18:34 Uhr

EuGH-Urteil zu sicheren Drittstaaten: Ein weiterer Schlag gegen konsequente Migrationspolitik

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass ein Staat nur dann als sicherer Herkunftsstaat gelten darf, wenn die gesamte Bevölkerung dort sicher ist. Diese Entscheidung könnte die Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer gefährden und Abschiebungen erschweren.
01.08.2025
18:34 Uhr

Linksradikale Maja T. inszeniert sich als Opfer – Deutschland soll für Orbáns Justiz zahlen

Die wegen Gewalttaten angeklagte Linksradikale Maja T. kritisiert aus ungarischer Haft die mangelnde Unterstützung der deutschen Bundesregierung und inszeniert sich als Opfer von Orbáns Justiz. Sie führte einen 40-tägigen Hungerstreik durch und fordert ein "faires Verfahren" in Deutschland statt in Ungarn.
01.08.2025
18:28 Uhr

Steuerstreit in der Großen Koalition: Die CDU wird ihre Prinzipien verraten

In der neuen schwarz-roten Koalition zeichnet sich bereits der erste Konflikt ab, da die SPD Steuererhöhungen fordert, während die Union diese ablehnt. Trotz anfänglichem Widerstand wird die CDU voraussichtlich wie in der Vergangenheit ihre Position aufgeben und den SPD-Forderungen nachgeben.
01.08.2025
18:10 Uhr

EuGH-Urteil zu sicheren Herkunftsstaaten: Melonis Frontalangriff auf europäische Justiz offenbart Italiens gescheiterte Migrationspolitik

Der Europäische Gerichtshof erklärte Italiens umstrittenes Albanien-Projekt für rechtswidrig, woraufhin Ministerpräsidentin Meloni mit scharfer Kritik an der europäischen Justiz reagierte. Das Projekt, in das Italien bereits hunderte Millionen Euro investiert hatte, scheiterte an den EU-Rechtsstandards für sichere Herkunftsstaaten.
01.08.2025
16:21 Uhr

Energiewende-Chaos: Deutschlands Stromnetz kollabiert unter grüner Ideologie

Deutschland musste im ersten Halbjahr 2025 Rekordmengen an Wind- und Solaranlagen abschalten, da das Stromnetz den produzierten Strom nicht aufnehmen kann. Die Abregelung von Solarenergie verdoppelte sich auf acht Prozent, während der Netzausbau dem Ausbau erneuerbarer Energien hoffnungslos hinterherhinkt.
01.08.2025
16:20 Uhr

SPD-Vorstoß zur Palästina-Anerkennung: Ein gefährlicher Bruch mit der deutschen Staatsräson?

Die SPD arbeitet an einem Papier zur Anerkennung Palästinas als Staat und weicht damit von der bisherigen deutschen Position ab, die eine Anerkennung erst am Ende eines Friedensprozesses vorsieht. Während andere europäische Länder wie Frankreich bereits entsprechende Schritte unternommen haben, betont die Bundesregierung weiterhin die übergeordnete Bedeutung der Sicherheit Israels.
01.08.2025
16:19 Uhr

Generation Weichei: Deutschlands Nachwuchs versagt kläglich vor den Anforderungen der Arbeitswelt

Die Deutsche Industrie- und Handelskammer berichtet, dass 46 Prozent der Betriebe bei Bewerbern mangelnde mentale Leistungsfähigkeit beklagen und 44 Prozent unzureichende Kommunikationsfähigkeiten bemängeln. Fast die Hälfte aller Betriebe kann seit 2022 ihre Ausbildungsplätze nicht mehr besetzen, da Bewerber grundlegende Qualifikationen fehlen.
01.08.2025
15:36 Uhr

Stahlindustrie am Abgrund: Merz' leere Versprechen und Trumps Zollkeule

Die deutsche Stahlindustrie steht vor dem Kollaps, während Bundeskanzler Merz bei seinem Saarland-Besuch nur warme Worte statt konkreter Lösungen bietet. Trumps neue 50-Prozent-Zölle auf Stahl verschärfen die Krise zusätzlich, während hohe Energiepreise und Bürokratie die Wettbewerbsfähigkeit weiter schwächen.
01.08.2025
14:53 Uhr

Justizposse um Block-Entführung: Wenn Richter ihre eigene Unfehlbarkeit verteidigen

Im Entführungsprozess um die Kinder der Hamburger Unternehmerin Christina Block wurde ein Befangenheitsantrag gegen die Richter abgelehnt. Die 52-Jährige soll ihre Kinder in der Silvesternacht 2023/24 gewaltsam vom in Dänemark lebenden Vater entführt haben lassen.
01.08.2025
14:09 Uhr

EU-Bürokratie kassiert Schlappe: Titandioxid-Verbot war reine Panikmache

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass der Weißmacher Titandioxid zu Unrecht als krebserregend eingestuft wurde. Seit 2019 mussten Produkte wie Sonnencreme und Zahnpasta einen Warnhinweis tragen, obwohl die wissenschaftliche Grundlage fehlerhaft war.
01.08.2025
14:08 Uhr

EU-Kommission vernichtet brisante Pfizer-Chats: Von der Leyens Transparenz-Desaster nimmt neue Dimensionen an

Die EU-Kommission hat brisante Textnachrichten zwischen Präsidentin von der Leyen und Pfizer-Chef Bourla über einen 40-Milliarden-Euro-Impfstoff-Deal vernichtet, nachdem Journalisten danach gefragt hatten. Die Kommission behauptet, die Nachrichten seien unwichtig gewesen und bei Handywechseln verloren gegangen.
01.08.2025
14:00 Uhr

Kirchenasyl als Rechtsumgehung: Berlin schiebt afghanischen Flüchtling nach massivem Druck aus Hamburg ab

Nach wochenlangem Streit zwischen Hamburg und Berlin wurde ein afghanischer Migrant aus dem Kirchenasyl einer Berliner Kirche geholt und nach Schweden überstellt. Hamburg warf Berlin systematischen Missbrauch des Kirchenasyls und Rechtsumgehung vor, da die Berliner Polizei zunächst das Gotteshaus nicht durchsuchen wollte.
01.08.2025
13:43 Uhr

Verschleppungstaktik beim Gesundheitsministerium: Brisante Abtreibungsstudie unter Verschluss

Das Bundesgesundheitsministerium hält den Abschlussbericht der vier Millionen Euro teuren ELSA-Studie über ungewollt Schwangere seit Monaten unter Verschluss, obwohl die Ergebnisse bereits im April 2024 präsentiert wurden. Grüne und Linke kritisieren die Verzögerungstaktik scharf und fordern die sofortige Veröffentlichung der vollständigen Studienergebnisse.
01.08.2025
13:41 Uhr

Beamtenstaat Deutschland: Während Linnemann sparen will, schafft Merz-Regierung munter neue Stellen

Während CDU-Generalsekretär Linnemann eine Begrenzung von Verbeamtungen fordert und vor explodierenden Pensionslasten warnt, plant die neue schwarz-rote Koalition über 200 neue Stellen. Besonders umstritten ist die luxuriöse Ausstattung für Altkanzler Scholz mit acht Mitarbeitern und über 25.000 Euro monatlich für sein "Mini-Kanzleramt".
01.08.2025
13:27 Uhr

Trumps Zollkeule trifft Brasilien: Der wahre Kampf um die Weltordnung

Trump verhängt 50 Prozent Strafzölle auf brasilianische Güter wie Kaffee und Rindfleisch als Reaktion auf Brasiliens Annäherung an China und Russland. Gleichzeitig wurden Sanktionen gegen den brasilianischen Richter Alexandre de Moraes wegen dessen Vorgehen gegen die Opposition verhängt.
01.08.2025
13:26 Uhr

Brüsseler Totalversagen: Deutschlands Mittelstand rebelliert gegen von der Leyens Ausverkauf an Trump

Eine Umfrage des Bundesverbands mittelständischer Wirtschaft zeigt, dass 31 Prozent der deutschen Unternehmer ihre Existenz durch neue US-Zölle bedroht sehen und 76 Prozent den EU-USA-Deal als wirtschaftlichen Rückschlag bewerten. 77 Prozent werfen der EU vor, sich von Trump über den Tisch ziehen lassen zu haben.
01.08.2025
13:24 Uhr

Tschechien zieht die Reißleine: Kommunismus-Verherrlichung wird zur Straftat

Tschechiens Präsident Petr Pavel unterzeichnete ein Gesetz, das ab Januar 2026 die Verherrlichung des Kommunismus unter Strafe stellt und kommunistische Symbole dem Nationalsozialismus gleichstellt. Das Gesetz soll die Aufarbeitung der totalitären Vergangenheit vorantreiben, stößt jedoch auf Kritik von Oppositionspolitikern.
01.08.2025
13:24 Uhr

Bayern rebelliert: Söders Kampfansage an den milliardenschweren Umverteilungswahnsinn

Bayern droht mit Ausstieg aus dem Länderfinanzausgleich bis Ende des Jahrzehnts, falls keine Reform erfolgt. In den ersten sechs Monaten 2025 zahlte der Freistaat bereits 6,672 Milliarden Euro ein - zwei Milliarden mehr als im Vorjahr. Ministerpräsident Söder kritisiert das System als ungerecht, da Bayern fast 60 Prozent der gesamten Ausgleichslast trägt.
01.08.2025
13:23 Uhr

Strafanzeigen-Flut gegen Merz: Wenn linke Aktivisten die Justiz als politische Waffe missbrauchen

Über 1000 nahezu wortgleiche Strafanzeigen gegen Bundeskanzler Friedrich Merz sind bei der Generalbundesanwaltschaft eingegangen, angeführt von Linken-Politikerin Selina Pfister. Die Anzeigenerstatter werfen Merz wegen deutscher Rüstungsexporte nach Israel "Beihilfe zu Kriegsverbrechen" vor.
01.08.2025
13:23 Uhr

Tusk schürt Kriegspanik: Russland soll EU schon 2027 angreifen – wirklich?

Polens Ministerpräsident Donald Tusk warnt vor einem möglichen russischen Angriff auf die EU bereits ab 2027 und beruft sich dabei auf NATO-Oberbefehlshaber Grynkewich. Die prognostizierten Angriffsdaten verschieben sich stetig nach vorne, nachdem zuvor von 2030, 2029 und 2028 die Rede war.
01.08.2025
13:22 Uhr

Österreichs Kopftuchverbot: Ein zaghafter Schritt in die richtige Richtung

Österreich plant ein Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren, obwohl Verfassungsrechtler das Gesetz wegen Eingriffen in die Religionsfreiheit kritisch sehen. Der Verfassungsgerichtshof hatte bereits 2020 ein ähnliches Gesetz gekippt, nun versucht die Regierung einen zweiten Anlauf mit veränderten Formulierungen.
01.08.2025
13:21 Uhr

Demokratie-Vertrauen im freien Fall: Nur noch jeder Dritte glaubt an das System

Eine aktuelle Studie des "European Movement" zeigt, dass nur noch 36 Prozent der Bürger in den sieben größten EU-Staaten uneingeschränkt hinter dem demokratischen System stehen. 64 Prozent der Befragten würden eine autoritäre Führungsperson einem demokratischen System vorziehen, wobei das Vertrauen in politische Parteien dramatisch gesunken ist.
01.08.2025
13:18 Uhr

Wenn Satire zur Schmähkritik wird: ZDF vor Gericht wegen Böhmermann-Entgleisungen

Manuel Ostermann von der Deutschen Polizeigewerkschaft verklagt das ZDF wegen Böhmermanns Äußerungen in seiner Sendung, in denen er als "dreiviertel gefüllter Boxsack mit Blitzkriegfrisur" bezeichnet wurde. Die Klage fordert Unterlassung und im Wiederholungsfall 250.000 Euro Ordnungsgeld.
01.08.2025
13:18 Uhr

Merz' Schuldenpolitik: Wenn selbst die eigene Partei rebelliert

CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel aus Baden-Württemberg kritisiert scharf die Schuldenpolitik von Bundeskanzler Friedrich Merz und bezeichnet das 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen als "Dispo". Hagel fordert Einsparungen vor neuen Schulden und wirft der Bundesregierung vor, gebrochene Wahlversprechen zu machen.
01.08.2025
13:18 Uhr

Chinesische E-Autos erobern Singapur: Warum BYD Tesla den Rang abläuft

In Singapur dominiert der chinesische Hersteller BYD den E-Auto-Markt mit 4.661 Neuzulassungen im ersten Halbjahr 2025 und übertrifft damit Tesla deutlich mit nur 1.419 verkauften Fahrzeugen. Chinesische E-Autos punkten mit wettbewerbsfähigen Preisen und fortschrittlicher Technologie.
01.08.2025
13:15 Uhr

Stromkunden zur Kasse gebeten: Neue Abgabe für Merkels Energiewende-Chaos

Die Bundesregierung plant eine neue Stromabgabe zur Finanzierung von Reservegaskraftwerken mit bis zu 20 Gigawatt Leistung bis 2030. Diese sollen als Backup für Wind- und Solarenergie dienen, wobei die Betreiber bereits für die reine Bereitschaft bezahlt werden. Die genauen Kosten werden verschwiegen, Schätzungen gehen von mindestens 70 Euro zusätzlich pro Jahr für eine vierköpfige Familie aus.
01.08.2025
12:56 Uhr

Deutschland vor dem Abgrund: Rekordschulden und Sozialkassen-Kollaps unter Merz

Deutschland plant für 2026 eine Rekordneuverschuldung von 174,3 Milliarden Euro, wobei die Gesamtschuldenquote auf über 90 Prozent des BIP steigen könnte. Gleichzeitig stehen die Sozialsysteme vor dem Kollaps mit Rekorddefiziten bei Krankenkassen, Renten- und Pflegeversicherung.
01.08.2025
12:39 Uhr

Massenschlägerei im Hallenser Spaßbad: Wenn der Badespaß zur Kampfarena wird

Im Maya Mare Spaßbad in Halle eskalierte ein Streit zwischen zwei Tunesiern und sechs Syrern zu einer Massenschlägerei mit fliegenden Möbeln und Pfefferspray-Einsatz. Zwei Personen mussten wegen Augenreizungen behandelt werden, die Polizei ermittelt wegen Körperverletzung und Sachbeschädigung.
01.08.2025
12:30 Uhr

Amerika macht Ernst: Das Ende der grünen Verbrenner-Verbote markiert eine Zeitenwende

Die Trump-Administration hat die geplanten Abgasregeln gekippt, die ab 2027 faktisch das Ende des Verbrennungsmotors in den USA bedeutet hätten. Während Amerika diese Regulierungen als "größte Deregulierung der Geschichte" zurücknimmt, hält die EU weiterhin am Verbrennerverbot ab 2035 fest.
01.08.2025
12:30 Uhr

Machtkampf in Kiew: Westliche Strippenzieher planen Selenskis Sturz

Der russische Auslandsnachrichtendienst SVR behauptet, westliche Geheimdienste planten bei einem Geheimtreffen in den Alpen den Sturz von Präsident Selenski. Als Nachfolger sei der ehemalige Oberkommandierende Saluschnyj vorgesehen, wobei Korruptionsvorwürfe als Vorwand dienen sollen.
01.08.2025
12:29 Uhr

EuGH macht Deutschland zur Festung für Abschiebeverweigerer

Der Europäische Gerichtshof entschied, dass ein Land nur dann als sicherer Herkunftsstaat gelten darf, wenn es ausnahmslos für jeden Menschen sicher ist. Das Urteil macht Abschiebungen aus der EU praktisch unmöglich und betrifft auch das italienische Modell mit Abschiebezentren in Albanien.
01.08.2025
12:28 Uhr

Bundeswehr-Beschaffung: Wirtschaftsberater will radikalen Systemwechsel

Wirtschaftsberater Moritz Schularick fordert einen radikalen Systemwechsel bei der Bundeswehr-Beschaffung und kritisiert das Koblenzer Beschaffungsamt als ungeeignet für militärische Innovationen. Er schlägt eine neue Agentur für Zukunftstechnologien vor, die sich um KI-gesteuerte Drohnen und autonome Waffensysteme kümmern soll.
01.08.2025
12:28 Uhr

Neukölln versinkt im Chaos: Frauen werden systematisch aus dem öffentlichen Leben verdrängt

Die Berliner Integrationsbeauftragte Güner Balci beschreibt in ihrem Buch eine zunehmende Verdrängung von Frauen aus dem öffentlichen Leben in Berlin-Neukölln. Sie führt dies auf patriarchalische Strukturen zurück, die sich seit den achtziger Jahren etabliert haben. Balci kritisiert reaktionäre Moscheen und das späte Erkennen dieser Entwicklungen durch die Politik.
01.08.2025
12:26 Uhr

Bundeswehr wirft Almosen über Gaza ab – während die Ampel-Nachfolger weiter Israels Kurs mittragen

Die Bundeswehr hat mit Luftabwürfen von Hilfsgütern über Gaza begonnen und dabei 14 Tonnen Nahrungsmittel und medizinische Güter abgeworfen. Hilfsorganisationen kritisieren die Aktion als ineffektiv und gefährlich, da nur geringe Mengen transportiert werden können. Deutschland stellt weitere fünf Millionen Euro für humanitäre Hilfe bereit.
01.08.2025
12:18 Uhr

Größenwahn im Kanzleramt: 777 Millionen Euro für einen Palast der Verschwendung

Die Bundesregierung plant einen Ausbau des Kanzleramts für 777 Millionen Euro, um Platz für 1.050 Mitarbeiter zu schaffen, obwohl der Bundesrechnungshof einen Überhang von 266 Büroarbeitsplätzen kritisiert. Die Kosten sind bereits um 140 Millionen Euro über das ursprüngliche Budget gestiegen.
01.08.2025
12:12 Uhr

Ungarns Erfolgsrezept: Während die EU sich selbst zerfleischt, macht Orbán sein Land zum Autostandort

Ungarn hat sich unter Viktor Orbán durch niedrige Steuern, flexible Arbeitsgesetze und großzügige Förderungen zu einem wichtigen Standort der deutschen Automobilindustrie entwickelt. Mercedes, BMW, Audi und Opel investierten Milliarden in ungarische Werke und erhielten dabei bis zu 230 Millionen Euro an Direktsubventionen.
01.08.2025
12:02 Uhr

Gates' mRNA-Experimente: Wenn Milliardäre am Menschen "herumprobieren" wollen

Bill Gates kündigte an, in den nächsten fünf Jahren mit mRNA-Technologie zu "experimentieren" und diese auf HIV, Malaria und Tuberkulose auszuweiten. Der Artikel kritisiert diese Pläne als globalen Feldversuch ohne ausreichende wissenschaftliche Vorsicht und verweist auf dokumentierte Nebenwirkungen der COVID-19-Impfstoffe. Mediziner und Bürger formieren zunehmend Widerstand gegen diese technokratischen Gesundheitspläne.
01.08.2025
11:59 Uhr

NRW-Landesregierung will mit mehr Islamunterricht gegen Radikalisierung vorgehen – ein gefährlicher Irrweg

Die NRW-Landesregierung plant den Ausbau des islamischen Religionsunterrichts an Schulen, um angeblich Toleranz zu fördern und Radikalisierung zu verhindern. Kritiker warnen vor der Institutionalisierung von Parallelstrukturen und bezweifeln die Integrationswirkung des Islamunterrichts.
01.08.2025
11:57 Uhr

Brüsseler Milliardengrab: EU verpulvert 17 Milliarden für ideologische Meinungsmache

Die EU hat zwischen 2019 und 2023 insgesamt 17 Milliarden Euro an 37.000 Nichtregierungsorganisationen ausgezahlt. Die Europäische Steuerzahlervereinigung erstattete Strafanzeige gegen ehemalige EU-Kommissare wegen unzureichender Kontrolle bei der Mittelvergabe von 7 Milliarden Euro.
01.08.2025
11:48 Uhr

Tesla kapituliert vor deutscher Realität: Luxus-Stromer fliegen aus dem Sortiment

Tesla hat seine Luxusmodelle Model S und Model X aus dem deutschen Sortiment genommen, nachdem im ersten Halbjahr 2025 nur 58 bzw. 59 Fahrzeuge verkauft wurden. Auch in anderen europäischen Märkten wie Norwegen und Großbritannien stellte Tesla die Konfiguration dieser Premium-Modelle ein. Während die günstigeren Modelle weiterhin verfügbar bleiben, konzentriert sich Tesla bei den Oberklasse-Fahrzeugen nur noch auf den US-Markt.
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