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CDU-CSU - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

09.09.2025
11:11 Uhr

Das Millionengeschäft mit der Afghanistanhilfe: Wie NGOs auf Kosten der Steuerzahler prassen

Der Bundesrechnungshof deckte massive Verschwendung von Steuergeldern beim Afghanistan-Aufnahmeprogramm auf, wo NGOs unter anderem Steaks für 178 Euro abrechneten und IT-Aufträge ohne Ausschreibung vergaben. Trotz Expertenaussagen, dass keine Lebensgefahr für ehemalige Ortskräfte bestehe, wurden bereits 26.000 Personen nach Deutschland gebracht.
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09.09.2025
11:10 Uhr

Deutschlands Energiewende im freien Fall: Stromabschaltungen als neue Normalität?

Amprion-Chef Christoph Müller warnt vor kontrollierten Stromabschaltungen im kommenden Herbst, bei denen Betriebe für etwa anderthalb Stunden vom Netz genommen werden könnten. Die Bundesnetzagentur prognostiziert einen Mangel von bis zu 35,5 Gigawatt steuerbarer Kapazitäten bis 2035.
09.09.2025
11:09 Uhr

Windrad-Friedhöfe: Deutschlands grünes Märchen endet auf der Müllkippe

Tausende Tonnen Windrad-Schrott türmen sich auf deutschen Deponien, da besonders die bis zu 80 Meter langen Rotorblätter aus verschmolzenen Materialien kaum recycelbar sind. Zwei Drittel der Windrad-Komponenten landen auf Müllkippen, während tragfähige Entsorgungskonzepte fehlen.
09.09.2025
11:08 Uhr

Frankreichs Schuldenlawine bedroht Europa: Ökonomen warnen vor 150-Prozent-Desaster

Frankreichs Staatsschulden von 3,3 Billionen Euro könnten laut Ökonomen ohne Reformen auf über 150 Prozent der Wirtschaftsleistung steigen und ganz Europa gefährden. Die politische Dauerkrise verhindert notwendige Reformen, während die Finanzmärkte bereits nervös reagieren und französische Staatsanleihen auf den höchsten Stand seit 2009 klettern.
09.09.2025
10:04 Uhr

Brüsseler Medienkauf: EU pumpt Millionen in "unabhängigen" Journalismus

Die EU-Kommission fördert das Journalistennetzwerk OCCRP seit November 2024 mit über 600.000 Euro für investigative Berichterstattung. Das Netzwerk erhielt bereits seit 2013 insgesamt 1,1 Millionen Euro von der EU und wird zu 70 Prozent aus staatlichen Quellen finanziert.
09.09.2025
09:38 Uhr

Wenn der Staat versagt: Darmstadts Drogenhölle zeigt das wahre Gesicht der deutschen Fehlpolitik

Im Darmstädter Herrngarten eskaliert die Drogenszene mit Crack-Abhängigen, die Anwohner durch aggressive Verhaltensweisen und Vandalismus terrorisieren. Die Stadt reagiert mit bürokratischen Maßnahmen wie dem Versetzen von Pavillons, während ein dringend benötigter Konsumraum an Verordnungen scheitert.
09.09.2025
09:38 Uhr

AfD-Schwäche bei NRW-Kommunalwahlen offenbart mangelnde Verwurzelung vor Ort

Die AfD kann bei den NRW-Kommunalwahlen nur in 86 von 373 Gemeinden Bürgermeisterkandidaten aufstellen, was lediglich 23 Prozent entspricht. Im Vergleich dazu präsentiert die CDU in 85 Prozent der Gemeinden Kandidaten und erreicht bei Gemeinderatswahlen eine hundertprozentige Abdeckung.
09.09.2025
09:37 Uhr

Frankreichs Abstieg in den politischen Abgrund: Wenn ein Land seine Reformfähigkeit verliert

Frankreichs Nationalversammlung stürzte Premier François Bayrou mit 364 zu 194 Stimmen, der heute seinen Rücktritt einreichen muss. CDU-Politiker Laschet warnt vor einem "Teufelskreis" und sieht Frankreich als unfähig zu Sozialreformen, was den Euro gefährden könnte.
09.09.2025
09:37 Uhr

Klimaaktivisten inszenieren peinliches Spektakel vor IAA-Eröffnung

Klimaaktivisten der Organisation "Attac" inszenierten vor der IAA-Eröffnung in München mit einem aus dem Wasser ragenden Autodach und Dinosaurierkopf ein Spektakel namens "Autosaurus". Bundeskanzler Friedrich Merz ließ sich davon nicht beirren und eröffnete die Automobilmesse planmäßig.
09.09.2025
08:52 Uhr

Bürgergeld-Streit eskaliert: CSU will Totalverweigerern den Geldhahn zudrehen

Die CSU fordert die komplette Streichung des Bürgergeldes für Totalverweigerer und beruft sich dabei auf den Koalitionsvertrag, während die SPD verfassungsrechtliche Bedenken anmeldet. Hintergrund sind alarmierende Zahlen: 30 bis 40 Prozent aller Jobcenter-Termine platzen unentschuldigt.
09.09.2025
08:19 Uhr

Wenn die Erde bebt: Griechenlands nächtlicher Schrecken offenbart Europas Verwundbarkeit

Ein Erdbeben der Stärke 5,2 erschütterte nachts Athen und Umgebung, trieb Menschen auf die Straßen und sorgte für stundenlange Panik. Griechische Seismologen gaben Entwarnung und erklärten, in der Region träten normalerweise keine sehr starken Beben auf. Das Ereignis verdeutlicht die Verwundbarkeit moderner Gesellschaften gegenüber Naturkatastrophen.
09.09.2025
08:11 Uhr

Abzocke 2026: Merz-Regierung greift Leistungsträgern tief in die Tasche

Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz plant ab 2026 eine deutliche Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenzen in der Sozialversicherung. Gutverdiener müssen dadurch bis zu 1800 Euro mehr pro Jahr an Sozialabgaben zahlen, da sie auf einen größeren Teil ihres Einkommens Beiträge entrichten müssen.
09.09.2025
07:48 Uhr

Deutschlands Wirtschaft auf der Bremsspur: LKW-Verkehr signalisiert drohende Rezession

Die Fahrleistung mautpflichtiger LKW auf deutschen Autobahnen sank im August 2025 um 2,3 Prozent gegenüber dem Vormonat und um ein Prozent im Jahresvergleich. Da die LKW-Fahrleistung als Frühindikator für die industrielle Entwicklung gilt, deuten die Zahlen auf eine schwächelnde deutsche Wirtschaft hin.
09.09.2025
07:48 Uhr

SPD-Drängelei: Wenn Sozialdemokraten die CDU zur Linkspartei-Umarmung nötigen wollen

Die SPD drängt die CDU dazu, ihre Abgrenzung zur Linkspartei aufzugeben, um eine Zweidrittelmehrheit für die geplante Reform der Schuldenbremse zu erreichen. SPD-Politiker wie Georg Maier und Sebastian Fiedler argumentieren mit "realpolitischen Notwendigkeiten" und bezeichnen den CDU-Unvereinbarkeitsbeschluss von 2018 als überholt.
09.09.2025
07:38 Uhr

Anleihenmarkt sendet Warnsignale: Deutschland steuert sehenden Auges in die Schuldenkrise

Deutschland steht vor einer Schuldenkrise mit einem Schuldenberg von 2,5 Billionen Euro und steigenden Zinsen, während die Große Koalition unter Merz und Klingbeil den Bundeshaushalt auf über 520 Milliarden Euro ausweiten will. Die Anleihenmärkte senden bereits Warnsignale, doch die Politik setzt ihre kostspielige grüne Agenda unbeirrt fort.
09.09.2025
07:37 Uhr

Darmstadts Drogenhölle: Wenn der Staat versagt, explodiert die Gewalt

In Darmstadts Herrngarten hat sich eine Crack-Szene etabliert, die zu täglichen Schlägereien, Belästigungen und öffentlichem Drogenkonsum führt. Anwohner und Geschäftsinhaber beklagen aggressive Süchtige und fordern in einer Petition mit fast 1500 Unterschriften Maßnahmen von der Stadt.
09.09.2025
07:36 Uhr

Justizskandal im Sauerland: Wenn der Rechtsstaat zur Farce wird

Eine 17-jährige Juso-Vorsitzende wurde im Sauerland Opfer einer rechtswidrigen Hausdurchsuchung wegen angeblicher Farbschmierereien gegen Friedrich Merz. Das Landgericht Arnsberg stellte fest, dass der Durchsuchungsbeschluss verfassungswidrig war und kritisierte das Vorgehen als "rechtsstaatlich bedenklich".
09.09.2025
07:36 Uhr

Bildungschaos in MV: Wenn soziale Gerechtigkeit auf marode Strukturen trifft

Mecklenburg-Vorpommern verbesserte sich im Bildungsmonitor vom 13. auf den 9. Platz, kämpft aber mit chronischer Unterfinanzierung und den schlechtesten Schüler-Lehrer-Relationen an beruflichen Schulen bundesweit. Über ein Drittel der Ausbildungsverträge wird vorzeitig beendet, während die Schulabbrecherquote deutlich über dem Bundesdurchschnitt liegt.
09.09.2025
07:36 Uhr

Bildungsdesaster in Sachsen-Anhalt: Wenn politisches Versagen zur Normalität wird

Sachsen-Anhalt ist im Bildungsmonitor 2025 auf Platz 13 von 16 Bundesländern abgerutscht und weist mit 38,1 Prozent die höchste Quote ausländischer Schulabgänger ohne Abschluss auf. Zudem liegt das Land bei der Digitalisierung auf dem vorletzten Platz und hat deutlich weniger Unterrichtsstunden als der Bundesschnitt.
09.09.2025
07:36 Uhr

Klimachaos statt Verkehrswende: Aktivisten legen München lahm

Klimaaktivisten blockierten die Landshuter Allee in München während der IAA Mobility und klebten sich auf der Straße fest. Die Polizei musste eine Aktivistin mit einem Winkelschleifer vom Asphalt befreien und ermittelt wegen Nötigung im Straßenverkehr.
09.09.2025
07:35 Uhr

Einbürgerungsbetrug erschüttert Deutschland: Tausende gefälschte Sprachtests im Umlauf

Eine Recherche von RTL und "Stern" deckt auf, dass in Deutschland Tausende gefälschte Sprachzertifikate und Integrationsbescheinigungen für Einbürgerungen im Umlauf sind. Für 1.500 Euro können sich Betrüger über Plattformen wie TikTok die deutsche Staatsbürgerschaft erkaufen, während die überforderten Behörden keinen Überblick über das Ausmaß haben.
09.09.2025
06:59 Uhr

Schweizer Polizei kapituliert vor Woke-Wahnsinn: Hautfarbe bei Fahndungen jetzt tabu

Die Schweizer Polizei darf seit vergangenem Freitag bei Fahndungen keine Angaben mehr zur Hautfarbe von Tatverdächtigen machen, nachdem eine ausländische Behörde Beschwerde eingelegt hatte. Das Bundesamt für Polizei begründet die Entscheidung mit der Vermeidung von Racial Profiling.
09.09.2025
05:38 Uhr

Söders Bierzelt-Brandrede: Klare Kante gegen Grünen-Ideologie und für traditionelle Werte

Markus Söder attackierte beim Gillamoos-Volksfest die Grünen mit seinem Ausruf "Schluss mit dem Tofu-Terror!" und verteidigte traditionelle Lebensweisen gegen Bevormundungspolitik. Er kritisierte Ex-Wirtschaftsminister Habeck als "schwächsten Wirtschaftsminister aller Zeiten" und forderte bei Migration verstärkte Rückführungen und Grenzkontrollen.
09.09.2025
05:37 Uhr

Deutschlands Exportmaschine stottert: Handelsbilanz fällt auf Corona-Krisenniveau zurück

Deutsche Exporte fallen im Juli 2025 auf 130,2 Milliarden Euro und erreichen damit den niedrigsten Stand seit Dezember 2021. Besonders die Ausfuhren in die USA brechen um 7,9 Prozent ein, nach China um 7,3 Prozent. Die Exporterwartungen der Unternehmen sinken weiter in den negativen Bereich.
09.09.2025
05:35 Uhr

Ostsee-Drama: Deutsche Behörden jagen Gespenster auf russischem Frachter

Deutsche Behörden durchsuchten den russisch bemannten Frachter "Scanlark" wegen angeblicher Spionagetätigkeit, nachdem eine Drohne vom Schiff gestartet worden sein soll. Konkrete Beweise für die Vorwürfe wurden nicht gefunden, die Innenministerin sprach lediglich von "möglicherweise Anhaltspunkten".
09.09.2025
05:33 Uhr

Energiewende am Abgrund: Negativstrompreise erreichen schwindelerregende Höhen

Im August 2025 rutschten die deutschen Strompreise für 64 Stunden ins Minus, verursacht durch eine Überproduktion von Solarstrom bei 253 Sonnenstunden. Deutschland verzeichnet bereits 465 Stunden mit Negativpreisen in diesem Jahr und übertrifft damit den Vorjahreswert von 457 Stunden.
09.09.2025
05:28 Uhr

Corona-Aufarbeitung als Farce: Täter sollen über ihre eigenen Taten richten

Der Bundestag setzte eine Enquête-Kommission zur Corona-Aufarbeitung ein, in der ausgerechnet die Politiker ihre eigenen Pandemie-Entscheidungen bewerten sollen. Kritiker bemängeln, dass statt eines echten Untersuchungsausschusses nur eine zahnlose Diskussionsrunde entsteht.
09.09.2025
05:20 Uhr

Automobilindustrie am Abgrund: VDA fordert Rettungspaket von Merz-Regierung

VDA-Präsidentin Hildegard Müller fordert von der neuen Bundesregierung unter Friedrich Merz massive Erleichterungen für die deutsche Automobilindustrie, insbesondere bei den EU-Flottengrenzwerten. Die Branche sieht sich durch mangelnde Ladeinfrastruktur und schwache E-Auto-Verkäufe in ihrer Existenz bedroht.
08.09.2025
21:44 Uhr

Justizskandal in Arnsberg: Wenn politische Gesinnung zum Verdachtsmoment wird

Die jüngsten Enthüllungen über die rechtswidrige Hausdurchsuchung bei einer 17-jährigen Juso-Vorsitzenden in Menden offenbaren einen erschreckenden Einblick in die Politisierung unserer Justiz. Was als Ermittlung wegen angeblicher Sachbeschädigung begann, entpuppt sich bei genauerer Betrachtung als ein Lehrstück darüber, wie dünn die Grenzen zwischen Rechtsstaat und Willkür geworden sind.

Der Beschluss des Amtsgerichts Arnsberg liest sich wie eine Blaupause für politische Justiz. Da wird die Mitgliedschaft einer Minderjährigen bei den Jusos explizit als Verdachtsmoment aufgeführt. Man höre und staune: Die Zugehörigkeit zu einer demokratischen Jugendorganisation soll plötzlich die Wahrscheinlichkeit...

08.09.2025
19:55 Uhr

Milliarden-Rüstungsdeal: Deutschland kauft 300 Patriot-Raketen – während die Infrastruktur zerfällt

Deutschland kauft für 1,5 Milliarden Euro 300 Patriot-Luftabwehrraketen aus den USA, um nach Ukraine-Abgaben die Bestände wieder aufzufüllen. Zusätzlich sind drei israelische Heron-Drohnen für 600 Millionen Euro und mobile Krankenstationen von Rheinmetall für 400 Millionen Euro geplant.
08.09.2025
19:53 Uhr

EU-Außenbeauftragte Kallas blamiert sich mit peinlichen Stereotypen über Russland und China

EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sorgt mit stereotypen Aussagen über Russland und China für internationale Kritik. Sie bezeichnete Chinesen als gut in Technologie aber schlecht in Sozialwissenschaften, während Russen das Gegenteil seien. Moskau und Peking reagierten mit scharfen diplomatischen Protesten auf die Äußerungen.
08.09.2025
18:49 Uhr

Sozialabgaben-Explosion: Merz bricht Wahlversprechen – Deutschland steuert auf den Abgrund zu

Die Beitragsbemessungsgrenzen in der Renten- und Krankenversicherung steigen 2026 deutlich an, was die Belastung für Arbeitnehmer und Wirtschaft erhöht. Wirtschaftsweise Veronika Grimm warnt, dass ohne Reformen die Sozialabgaben auf 45 Prozent steigen könnten. Die Große Koalition unter Merz ignoriert den Reformbedarf trotz sinkender Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands.
08.09.2025
17:02 Uhr

Blutbad in Jerusalem: Wenn importierter Terror zur bitteren Realität wird

Zwei palästinensische Attentäter töteten am Montagmorgen mindestens sechs Menschen an einer Bushaltestelle am Stadtrand von Jerusalem und verletzten ein Dutzend weitere. Die Terroristen wurden von einem dienstfreien Soldaten und bewaffneten Zivilisten gestoppt, bevor sie noch mehr Schaden anrichten konnten.
08.09.2025
17:02 Uhr

Dobrindt und die wahren Spalter: Wenn Brandmauerbauer von Einheit sprechen

CSU-Politiker Dobrindt wirft der AfD vor, die Gesellschaft zu spalten, und verteidigt den Migrationskurs der Regierung trotz anhaltender Probleme. Gleichzeitig wächst die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren, wobei Dobrindt die bisherigen Verfassungsschutz-Einschätzungen als unzureichend einstuft.
08.09.2025
17:02 Uhr

Ditib-Skandal: Bundesregierung erwacht endlich aus ihrem Dornröschenschlaf

Das Bundesinnenministerium stoppt die Kooperation mit dem türkischen Moscheeverband Ditib, nachdem bei einer Islamkonferenz in Istanbul zu "weltweitem Dschihad" aufgerufen und antisemitische Hetze verbreitet wurde. Zuvor flossen deutsche Steuergelder in Millionenhöhe in die Ditib-Imam-Ausbildung.
08.09.2025
17:02 Uhr

Venezuela löst Syrien als Hauptherkunftsland ab: Die neue Migrationswelle rollt auf Europa zu

Venezolaner haben Syrer als größte Gruppe bei EU-Asylanträgen abgelöst, mit einem Anstieg von 31 Prozent auf 49.000 Anträge im ersten Halbjahr 2025. Frankreich führt erstmals mit 78.000 Anträgen vor Deutschland mit 70.000, während EU-weit 900.000 Anträge unbearbeitet bleiben.
08.09.2025
16:29 Uhr

Chinas KI-Giganten pumpen Milliarden in humanoide Roboter – während Deutschland noch über Gendern diskutiert

Alibaba Cloud führt eine Finanzierungsrunde über 140 Millionen US-Dollar für das chinesische Robotik-Start-up X Square Robot an, das humanoide Roboter mit verkörperter Intelligenz entwickelt. Chinesische Hersteller haben bereits mit der Massenproduktion begonnen und bauen systematisch eine komplette Lieferkette für Roboter auf.
08.09.2025
16:28 Uhr

Messer-Terror in Berlin: Afghanische Gruppe attackiert türkische Männer – Täter auf der Flucht

In Berlin attackierte eine zehnköpfige afghanische Gruppe zwei türkische Männer mit Messern auf der Friedrichsbrücke und verletzte sie durch Stiche in Rücken und Gesicht. Die Täter konnten unerkannt fliehen, die Polizei ermittelt zu den Hintergründen der Gewalttat.
08.09.2025
16:27 Uhr

Trump kündigt baldiges Gespräch mit Putin an – doch die wahren Kriegstreiber sitzen woanders

Trump kündigt Gespräch mit Putin über Beendigung des Ukraine-Krieges an und zeigt sich zuversichtlich, eine Lösung zu finden. Der US-Präsident bezeichnete den Konflikt als "schreckliche Verschwendung" von Menschenleben und betonte, es handle sich nicht um einen amerikanischen Krieg.
08.09.2025
16:27 Uhr

Deutschlands Exportkrise: Wenn die Wirtschaftslokomotive ins Stottern gerät

Deutsche Exporte in die USA sanken im Juli 2025 um 7,9 Prozent auf 11,1 Milliarden Euro und erreichten den tiefsten Stand seit Dezember 2021. Auch die Ausfuhren nach China gingen um 7,3 Prozent zurück, während das Gesamtexportvolumen um 0,6 Prozent auf 130,2 Milliarden Euro sank.
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