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CDU-CSU - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

24.08.2025
12:27 Uhr

Störaktion beim ARD-Sommerinterview: Wenn politischer Protest zur medialen Bühne wird

Schwarz gekleidete Demonstranten störten das ARD-Sommerinterview mit Markus Söder vor dem Reichstag mit "Remigration"-Rufen und einem Banner. Die Polizei führte mindestens eine Person ab, nachdem die nicht angemeldete Protestaktion die TV-Produktion unterbrochen hatte.
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24.08.2025
12:05 Uhr

Diplomatisches Tauziehen: Friedensgespräche im Ukraine-Konflikt stocken weiter

Die Friedensgespräche im Ukraine-Konflikt stocken weiter, nachdem Russlands Außenminister Lawrow dem Westen vorwarf, Verhandlungen zu blockieren. Bundeskanzler Merz dämpfte Erwartungen und betonte, dass erst die ersten 200 Meter eines zehn Kilometer langen Weges zurückgelegt seien.
24.08.2025
11:14 Uhr

Während Spanien brennt: Deutsche Feuerwehr kämpft gegen Flammen - und die Heimat versinkt im Chaos

67 deutsche Feuerwehrleute aus Niedersachsen und NRW kämpfen derzeit gegen schwere Waldbrände in Kastilien und León, nachdem sie bereits in der Extremadura im Einsatz waren. Das Dorf La Baña musste evakuiert werden, während die Einsatzkräfte mit 21 Fahrzeugen gegen die Flammen kämpfen.
24.08.2025
10:33 Uhr

Große Koalition vor dem Scheitern? Der „Herbst der Reformen" wird zur Zerreißprobe

Die schwarz-rote Bundesregierung unter Kanzler Merz steht nach nur vier Monaten vor einer Zerreißprobe durch Streit über Steuererhöhungen und Sozialstaatsreformen. Während die SPD höhere Steuern für Reiche fordert, beharrt die Union auf dem Koalitionsvertrag ohne Steuererhöhungen.
24.08.2025
10:33 Uhr

Pistorius' Wehrdienst-Experiment: Ein zahnloser Tiger im Angesicht der Bedrohung

Verteidigungsminister Pistorius plant ab 2026 einen neuen freiwilligen Wehrdienst mit verpflichtender Musterung für Männer ab 2028, um die Bundeswehr von 183.000 auf 260.000 Soldaten zu vergrößern. Die sechsmonatige Dienstzeit soll mit über 2.000 Euro netto und weiteren Anreizen locken.
24.08.2025
10:05 Uhr

Der deutsche Solar-Irrsinn: Wie Millionen Bürger die Zeche für grüne Träumereien zahlen

Deutschland hat mittlerweile fünf Millionen Photovoltaik-Anlagen, doch das System führt zu explodierenden Strompreisen für normale Verbraucher, während Solaranlagen-Besitzer und Investoren profitieren. An sonnigen Tagen wird überschüssiger Strom verschenkt oder gegen Bezahlung ins Ausland abgegeben, trotzdem erhalten Betreiber 90 Prozent der Einspeisevergütung.
24.08.2025
10:04 Uhr

CO₂-Flaschen im Wohnzimmer: Der neueste Klimawahnsinn der Bundesregierung

Ab April 2026 sollen deutsche Bürger CO₂-Flaschen in ihren Wohnzimmern lagern und dafür vom Staat monatlich 5 Euro pro Flasche erhalten. Die Flaschen werden von städtischen CO₂-Verdichtern befüllt und in verschiedenen Designs angeboten. Das Programm wird aus dem "Sonderfonds für Resilienz und Nachhaltigkeit" finanziert.
24.08.2025
10:00 Uhr

Der gläserne Bürger: Wie Deutschland schleichend zum Überwachungsstaat mutiert

Deutschland und Europa führen zunehmend KI-gestützte Überwachungstechnologien im öffentlichen Raum ein, nach dem Vorbild amerikanischer Städte wie Kansas City und Tampa Bay. Gesichtserkennung in Bussen, bei Veranstaltungen und auf öffentlichen Plätzen wird als Sicherheitsmaßnahme verkauft, führt aber zur totalen Kontrolle der Bürger.
24.08.2025
09:59 Uhr

E-Auto-Steuerbefreiung wackelt: Große Koalition opfert Mobilitätswende für Haushaltssanierung

Die versprochene Steuerbefreiung für Elektrofahrzeuge bis 2035 steht wegen eines 30-Milliarden-Euro-Haushaltslochs auf der Kippe. Bundesfinanzminister Klingbeil hält höhere Abgaben für E-Autos für denkbar, obwohl die Große Koalition dies im Koalitionsvertrag zugesagt hatte. Das Ziel von 15 Millionen E-Autos bis 2030 rückt damit in weite Ferne.
24.08.2025
09:56 Uhr

NATO-Aufrüstung befeuert Nachfrage nach strategischen Platingruppenmetallen

Die NATO-Entscheidung, Verteidigungsausgaben bis 2035 auf 5 Prozent des BIP zu erhöhen, befeuert die Nachfrage nach Platingruppenmetallen wie Platin, Palladium und Rhodium. Diese Metalle sind unverzichtbar für moderne Waffensysteme, Kampfjets und militärische Wasserstofftechnologie.
24.08.2025
09:54 Uhr

Bundeswehr-Einsatz in der Ukraine: Die mediale Gleichschaltung läuft auf Hochtouren

Deutsche Medien arbeiten laut dem Bericht systematisch daran, die Bevölkerung auf einen möglichen Bundeswehreinsatz in der Ukraine vorzubereiten, obwohl sich die Politik noch zurückhaltend äußert. Umfragen zeigen eine knappe Mehrheit von 49 Prozent für einen solchen Einsatz, während Kritiker befürchten, dass historische Verantwortung und Risiken ausgeblendet werden.
24.08.2025
09:53 Uhr

Europas endgültige Kapitulation: Die Demütigungsshow im Weißen Haus besiegelt Washingtons totale Kontrolle

Europäische Staats- und Regierungschefs reisten nach Washington, wo Trump ihre bedingungslose Unterstützung einforderte und dabei die amerikanische Dominanz über Europa demonstrierte. Die Ukraine-Frage diente als Instrument zur Konsolidierung der US-Macht, während Europa seinen Status als eigenständiger politischer Akteur verliert.
24.08.2025
09:53 Uhr

Deutschlands Luftfahrt vor dem Kollaps: Wenn Ideologie über Infrastruktur siegt

Die deutsche Luftfahrtbranche steht vor dem Kollaps, da Regionalflughäfen wie Dresden vor der Schließung stehen und die Mitteldeutsche Flughafen AG seit Jahren Millionenverluste schreibt. Sachsen-Anhalt will sich ab 2027 nicht mehr an den Verlusten beteiligen, während die EU-Kommission ein Ende der Subventionen für Regionalflughäfen fordert.
24.08.2025
09:50 Uhr

Bürgergeld-Chaos: Jobcenter-Willkür könnte Tausende in die Armutsfalle treiben

Das Bundessozialgericht muss klären, ob Jobcenter rechtmäßig Bürgergeld-Rückforderungen direkt von laufenden Leistungen abziehen dürfen. Deutsche Landessozialgerichte sind sich bei dieser Praxis uneinig, was zu unterschiedlichen Regelungen je nach Bundesland führt. Eine wegweisende Entscheidung wird für September 2025 erwartet.
24.08.2025
09:30 Uhr

SPD-Steuererhöhungspläne: Der nächste Anschlag auf den deutschen Mittelstand

Die SPD plant Steuererhöhungen zur Finanzierung einer Haushaltslücke von über 30 Milliarden Euro ab 2027, wobei besonders Spitzenverdiener ab 20.000 Euro monatlich stärker belastet werden sollen. Während Finanzexperten vor negativen Folgen für Investitionen und Wachstum warnen, rechtfertigt die SPD die Pläne mit Argumenten der Gerechtigkeit und Solidarität.
24.08.2025
08:27 Uhr

Migrationspolitik der Großen Koalition: Symbolpolitik statt echter Lösungen

Die neue schwarz-rote Bundesregierung unter Friedrich Merz verspricht eine "Migrationswende", doch Ex-CDU-Abgeordneter Martin Patzelt kritisiert dies als reine Symbolpolitik. Grenzkontrollen zu Polen seien Augenwischerei, da nur einzelne Übergänge kontrolliert werden, während gleichzeitig bei der Entwicklungshilfe gespart wird.
24.08.2025
08:15 Uhr

Doppelmoral im Weißen Haus: Wenn Friedensbriefe nur für ausgewählte Kinder gelten

Die türkische Präsidentengattin Emine Erdogan kritisiert in einem Brief an Melania Trump die amerikanische Doppelmoral, da diese Mitgefühl für ukrainische Kinder zeige, aber zu den toten Kindern im Gazastreifen schweige. Sie fordert dasselbe Engagement für die 62.000 unschuldigen Zivilisten in Gaza wie für die 648 ukrainischen Kinder.
24.08.2025
08:15 Uhr

Pulverfass Korea: Wenn Warnschüsse zur Routine werden

Nordkoreanische Soldaten überschritten erneut die Grenze zu Südkorea, woraufhin südkoreanische Truppen Warnschüsse abgaben und die Soldaten zur Umkehr zwangen. Dies war bereits der zweite derartige Vorfall seit April, während Nordkorea parallel neue Luftabwehrraketen testete.
24.08.2025
08:12 Uhr

CDU-Politiker Patzelt fordert weiterhin offene Grenzen – Realitätsverlust oder bewusste Sabotage?

CDU-Politiker Martin Patzelt kritisiert die verschärfte Migrationspolitik der Merz-Regierung und fordert weiterhin offene Grenzen, obwohl Grenzkontrollen bereits über 31.000 Personen zurückweisen konnten. Der 78-Jährige bezeichnet die neuen Maßnahmen als "hanebüchen" und schlägt vor, deutsche Jugendliche für ein Freiwilliges Soziales Jahr in Herkunftsländer von Flüchtlingen zu schicken.
23.08.2025
18:12 Uhr

Deutsche Rentenkassen bluten aus: Jeder achte Neurentner ist Ausländer

Von den 1.510.009 Neurentnern 2024 besaßen 184.432 eine ausländische Staatsangehörigkeit, was einem Anteil von 12,2 Prozent entspricht. Bei Erwerbsminderungsrenten liegt der Ausländeranteil mit 13,2 Prozent noch höher. Experten prognostizieren einen weiteren Anstieg des Ausländeranteils unter den Neurentnern.
23.08.2025
18:11 Uhr

Großbritannien macht Ernst: Kriminelle Ausländer fliegen künftig ohne Widerspruchsrecht raus

Großbritannien verschärft seine Migrationspolitik: Kriminelle Ausländer aus 23 Ländern werden künftig bereits nach erstinstanzlicher Verurteilung abgeschoben, ohne ihr Berufungsverfahren auf britischem Boden abwarten zu können. Seit Juli 2024 wurden bereits 5.200 verurteilte Ausländer abgeschoben, ein Plus von 14 Prozent zum Vorjahreszeitraum.
23.08.2025
17:39 Uhr

Bürgergeld-Explosion: Merz' Sparfantasien treffen auf harte Realität

Die Mietkosten für Bürgergeld-Empfänger sind von 11,6 Milliarden Euro 2024 auf 13 Milliarden Euro 2025 gestiegen, was die Merz-Regierung zu Sparmaßnahmen drängt. Bundeskanzler Merz schlägt eine Pauschalierung der Mietkosten vor, während das SPD-geführte Arbeitsministerium warnt, dass dies sogar höhere Ausgaben verursachen könnte.
23.08.2025
15:48 Uhr

Merz' Außenpolitik-Fantasien: Während Deutschland im Inneren zerfällt, träumt der Kanzler von Weltgeltung

Bundeskanzler Friedrich Merz verkündete auf dem niedersächsischen CDU-Parteitag seinen Anspruch auf weltweite politische Präsenz und Führung, während Deutschland im dritten Rezessionsjahr steckt. Trotz struktureller Wirtschaftskrise und steigender Kriminalität will er "nicht nur Innenpolitik" machen und setzt auf internationale Ambitionen statt Problemlösung im eigenen Land.
23.08.2025
15:48 Uhr

Merz' Steuer-Trickserei: Wenn der Kanzler mit Worten jongliert

Bundeskanzler Friedrich Merz versprach auf dem CDU-Parteitag, die Einkommensteuer für mittelständische Unternehmen nicht zu erhöhen, obwohl diese gar keine Einkommensteuer zahlen, sondern Körperschaft- oder Gewerbesteuer. Angesichts einer Haushaltslücke von 172 Milliarden Euro bis 2029 wird dies als rhetorischer Trick gewertet, um Steuererhöhungen in anderen Bereichen offen zu lassen.
23.08.2025
14:56 Uhr

Sozialstaatskommission: Wie die Große Koalition den Bürgern noch tiefer in die Tasche greifen will

Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas hat eine Sozialstaatskommission gegründet, die den Zugang zu staatlichen Leistungen wie Bürgergeld und Wohngeld über eine zentrale Online-Plattform vereinfachen soll. Die Kommission besteht hauptsächlich aus Vertretern von Bundesministerien und Sozialverbänden und plant, die Transferentzugsrate zu senken, wodurch Bürgergeld-Empfänger bei Nebentätigkeiten mehr Leistungen behalten können.
23.08.2025
14:54 Uhr

Merz' gefährlicher Kriegskurs: Deutsche Soldaten als Friedenswächter in der Ukraine?

AfD-Chef Chrupalla warnt vor der Entsendung deutscher Soldaten in die Ukraine als "Friedenswächter" und sieht darin eine "immens hohe Gefahr" für Deutschland. Er befürchtet, dass Deutschland dadurch direkt in kriegerische Auseinandersetzungen hineingezogen werden könnte.
23.08.2025
14:36 Uhr

Bürger zur Kasse gebeten: Personalausweis-Gebühren steigen drastisch – wieder einmal zahlt der Steuerzahler die Zeche

Die Gebühren für den Personalausweis werden ab August 2025 deutlich steigen, nachdem die Bundesdruckerei höhere Produktionskosten geltend gemacht hat. Derzeit kostet der Ausweis für Erwachsene 37 Euro und für unter 24-Jährige 22,80 Euro. Das Bundesinnenministerium hat bereits das entsprechende Verordnungsverfahren eingeleitet.
23.08.2025
14:31 Uhr

Bürgergeld-Revolution: CDU will Arbeitsunwilligen komplett den Geldhahn zudrehen

CDU-Generalsekretär Linnemann kündigt radikale Bürgergeld-Reform an und will Arbeitsunwilligen komplett die Leistungen streichen. Rund 200.000 Menschen ohne Vermittlungshemmnis könnten arbeiten, wollen aber nicht. Bisher werden maximal 30 Prozent des Regelsatzes gekürzt.
23.08.2025
14:23 Uhr

EU beugt sich Trump: Das Ende europäischer Handelssouveränität

Die EU hat ein umfassendes Handelsabkommen mit den USA unter Trump geschlossen, das massive Zugeständnisse beinhaltet: Aufhebung aller Zölle auf US-Produkte, 750 Milliarden Dollar für Energieimporte und 600 Milliarden Dollar Investitionen in US-Sektoren bis 2028. Im Gegenzug begrenzen die USA ihre Zölle lediglich auf maximal 15 Prozent.
23.08.2025
14:23 Uhr

Luxemburg verweigert Truppenentsendung in die Ukraine – Ein Zeichen der Überforderung?

Luxemburg verweigert eine Truppenentsendung in die Ukraine und begründet dies mit begrenzten personellen Kapazitäten, da bereits NATO-Verpflichtungen in Litauen und Rumänien bestehen. Stattdessen bietet das Land materielle Unterstützung im Bereich Lufttransport und Satellitentechnologie an.
23.08.2025
14:22 Uhr

Das große Metzgereisterben: Wenn Tradition der grünen Ideologie weichen muss

Die traditionsreiche Fleischerei Ernst Dehning aus Niedersachsen ist mit neun Filialen und 150 Mitarbeitern insolvent gegangen, wobei bereits 80 Arbeitsplätze verloren gingen. Die Zahl der deutschen Meisterbetriebe im Fleischerhandwerk hat sich seit 2002 auf nur noch 10.000 halbiert. Überregulierung, Billigkonkurrenz und explodierende Kosten setzen dem traditionellen Handwerk zu.
23.08.2025
14:22 Uhr

Energiekrieg eskaliert: Ukraine attackiert erneut Druschba-Pipeline – Deutschland im Fadenkreuz?

Die Ukraine hat erneut die Druschba-Pipeline in der russischen Region Brjansk angegriffen, was zu einem fünftägigen Versorgungsausfall für Ungarn führte. Während das deutsche Wirtschaftsministerium keine Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit sieht, warnt Ungarn vor weiteren Angriffen auf die europäische Energieinfrastruktur.
23.08.2025
14:21 Uhr

Corona-Schulschließungen: Das verschwiegene Gutachten und die verratene Generation

Jens Spahn wusste bereits im November 2020 durch das RKI, dass Schulen keine Corona-Hotspots waren, ließ sie aber trotzdem 74 Tage komplett und weitere 109 Tage teilweise schließen. Die Kommunikation erfolgte über dubiose Mailadressen zur Umgehung der Dokumentationspflicht, während eine ganze Kindergeneration ihrer Bildungschancen beraubt wurde.
23.08.2025
14:21 Uhr

Deutschlands Gasspeicher-Desaster: Merz-Regierung spielt russisches Roulette mit der Energiesicherheit

Deutschlands Gasspeicher sind mit nur 67 Prozent Füllstand so leer wie seit Jahren nicht, während sie im Vorjahr zu über 93 Prozent gefüllt waren. Die Merz-Regierung senkte daraufhin die Füllstandsvorgaben von 90 auf 70 Prozent und sieht keine staatliche Gasreserve vor. Experten warnen vor Versorgungsengpässen bei einem harten Winter.
23.08.2025
14:21 Uhr

Dänemark öffnet Büchse der Pandora: KI-Einsatz im Abitur als gefährliches Experiment

Dänemark führt ab dem kommenden Schuljahr ein Pilotprojekt ein, bei dem Schüler an ausgewählten Gymnasien während der mündlichen Englisch-Abiturprüfung KI nutzen dürfen. Gleichzeitig müssen Teile der schriftlichen Prüfung wieder handschriftlich absolviert werden, um Computernutzung zu verhindern.
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