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Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker - Seite 36

16.01.2026
17:33 Uhr

Merz kritisiert Atomausstieg – doch wo war sein Widerstand, als es darauf ankam?

Friedrich Merz kritisiert den Atomausstieg als schweren strategischen Fehler, obwohl er 2011 unter Angela Merkel nicht dagegen opponierte und auch als Kanzler im Oktober 2025 die Sprengung der Kühltürme in Gundremmingen zuließ. Im Koalitionsvertrag mit der SPD findet sich kein Wort über einen Wiedereinstieg in die Kernenergie.
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16.01.2026
17:32 Uhr

Trumps eiskalte Abfuhr für Friedensnobelpreisträgerin – während er Venezuelas Hardlinerin hofiert

Trump empfing die venezolanische Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado demonstrativ kühl durch einen Nebeneingang, während er gleichzeitig die kommunistische Hardlinerin Delcy Rodríguez als "großartige Person" lobte. Das Nobelkomitee protestierte gegen Machados Versuch, ihre Medaille an Trump zu übergeben, da der Preis unwiderruflich und nicht übertragbar ist.
16.01.2026
17:32 Uhr

Merz geißelt Atomausstieg als "schweren strategischen Fehler" – doch wer hat eigentlich zugeschaut?

Bundeskanzler Friedrich Merz bezeichnete beim Neujahrsempfang der Wirtschaft den deutschen Atomausstieg als "schweren strategischen Fehler" und kritisierte die teuerste Energiewende der Welt. Pikant ist, dass unter seiner Kanzlerschaft im Oktober 2024 noch die Kühltürme des Kernkraftwerks Gundremmingen gesprengt wurden und die CDU unter Merkel den Atomausstieg mitgetragen hatte.
16.01.2026
17:32 Uhr

Dreizehn Soldaten für die Arktis: Deutschlands peinliche Machtdemonstration in Grönland

Deutschland entsendet dreizehn Soldaten zu einer Erkundungsmission nach Grönland, um auf US-Präsident Trumps Drohungen zu reagieren und europäische Präsenz in der strategisch wichtigen Arktis-Region zu zeigen. Die Bundeswehr soll die Mission anführen, was angesichts der geringen Truppenstärke für Spott sorgt und als symbolische Geste ohne militärische Bedeutung kritisiert wird.
16.01.2026
17:31 Uhr

Vance lässt München links liegen: US-Vizepräsident erteilt Sicherheitskonferenz eine Abfuhr

US-Vizepräsident J.D. Vance hat seine Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz abgesagt, nachdem seine Kritik an europäischer Zensur und Meinungsfreiheit im Vorjahr auf taube Ohren stieß. Die Absage wird als diplomatische Ohrfeige gewertet und offenbart die wachsende Kluft zwischen Washington und Europa.
16.01.2026
17:31 Uhr

Von der Leyens Größenwahn: EU soll zur militärischen Supermacht mutieren

Ursula von der Leyen kündigte an, die EU befinde sich auf dem Weg zur militärischen Großmacht und verwies dabei auf das bis zu 800 Milliarden Euro schwere "Rearm"-Programm. Kritiker werfen der ehemaligen Verteidigungsministerin vor, trotz ihrer umstrittenen Bilanz bei der Bundeswehr nun ganz Europa aufrüsten zu wollen.
16.01.2026
17:31 Uhr

Trump rechnet mit Kiew ab: Selenskyj blockiert den Frieden

Donald Trump hat im Reuters-Interview dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj mangelnde Kompromissbereitschaft bei Friedensverhandlungen vorgeworfen und Russlands Putin als verhandlungsbereiter eingeschätzt. Auf die Frage, warum der Krieg noch nicht beendet sei, antwortete Trump mit einem Wort: "Selenskyj".
16.01.2026
17:31 Uhr

Demokratie auf Abwegen: Bundestag sperrt AfD-Mitarbeiter aus dem Parlament

Der Deutsche Bundestag hat sieben AfD-Mitarbeitern den Hausausweis entzogen, zwei weiteren wurde der IT-Zugang gesperrt. Als Begründung werden rechtsextreme Bezüge oder Russland-Kontakte genannt, rechtskräftige Urteile liegen nicht vor. Die AfD kritisiert dies als Eingriff in das freie Mandat.
16.01.2026
17:31 Uhr

Göttlicher Terror: Wie das iranische Mullah-Regime Mord zur religiösen Pflicht erklärt

Das iranische Regime erhebt "Kugelgeld" von Familien für die Munition, mit der ihre Angehörigen bei Protesten getötet wurden, und begreift Opposition als Gotteslästerung. Das System aus Justiz, Geheimdiensten und Revolutionsgarden unterdrückt die Bevölkerung brutal im Namen eines göttlichen Auftrags. Die Grausamkeit ist dabei kein Fehler, sondern die Essenz des theokratischen Herrschaftssystems.
16.01.2026
17:31 Uhr

Grönland-Krise: US-Vizepräsident Vance lässt europäische Diplomaten zittern

Nach einem angespannten Treffen zwischen europäischen Diplomaten und US-Vizepräsident J.D. Vance in Washington wachsen die Sorgen um die Zukunft Grönlands, nachdem Präsident Trump militärischen Druck zur Übernahme der Insel nicht ausschloss. Trotz Einigung auf eine Arbeitsgruppe bleiben fundamentale Meinungsverschiedenheiten zwischen den USA und Dänemark bestehen.
16.01.2026
17:30 Uhr

Bundeswehr auf Grönland: 13 Soldaten als "Signal" an Trump – Europa spielt Weltmacht

Deutschland entsendet 13 Soldaten für zwei Tage nach Grönland, um gemeinsam mit anderen europäischen Nationen die Rahmenbedingungen für mögliche militärische Unterstützung Dänemarks zu erkunden. Die Mission ist eine Reaktion auf Trumps Interesse an Grönland und wird als symbolische Geste kritisiert, die wenig substanzielle Wirkung entfalten dürfte.
16.01.2026
17:30 Uhr

Österreich macht Ernst: Werte-Charta für Asylberechtigte – Scharia als Bedrohung eingestuft

Österreich führt eine verpflichtende Werte-Charta für Asylberechtigte ein, die unter anderem die Scharia als demokratiegefährdend einstuft. Wer Sozialleistungen beziehen möchte, muss die Charta unterzeichnen und sich zu Rechtsstaat sowie Gleichberechtigung bekennen. Zudem plant die Regierung Rückführungszentren in Drittstaaten und eine Null-Toleranz-Politik für straffällige Asylsuchende.
16.01.2026
17:30 Uhr

90 Milliarden Euro für Kiew: EU pumpt Steuergeld in einen Krieg ohne Ende

Die EU-Kommission hat ein zinsloses Darlehen von 90 Milliarden Euro für die Ukraine vorgeschlagen, wovon 60 Milliarden für militärische Zwecke und 30 Milliarden als Haushaltsunterstützung gedacht sind. Die Rückzahlung soll über eingefrorene russische Vermögenswerte erfolgen, falls Moskau keine Entschädigung leistet.
16.01.2026
16:57 Uhr

Europas politische Ohnmacht: Wenn der große Bruder die Spielregeln diktiert

Die transatlantischen Beziehungen erleben eine Erschütterung, da Donald Trump offen das Machtungleichgewicht zwischen den USA und Europa ausnutzt. Europa hat sich durch Fehlentscheidungen in eine strategische Sackgasse manövriert und wird letztlich nachgeben, um den NATO-Schutz nicht zu verlieren.
16.01.2026
16:57 Uhr

Maduro hinter Gittern: Venezuelas gestürzter Diktator dirigiert aus US-Gefängnis seine Nachfolgerin

Nicolás Maduro sitzt nach seiner Festnahme durch US-Spezialkräfte in amerikanischer Haft und lässt über seinen Sohn ausrichten, dass das venezolanische Volk seiner Nachfolgerin Delcy Rodríguez vertrauen solle. Die neue geschäftsführende Staatschefin verurteilte die US-Operation, zeigte sich aber gleichzeitig gesprächsbereit gegenüber Washington.
16.01.2026
16:57 Uhr

Trump zieht die Zügel an: Visa-Stopp für 75 Länder – Ein Vorbild für Europa?

Die US-Regierung unter Präsident Trump stoppt ab dem 21. Januar die Bearbeitung von Visumanträgen aus 75 Ländern, darunter Russland, Iran, Brasilien, Ägypten und Nigeria. Als Grund werden verschärfte Sicherheitsüberprüfungen und die Vermeidung einer Belastung der Sozialsysteme genannt.
16.01.2026
16:57 Uhr

Korruptionssumpf Ukraine: Razzia bei Tymoschenko entlarvt das wahre Gesicht unseres „Wertepartners"

Ukrainische Antikorruptionsbehörden haben das Parteibüro der ehemaligen Ministerpräsidentin Julija Tymoschenko durchsucht. Ihr wird vorgeworfen, das Abstimmungsverhalten von Abgeordneten anderer Fraktionen mit Geldzahlungen beeinflusst zu haben. Tymoschenko bezeichnet die Vorwürfe als absurd und spricht von einer PR-Aktion.
16.01.2026
16:57 Uhr

Scholz meldet sich zurück: Der gescheiterte Kanzler erklärt uns jetzt die Welt

Der ehemalige Bundeskanzler Olaf Scholz äußerte sich bei einer Buchpräsentation zur russischen Außenpolitik und behauptete, Putin habe den Ukraine-Angriff zwei Jahre im Voraus geplant. Das Buch "Das Versagen" analysiert die deutsche Russlandpolitik der vergangenen Jahrzehnte und kommt zu dem Schluss, dass Warnungen vor Putins Kurs ignoriert wurden.
16.01.2026
16:56 Uhr

Brüsseler Machtspiele: Von der Leyen trotzt viertem Misstrauensvotum

Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen muss sich zum vierten Mal innerhalb eines halben Jahres einem Misstrauensvotum stellen. Die rechtskonservative Fraktion "Patrioten für Europa" wirft ihr eine Missachtung des Parlaments beim Abschluss des Mercosur-Handelsabkommens vor.
16.01.2026
16:56 Uhr

Beamtengehälter explodieren: Der Staat bedient sich selbst – auf Kosten der Steuerzahler

Rund 350.000 Bundesbeamte, Richter und Soldaten sollen nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts höhere Gehälter erhalten, da die aktuelle Besoldung als verfassungswidrig eingestuft wurde. Das Abstandsgebot führt zu einer Kettenreaktion, sodass nahezu alle Beamtengruppen von Gehaltserhöhungen profitieren werden. Die genauen Mehrkosten zu den bereits jährlich 23 Milliarden Euro für Beamtengehälter sind noch nicht beziffert.
16.01.2026
16:56 Uhr

Brüsseler Größenwahn: EU will China und Indien das russische Öl verbieten

Die EU will nach Angaben ihres Sonderbeauftragten für Sanktionen den Druck auf China und Indien erhöhen, damit beide Länder den Kauf von russischem Öl einstellen. Während die EU ihre russischen Ölimporte von 27 auf 2 Prozent reduzierte, haben China und Indien ihre Käufe seit Kriegsbeginn massiv ausgeweitet.
16.01.2026
16:56 Uhr

Die Tragödie von Crans-Montana: Wenn der Glaube an den Staat zur tödlichen Illusion wird

Bei einem Brand in einem Kellerklub in Crans-Montana starben 40 Menschen und über 100 wurden verletzt, nachdem alkoholisierte Jugendliche Feuerwerk zündeten und hochentzündliche Deckenverkleidungen Feuer fingen. Seit 2019 fanden keine vorgeschriebenen Brandschutzkontrollen mehr statt.
16.01.2026
16:56 Uhr

Eklat bei Ford: Trump kontert Beleidigung mit obszöner Geste – Arbeiter gefeuert und zum Volkshelden stilisiert

Bei einem Besuch im Ford-Werk in Michigan beschimpfte ein Arbeiter US-Präsident Trump als "Pädophilenschützer", woraufhin dieser mit "fuck you" und dem Mittelfinger reagierte. Der Arbeiter wurde von Ford suspendiert, sammelte aber über 200.000 Dollar auf GoFundMe und wird von der amerikanischen Linken als Held gefeiert.
16.01.2026
16:56 Uhr

Wenn der Staat zum gierigsten Erben wird: Die schleichende Enteignung der Deutschen

Der Artikel kritisiert die Erbschaftsteuer als "institutionalisierten Neid" und argumentiert, dass sie insbesondere Familienunternehmen zur Zerschlagung zwinge und bereits mehrfach versteuertes Vermögen erneut besteuere. Als Schutz vor staatlichem Zugriff werden physische Edelmetalle wie Gold und Silber empfohlen.
16.01.2026
16:56 Uhr

Söders Föderalismus-Attacke: Steckt hinter der Länder-Reform ein politisches Kalkül?

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert die Abschaffung kleiner Bundesländer und eine Reform der föderalen Struktur, da diese zu kleinteilig und finanziell nicht tragbar sei. Kritiker sehen darin ein politisches Kalkül, um den Einfluss der AfD in ostdeutschen Ländern zu schwächen.
16.01.2026
13:41 Uhr

Luftverkehrssteuer: Flugbranche macht Druck auf die Bundesregierung

Die deutsche Luftfahrtindustrie fordert die rasche Umsetzung der im November zugesagten Senkung der Luftverkehrssteuer zum 1. Juli, doch Finanz- und Verkehrsministerium streiten über die Kompensation der erwarteten Mindereinnahmen von 350 Millionen Euro. Die Branche warnt vor weiteren Standortnachteilen gegenüber anderen europäischen Ländern.
16.01.2026
13:41 Uhr

Milliardenloch bei der Bahn: Verkehrsministerium verspricht Lösungen – doch die Realität sieht düster aus

Der Deutschen Bahn fehlen bis 2029 zwei Milliarden Euro für dringend benötigte Bauprojekte. Betroffen sind unter anderem Elektrifizierungen in Thüringen und Bayern, die Wallauer Spange bei Wiesbaden sowie der Ausbau des Mannheimer Bahnknotens. Das Verkehrsministerium verspricht Lösungen, räumt aber ein, dass die Projekte derzeit nicht finanziert sind.
16.01.2026
13:40 Uhr

Washington Post prophezeit AfD-Regierungsbeteiligung noch 2026 – Ein Weckruf aus Übersee

Die Washington Post prognostiziert eine mögliche Regierungsbeteiligung der AfD noch vor 2029, möglicherweise bereits 2026. Die US-Zeitung analysiert die politische Lage in Deutschland nüchtern und zitiert AfD-Politikerin Beatrix von Storch mit ihrer Einschätzung zum vorzeitigen Ende der aktuellen Regierung.
16.01.2026
13:40 Uhr

Islamistischer Terror in München: Angeklagter verweigert jede Aussage zum Massaker an Verdi-Demonstranten

In München begann der Prozess gegen einen 25-jährigen Afghanen, der im Februar 2025 mit einem Auto in eine Gewerkschaftsdemonstration raste und dabei eine Mutter und ihre zweijährige Tochter tötete sowie 44 Menschen verletzte. Der wegen islamistischen Terrorismus angeklagte Mann verweigert jede Aussage und zeigte im Gerichtssaal demonstrativ eine islamische Glaubensgeste. Das Urteil wird für den 25. Juni erwartet.
16.01.2026
13:40 Uhr

Islamisten-Alarm an deutschen Flughäfen: Polizei verhindert Ausreise zweier Dschihadisten nach Syrien

An den Flughäfen Hannover und Stuttgart wurden am Donnerstag zwei mutmaßliche Islamisten im Alter von 18 und 27 Jahren festgenommen, die offenbar nach Syrien ausreisen wollten. Bei Durchsuchungen ihrer Wohnungen im Raum Kassel fanden Ermittler eine Armbrust, IS-Propagandamaterial sowie Datenträger. Beiden wird die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vorgeworfen, sie befinden sich in Untersuchungshaft.
16.01.2026
13:39 Uhr

Ordnungsruf wegen „Gesamtschau der Rede": Wenn Kritik an der Regierung zum Vergehen wird

Der AfD-Abgeordnete Martin Hess erhielt einen Ordnungsruf, nachdem er der SPD vorgeworfen hatte, die Antifa zu unterstützen und eine SPD-Abgeordnete als inkompetent bezeichnet hatte. Die Bundestagsvizepräsidentin begründete dies mit der "Gesamtschau der Rede", ohne konkrete ordnungsrufwürdige Äußerungen zu benennen. Seit November 2025 drohen bei drei Ordnungsrufen Geldstrafen von bis zu 4.000 Euro.
16.01.2026
13:39 Uhr

Günthers Zensur-Entgleisung: Wie der ÖRR die Wahrheit verdreht

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther sprach sich bei Markus Lanz für die Regulierung kritischer Medienportale aus und bezeichnete diese als "Feinde der Demokratie". Auf die Nachfrage von Lanz, ob dies Zensur und Verbote bedeute, antwortete Günther mit "Ja", was nun nachträglich von ihm und dem Moderator relativiert wird.
16.01.2026
08:27 Uhr

Milliarden-Blockade: Haushaltsausschuss stoppt Bärs Hightech-Träume

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat die Freigabe von Milliarden-Euro-Mitteln für Forschungsministerin Bärs Hightech-Agenda verweigert, da belastbare Konzepte fehlen. Betroffen sind 17 Vorhaben, darunter ein Fusionskraftwerk-Projekt über 3,5 Milliarden Euro und eine Hyperloop-Teststrecke für 100 Millionen Euro.
16.01.2026
08:27 Uhr

Porsche im freien Fall: Absatzkrise offenbart das Versagen der deutschen Automobilstrategie

Porsche verzeichnet mit 279.449 ausgelieferten Fahrzeugen im Jahr 2025 einen dramatischen Absatzrückgang von zehn Prozent gegenüber dem Vorjahr – den niedrigsten Stand seit 2020. Besonders stark betroffen ist China mit einem Minus von 26 Prozent, während auch Deutschland und Europa deutliche Einbußen verzeichnen. Der neue Vorstandschef Michael Leiters muss nun einen Strategiewechsel umsetzen, der bis 2029 rund 1.900 Stellen in Deutschland kosten wird.
16.01.2026
08:27 Uhr

Kasachstan baut Öllieferungen nach Deutschland massiv aus – Moskaus Schatten bleibt

Kasachstan will seine Öllieferungen nach Deutschland 2026 auf 2,5 Millionen Tonnen steigern, nachdem bereits 2024 ein Anstieg von 44 Prozent verzeichnet wurde. Das kasachische Öl erreicht Deutschland jedoch über die Druschba-Pipeline durch russisches Territorium, wodurch Moskau weiterhin einen Hebel behält.
16.01.2026
08:26 Uhr

Südkoreas gestürzter Präsident Yoon muss hinter Gitter: Fünf Jahre für gescheiterten Staatsstreich

Südkoreas Ex-Präsident Yoon Suk Yeol wurde zu fünf Jahren Haft verurteilt, nachdem er im Dezember 2024 mit der Ausrufung des Kriegsrechts versucht hatte, die demokratische Ordnung auszuhebeln. Massenproteste führten zur schnellen Aufhebung des Kriegsrechts und seiner Amtsenthebung.
16.01.2026
08:26 Uhr

Söldner statt Soldaten: Washington plant private Sicherheitskräfte für Venezuelas Ölfelder

Die USA erwägen den Einsatz privater Militärfirmen statt regulärer Truppen zum Schutz amerikanischer Ölanlagen in Venezuela. Das Verteidigungsministerium hat bereits eine Informationsanfrage an potenzielle Auftragnehmer verschickt, um deren Fähigkeiten für mögliche Operationen zu evaluieren.
16.01.2026
08:24 Uhr

Strompreis-Revolution: Trump zwingt Tech-Giganten zur Finanzierung neuer Kraftwerke

Trump plant eine Notfall-Auktion, bei der Tech-Konzerne 15-Jahres-Verträge für neue Stromerzeugungskapazitäten erwerben müssen, um explodierende Energiekosten für Privathaushalte zu deckeln. Die US-Strompreise stiegen zuletzt um über 7 Prozent, hauptsächlich durch stromfressende Rechenzentren der Tech-Giganten. Die Initiative im Wert von rund 15 Milliarden Dollar findet überparteiliche Unterstützung und soll vor allem das PJM-Netz im Nordosten entlasten.
16.01.2026
08:24 Uhr

Minneapolis versinkt im Chaos: Trump droht mit Insurrection Act gegen linksextreme Randalierer

In Minneapolis kam es zu schweren Ausschreitungen, nachdem ein Aktivist bei einem Zusammenstoß mit ICE-Beamten erschossen wurde. Randalierer plünderten Bundesfahrzeuge und stahlen Waffen und Munition. Präsident Trump drohte mit der Anwendung des Insurrection Act, sollte Minnesota die Gewalt nicht beenden.
16.01.2026
08:24 Uhr

Macron in Panik: Frankreich will eigene Hyperschallwaffe nach russischem Vorbild

Frankreichs Präsident Macron forderte nach einem Besuch auf einem Luftwaffenstützpunkt die Entwicklung einer eigenen Hyperschallwaffe nach dem Vorbild der russischen Oreshnik-Rakete. Er räumte ein, dass Frankreich in Reichweite dieser Waffe liegt, die Geschwindigkeiten von über Mach 10 erreicht.
16.01.2026
08:22 Uhr

Verzweifelte Suche nach vermisstem Kind in Frankfurt: Polizei setzt auf Künstliche Intelligenz

Ein achtjähriger Junge wird seit Mittwochmorgen in Frankfurt vermisst, nachdem er vor seiner Schule im Bahnhofsviertel abgesetzt wurde. Über hundert Polizeibeamte, Hubschrauber und Spürhunde sind im Einsatz, die Ermittler setzen bei der Auswertung von Überwachungsvideos auf Künstliche Intelligenz. Der Ranzen des Kindes wurde in der Nähe der Schule gefunden.
16.01.2026
08:22 Uhr

Trumps Zollhammer trifft Deutschland dreifach – und die Wirtschaft blutet weiter

Ein Jahr nach Trumps Amtsantritt leiden deutsche Exporte unter US-Strafzöllen in dreifacher Hinsicht: Direktexporte in die USA sinken um 15 Prozent, China-Exporte um 8 Prozent, zudem verschärft sich die Konkurrenz durch chinesische Produkte in Europa. Das ifo-Institut warnt vor dauerhaften Schäden für die ohnehin geschwächte deutsche Wirtschaft, besonders betroffen sind Auto-, Maschinen- und Pharmaindustrie.
16.01.2026
08:22 Uhr

Wirtschaftsexperte zerlegt SPD-Steuerpläne: Droht Deutschland eine Abwanderungswelle?

IW-Chef Michael Hüther kritisiert die SPD-Pläne zur Begrenzung des Erbschaftsteuer-Freibetrags auf fünf Millionen Euro für Firmenerben scharf und warnt vor einer Abwanderung von Unternehmen und Arbeitsplätzen. Zudem fordert er von der Bundesregierung schnellere Steuersenkungen statt erst ab 2028.
16.01.2026
08:01 Uhr

Bundestag verweigert Antifa-Verbot: Linksextremismus bleibt staatlich geduldet

Der Bundestag lehnte einen AfD-Antrag zum Verbot linksextremistischer Antifa-Gruppierungen ab, wobei alle anderen Fraktionen geschlossen dagegen stimmten. Die Union begründete ihre Ablehnung damit, dass ein Verbot nicht erfolgreich sein könne, während SPD und Grüne der AfD vorwarfen, eine rechtsextreme Agenda zu verfolgen.
16.01.2026
08:01 Uhr

Grüne fordern Entwaffnung von „Rechtsextremisten" – Doch wer definiert eigentlich den Feind?

Die Grünen fordern die Entwaffnung von Personen, die vom Verfassungsschutz als Rechtsextremisten oder Reichsbürger eingestuft werden. Laut Bundesinnenministerium sind zum 31. Dezember 2024 insgesamt 4.052 erlaubnispflichtige Schusswaffen auf solche Personen registriert.
16.01.2026
07:46 Uhr

SPD erfindet den „Lebensfreibetrag" – Wenn das bloße Existieren zur Steuerschuld wird

Die SPD hat den Begriff "Lebensfreibetrag" eingeführt, was Kritiker als sprachliche Verschleierung interpretieren, da ein Freibetrag impliziert, dass das Leben grundsätzlich steuerpflichtig wäre. Der Artikel kritisiert dies als Teil einer sozialdemokratischen Tradition euphemistischer Begriffe zur Legitimation höherer Abgaben.
15.01.2026
22:43 Uhr

Günthers Staatskanzlei verweigert Unterlassungserklärung – Pressefreiheit vor Gericht

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hat die von Nius geforderte Unterlassungserklärung abgelehnt, nachdem er das Portal bei Markus Lanz als "Feinde der Demokratie" bezeichnet hatte. Der Fall steuert nun auf eine gerichtliche Auseinandersetzung zu, bei der grundlegende Fragen zur Pressefreiheit und Neutralitätspflicht von Amtsträgern geklärt werden sollen.
15.01.2026
22:42 Uhr

Trump-Deal mit Taiwan: 250 Milliarden Dollar für Amerika – und Deutschland schaut in die Röhre

Die USA haben mit Taiwan eine Handelsvereinbarung über 250 Milliarden Dollar an Direktinvestitionen abgeschlossen. Im Gegenzug erhält Taiwan einen reduzierten Zollsatz von 15 Prozent statt der ursprünglich verhängten 32 Prozent. Die Investitionen fließen vor allem in die amerikanische Halbleiterindustrie und Künstliche Intelligenz.
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