Merkels Verrat: Geheimpapiere enthüllen die Lüge der "Alternativlosigkeit"

Die Wahrheit über die verhängnisvolle Nacht vom 4. auf den 5. September 2015 kommt endlich ans Licht. Brisante Geheimdokumente des Bundesinnenministeriums beweisen, was viele schon lange vermuteten: Angela Merkels katastrophale Grenzöffnung war keineswegs alternativlos. Die damalige Bundeskanzlerin hätte sehr wohl die Grenzen schließen und Deutschland vor der Migrationswelle schützen können – sie entschied sich bewusst dagegen.

Die Lüge vom rechtlichen Zwang

Zehn Jahre nach dem folgenschwersten Fehler der deutschen Nachkriegsgeschichte offenbaren die nun bekannt gewordenen Dokumente das ganze Ausmaß der Täuschung. Spitzenbeamte des Innenministeriums unter Thomas de Maizière hatten bereits im Herbst 2015 detaillierte Pläne ausgearbeitet, wie Deutschland seine Grenzen gegen die illegale Masseneinwanderung verteidigen könnte. Das Papier mit dem bezeichnenden Titel "Möglichkeit einer Zurückweisung von Schutzsuchenden an deutschen Grenzen" räumt mit dem Märchen auf, es habe keine rechtlichen Optionen gegeben.

Besonders brisant: Die Fachbeamten sahen keinerlei juristische Hindernisse für eine Grenzschließung. Auch das "Gemeinsame Analyse- und Strategiezentrum illegale Migration" (GASIM) spielte verschiedene Szenarien für Grenzschließungen entlang der Balkanroute durch. Die Experten waren sich einig – Deutschland hätte handeln können und müssen.

Warnungen der Sicherheitsbehörden ignoriert

Was diese Enthüllungen besonders schwer wiegt: Merkel setzte sich nicht nur über die Expertise ihrer eigenen Ministerialbeamten hinweg. Die damaligen Chefs von Bundesnachrichtendienst, Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt warnten eindringlich vor den Folgen einer unkontrollierten Grenzöffnung. Ihre Mahnungen verhallten ungehört im Kanzleramt.

Die Sicherheitslage in Deutschland heute – mit explodierender Kriminalität, täglichen Messerattacken und einer Bevölkerung, die sich im eigenen Land nicht mehr sicher fühlt – gibt diesen Warnungen nachträglich auf tragische Weise recht. Die aktuelle Kriminalstatistik zeigt Rekordwerte, die direkt auf die damalige Fehlentscheidung zurückzuführen sind.

Das Protokoll des Versagens

Die Chronologie jener Schicksalstage liest sich wie ein Lehrstück politischen Versagens. Am 31. August 2015 prägte Merkel bei ihrer Sommerpressekonferenz den verhängnisvollen Satz "Wir schaffen das!" – eine Floskel, die sie schon 2009 während der Finanzkrise verwendet hatte. Doch diesmal sollte diese Phrase zur Rechtfertigung für eine Politik werden, die Deutschland nachhaltig veränderte.

Besonders perfide erscheint im Nachhinein de Maizières Aussage im Innenausschuss des Bundestages, wonach eine Grenzöffnung "weder der geltenden Rechtslage" entspreche, noch vernünftig sei, da sie zu Zugangszahlen führen würde, die Deutschland "an die Grenze dessen bringen würden, was geleistet werden könne". Der Innenminister behielt recht – wurde aber von seiner Kanzlerin überstimmt.

Semantische Nebelkerzen statt Krisenmanagement

Die Bundesregierung versuchte anschließend, die Realität durch Wortklauberei zu verschleiern. Man sprach nicht von "Grenzöffnung", sondern von "Nicht-Grenzschließung". Die Einrichtung eines "Krisenstabs" wurde monatelang abgelehnt, weil das Wort "Krise" in keinem Regierungsdokument auftauchen durfte. Stattdessen erfand man den euphemistischen "Koordinierungsstab Flüchtlingspolitik".

Diese semantischen Spielchen konnten jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Lage außer Kontrolle geraten war. Die Büros des hastig zusammengestellten Stabs mussten sogar in angemieteten Räumen gegenüber dem Kanzleramt untergebracht werden – ein deutliches Zeichen für das Chaos, das Merkels Entscheidung ausgelöst hatte.

Die Folgen für Deutschland

Zehn Jahre später zahlt Deutschland einen hohen Preis für Merkels eigenmächtige Entscheidung. Die sozialen Systeme ächzen unter der Last, die innere Sicherheit ist massiv gefährdet, und die gesellschaftliche Spaltung nimmt täglich zu. Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz steht vor der Herkulesaufgabe, die Fehler seiner Parteikollegin zu korrigieren – wobei fraglich bleibt, ob der politische Wille dazu wirklich vorhanden ist.

Die nun bekannt gewordenen Dokumente sollten Anlass für eine schonungslose Aufarbeitung sein. Die deutsche Bevölkerung hat ein Recht darauf zu erfahren, warum ihre Sicherheit und ihr Wohlstand auf dem Altar einer ideologisch motivierten Willkommenspolitik geopfert wurden. Es ist höchste Zeit, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden – nicht nur moralisch, sondern auch juristisch.

"Eine Öffnung der deutschen Grenze für die Flüchtlinge entspreche weder der geltenden Rechtslage, noch halte er dies für vernünftig" – diese prophetischen Worte de Maizières aus dem Jahr 2015 klingen heute wie eine bittere Mahnung an eine Politik, die das eigene Volk verraten hat.

Die Geheimpapiere beweisen eindeutig: Es gab Alternativen, es gab Warnungen, es gab rechtliche Möglichkeiten. Was fehlte, war der politische Wille, Deutschland und seine Bürger zu schützen. Diese historische Schuld wird Angela Merkel niemals loswerden – und Deutschland wird noch Jahrzehnte unter den Folgen ihrer verhängnisvollen Entscheidung leiden.