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AFD - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker
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23.05.2025
23:44 Uhr
Blutige Messerattacke am Hamburger Hauptbahnhof - Wieder einmal versagt die deutsche Sicherheitspolitik
Bei einer Messerattacke am Hamburger Hauptbahnhof wurden am Freitagabend zwölf Menschen verletzt, davon drei lebensgefährlich. Eine Frau stach am Bahnsteig 13/14 wahllos auf wartende Passagiere ein, bevor sie von der Bundespolizei festgenommen werden konnte.
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23.05.2025
13:48 Uhr
Messerangriff an Berliner Grundschule: Elfjährige wird zur Heldin - Behörden versagen bei der Nachsorge
An einer Berliner Grundschule wurde ein zwölfjähriger Schüler von einem 13-jährigen Mitschüler mit einem Messer am Hals verletzt, wobei eine elfjährige Mitschülerin durch schnelles Handeln und das Abdrücken der Wunde dem Opfer das Leben rettete. Nach der Tat wurde der Täter am Bahnhof Berlin-Spandau gefasst, während bei der psychologischen Nachsorge für die junge Helferin deutliche behördliche Versäumnisse zu Tage traten.
23.05.2025
13:23 Uhr
Erneute Schießerei in Essen: Clankriminalität außer Kontrolle - Unbeteiligte Frau angeschossen
Bei einer Schießerei in der Essener Innenstadt wurde am Mittwochnachmittag eine unbeteiligte Frau angeschossen, als ein Unbekannter aus einem BMW heraus das Feuer auf einen Mann eröffnete. Die Polizei vermutet einen Zusammenhang mit der organisierten Clankriminalität und fahndet nach dem flüchtigen Fahrzeug.
23.05.2025
12:39 Uhr
Brutaler Messerangriff an Berliner Schule: 13-Jähriger auf der Flucht - Gewalt unter Kindern eskaliert
An einer Berliner Grundschule wurde ein zwölfjähriger Schüler durch Messerstiche eines 13-jährigen Mitschülers lebensgefährlich verletzt. Der mutmaßliche Täter befindet sich auf der Flucht, während das Opfer nach einer Notoperation in stabilem Zustand im Krankenhaus liegt.
23.05.2025
11:44 Uhr
Justizskandal in Aschaffenburg: Afghanischer Messerstecher kommt in die Psychiatrie statt ins Gefängnis
Ein 28-jähriger Afghane, der im Januar 2025 in einer Parkanlage in Aschaffenburg ein Kleinkind und einen zu Hilfe eilenden Passanten mit einem Messer tötete, wird nach einem psychiatrischen Gutachten als schuldunfähig eingestuft. Statt einer Gefängnisstrafe wird der Täter in einer psychiatrischen Einrichtung untergebracht.
23.05.2025
11:31 Uhr
EU-Staaten rebellieren: Menschenrechtskonvention behindert wirksame Migrationspolitik
Neun EU-Mitgliedsstaaten, darunter Italien und Dänemark, fordern eine grundlegende Überprüfung der Europäischen Menschenrechtskonvention, da diese durch ihre extensive Auslegung die Migrationskontrolle behindere. In einem offenen Brief beklagen die Unterzeichnerstaaten, dass die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte die politischen Handlungsspielräume der Nationalstaaten massiv einschränke.
23.05.2025
11:29 Uhr
Enthüllt: CIA steuerte Gründung der BILD-Zeitung mit Millionen-Investment
Die CIA investierte bei der Gründung der BILD-Zeitung in der Nachkriegszeit sieben Millionen Dollar und nahm damit maßgeblichen Einfluss auf die Entstehung des Springer-Verlags. Journalisten müssen bis heute bei ihrer Anstellung eine spezielle Klausel unterschreiben, die sie zu einer positiven Berichterstattung über die USA und Israel verpflichtet.
23.05.2025
11:14 Uhr
Orwells Dystopie wird Realität: Die schleichende Transformation Deutschlands
Experten warnen vor zunehmenden Parallelen zwischen der aktuellen gesellschaftspolitischen Entwicklung in Deutschland und George Orwells dystopischem Roman "1984". Besonders die Überwachung durch digitale Technologien, Einschränkungen der Meinungsfreiheit und sprachliche Umdeutungen werden als besorgniserregende Anzeichen einer schleichenden Transformation der Gesellschaft genannt.
23.05.2025
10:15 Uhr
Demokratiefeindliche Brandmauer gegen die AfD bröckelt - Altparteien in Panik
Die AfD erreicht bundesweit Rekordwerte von über 24 Prozent in Umfragen, während die etablierten Parteien nach der Einstufung der Partei als "erwiesen rechtsextremistische Bestrebung" durch den Verfassungsschutz mit ihrer Haltung zur strikten Abgrenzung ringen. Erste Stimmen aus FDP und CDU fordern bereits eine Abkehr von kategorischen Kooperationsverboten, während internationale Kritik am deutschen Umgang mit der AfD laut wird.
23.05.2025
10:10 Uhr
Öffentlich-rechtlicher Kindersender schockt mit fragwürdigem Diversitätsprogramm
Der Kinderkanal KiKA steht wegen seines Programms zum Diversity-Tag in der Kritik, da kontroverse Themen wie alternative Familienmodelle und Migration bereits für sehr junge Kinder aufbereitet werden. Der Sender verteidigt sein Programm mit einer gesellschaftlichen Verantwortung für Diversität und nutzt dafür eine spezielle Diversitätscheckliste bei der Auswahl der Inhalte.
23.05.2025
10:10 Uhr
Demokratie in Gefahr? Systematische Ausgrenzung der AfD im Bundestag nimmt besorgniserregende Züge an
Im Bundestag wurden alle sechs AfD-Kandidaten für Ausschussvorsitze von den anderen Parteien abgelehnt, was einen Bruch mit der parlamentarischen Tradition darstellt. Zusätzlich gibt es Streit um Fraktionsräume, während die Grünen im Saarland einen Grundrechtsentzug für AfD-Politiker fordern.
23.05.2025
10:09 Uhr
Messerstecherei in Bielefeld: Terrorverdächtiger narrt deutsche Behörden mit acht Identitäten
Ein mutmaßlicher Terrorist verletzte in Bielefeld bei einer Messerattacke vor einer Bar zwei Menschen lebensgefährlich, wobei sich herausstellte, dass er mit acht verschiedenen Identitäten die deutschen Behörden getäuscht hatte. Trotz abgelehntem Asylantrag erhielt der religiös motivierte Täter, in dessen Rucksack weitere Waffen gefunden wurden, subsidiären Schutz und eine Aufenthaltserlaubnis bis 2027.
23.05.2025
09:58 Uhr
EU sanktioniert deutsche Journalisten: Ein gefährlicher Präzedenzfall für die Pressefreiheit
Die EU hat erstmals zwei deutsche Journalisten wegen angeblicher Verbreitung russischer Propaganda ohne vorheriges Gerichtsverfahren mit Sanktionen belegt. Diese Maßnahme im Rahmen des 17. Sanktionspakets wird als Präzedenzfall für die Einschränkung der Pressefreiheit kritisiert.
23.05.2025
07:38 Uhr
Dramatische Lage auf dem Ausbildungsmarkt: 10.000 Lehrstellen in Sachsen bleiben unbesetzt
In Sachsen bleiben aktuell rund 10.000 Lehrstellen unbesetzt, was etwa 60 Prozent der seit Oktober gemeldeten Ausbildungsplätze entspricht. Besonders betroffen sind klassische Ausbildungsberufe wie Einzelhandelskaufleute, Verkäufer und Mechatroniker, wobei rechnerisch auf jeden registrierten Bewerber eine gemeldete Ausbildungsstelle kommt.
23.05.2025
05:23 Uhr
Grenzkontrollen als Farce: Nur 2,1 Prozent der illegalen Einwanderer gestoppt
Die verschärften Grenzkontrollen der Bundesregierung zeigen kaum Wirkung, da in der ersten Woche nach Einführung nur 32 von 1.535 Asylsuchenden (2,1 Prozent) an der Einreise gehindert werden konnten. Die Zahl der Asylgesuche stieg sogar von 1.414 auf 1.535 in der Woche nach Einführung der Kontrollen an.
23.05.2025
05:20 Uhr
EU-Rat plant Ungarns Entmachtung - Orbans Widerstand gegen Brüssel soll gebrochen werden
Die EU plant am 27. Mai eine Abstimmung zur möglichen Aberkennung des Stimmrechts Ungarns im Europäischen Rat auf Basis von Artikel 7 des EU-Vertrags. Dieser beispiellose Schritt richtet sich gegen die Regierung von Viktor Orban, die wichtige EU-Entscheidungen, besonders in Bezug auf Russland, blockiert.
22.05.2025
22:20 Uhr
Seehofer zerlegt Merkels fatale Migrationspolitik und warnt vor dramatischen Folgen
Der ehemalige Bundesinnenminister Horst Seehofer kritisiert in einem BR-Interview Angela Merkels Migrationspolitik von 2015 als "großen Fehler" und macht diese für das Erstarken der AfD verantwortlich. Er äußert sich besorgt über die aktuelle Sicherheitslage in Deutschland und lobt gleichzeitig die verschärften Grenzkontrollen unter der neuen Regierung.
22.05.2025
22:13 Uhr
Berlins Verfassungsschutz warnt: Islamisten und Israelhasser größte Bedrohung für die Hauptstadt
Laut aktuellem Verfassungsschutzbericht Berlins stellen islamistische und israelfeindliche Gruppen die größte Bedrohung für die Hauptstadt dar, mit rund 2.440 Islamisten, davon etwa 1.000 als gewaltbereit eingestuft. Die Gesamtzahl extremistischer Personen aus den Bereichen auslandsbezogener Extremismus, Islamismus und Linksextremismus beläuft sich auf etwa 8.000 Personen, was die Zahl von 1.450 Rechtsextremen deutlich übersteigt.
22.05.2025
22:00 Uhr
Gewalteskalation gegen Einsatzkräfte: Wenn der Rechtsstaat seine Verteidiger nicht mehr schützen kann
Die Gewalt gegen Einsatzkräfte in Deutschland hat mit über 120.000 registrierten Angriffen im vergangenen Jahr einen Höchststand erreicht, wie aktuelle Debatten im Bundestag zeigen. Jüngste Vorfälle in Berlin, bei denen ein Polizist lebensgefährlich verletzt wurde und elf weitere Beamte bei einer Demonstration Verletzungen erlitten, verdeutlichen die zunehmende Gewaltbereitschaft gegen Sicherheitskräfte.
22.05.2025
21:43 Uhr
SPD-Ministerin Hubig forciert AfD-Verbot: Demokratie oder politische Verzweiflungstat?
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) fordert eine intensive Prüfung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens und begründet dies mit der Einstufung der Partei als "gesichert rechtsextremistisch". Während die Union sich skeptisch zeigt, will die Bundesregierung in den kommenden Monaten über die Einleitung eines solchen Verfahrens entscheiden.
22.05.2025
21:41 Uhr
Brutale Messerattacke in Remscheid: Elfjähriger Migrant sticht auf deutschen Teenager ein
In Remscheid stach ein elfjähriger Iraker bei einer verabredeten Auseinandersetzung zwischen Schulkindern zweimal mit einem Küchenmesser auf einen 13-jährigen deutschen Jungen ein. Das Opfer musste mit schweren, aber nicht lebensbedrohlichen Verletzungen ins Krankenhaus eingeliefert werden, während der nicht strafmündige Täter nach kurzer Flucht gefasst und seinen Eltern übergeben wurde.
22.05.2025
21:39 Uhr
US-Oberster Gerichtshof stellt klar: Kinder illegaler Einwanderer sind keine US-Bürger
Der US Supreme Court hat in einer wegweisenden Entscheidung klargestellt, dass Kinder von illegal eingereisten Personen nicht automatisch die US-Staatsbürgerschaft erhalten. Die Entscheidung stützt sich auf historische Rechtsprechung und bestätigt, dass der 14. Verfassungszusatz nur für Kinder von legal im Land lebenden Personen gilt.
22.05.2025
15:56 Uhr
Demokratie-Farce im Bundestag: SPD behält größeren Sitzungssaal trotz deutlich kleinerer Fraktionsstärke
Die SPD-Fraktion darf trotz geringerer Mandatszahl (120 gegenüber 151 AfD-Abgeordneten) ihren größeren Sitzungssaal im Bundestag behalten, was vom Ältestenrat des Bundestages so entschieden wurde. Die AfD als zweitgrößte Fraktion, der ein kleinerer ehemaliger FDP-Saal zugewiesen wurde, kündigt rechtliche Schritte gegen diese Entscheidung an.
22.05.2025
13:15 Uhr
Uber reagiert auf steigende Unsicherheit: Frauen-Option soll Sicherheit in deutschen Großstädten verbessern
Uber führt in Berlin, Frankfurt und München eine neue Option ein, die es Fahrgästen ermöglicht, gezielt weibliche Fahrer anzufordern. Die kostenlose Funktion soll besonders das Sicherheitsgefühl von Frauen stärken, könnte aber aufgrund des geringen Anteils weiblicher Fahrer zunächst zu längeren Wartezeiten führen.
22.05.2025
12:44 Uhr
Brutale Messerattacke an Berliner Grundschule - Wieder ein Kind Opfer der ausufernden Gewalt
An einer Grundschule in Berlin-Spandau wurde ein elfjähriger Schüler bei einer Messerattacke schwer verletzt und musste notoperiert werden. Die Polizei ermittelt zu den Hintergründen der Tat, während Seelsorger vor Ort traumatisierte Schüler und Angehörige betreuen.
22.05.2025
11:21 Uhr
Grüne im Saarland fordern radikales Vorgehen: Grundrechte für AfD-Politiker sollen entzogen werden
Die Grünen im Saarland fordern die Anwendung des Artikels 18 des Grundgesetzes, um führenden AfD-Politikern grundlegende demokratische Rechte wie das aktive und passive Wahlrecht zu entziehen. Der beispiellose Vorstoß wird damit begründet, dass ein Parteienverbotsverfahren zu langwierig und politisch schwer durchsetzbar sei, stößt jedoch bei Verfassungsrechtlern auf erhebliche Skepsis.
22.05.2025
10:42 Uhr
Alarmierend: Jeder vierte Deutsche hat mittlerweile Migrationshintergrund - Tendenz stark steigend
Das Statistische Bundesamt meldet einen Anstieg des Anteils von Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland von 24,7 auf 25,6 Prozent binnen eines Jahres, was etwa 21,2 Millionen Menschen entspricht. Seit 2015 sind 6,5 Millionen Menschen neu zugewandert, wobei Flucht und Asyl mit 31 Prozent den Hauptgrund darstellen, während 23 Prozent wegen Erwerbstätigkeit kamen.
22.05.2025
10:42 Uhr
Seehofer rechnet mit Merkels fataler Migrationspolitik ab - "Hauptgrund für AfD-Erfolg"
Ex-Innenminister Horst Seehofer kritisiert in einem BR-Interview Merkels Migrationspolitik von 2015 als "fatale Fehlentscheidung" und bezeichnet sie als Hauptgrund für den AfD-Aufstieg. Er betont, dass die Zuwanderung der Jahre 2015/16 und der letzten zwei Jahre nicht zu bewältigen sei und ihm als Innenminister ohne Unterstützung der Kanzlerin die Hände gebunden waren.
22.05.2025
09:52 Uhr
Alarmierend: Jeder vierte Einwohner in Deutschland hat ausländische Wurzeln
Laut aktueller Zahlen des Statistischen Bundesamtes haben 25,6 Prozent der Bevölkerung in Deutschland eine Einwanderungsgeschichte, was einem Anstieg von einem Prozentpunkt im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Seit 2015 sind insgesamt 6,5 Millionen Menschen zugewandert, wobei bei den 20- bis 39-Jährigen bereits mehr als jeder Dritte ausländische Wurzeln hat.
22.05.2025
07:44 Uhr
Genderwahnsinn erreicht neue Dimension: Behördenformular erlaubt "männliche" Mütter
In einem neuen Behördenformular zur Beurkundung von Auslandsgeburten können bei der leiblichen Mutter neben "weiblich" auch die Geschlechtsangaben "männlich" oder "divers" gewählt werden. Diese Optionen gelten auch für den zweiten Elternteil sowie für das Neugeborene selbst.
22.05.2025
07:44 Uhr
Blutige Realität: Deutschland versinkt in einer Welle der Messergewalt
In mehreren deutschen Städten kam es zu einer Serie von Messerangriffen, bei denen unter anderem in Berlin ein Polizist schwer verletzt wurde und in Bielefeld fünf Menschen durch einen Angreifer verletzt wurden. Die Vorfälle ereigneten sich unter anderem in Berlin-Neukölln, Bielefeld, Halle-Neustadt und Kirchheim unter Teck, wobei auch Minderjährige unter den Tätern waren.
22.05.2025
07:43 Uhr
Ungarns deutliche Ansage: "Eine europäische Nation existiert nicht und wird es nie geben"
Der ungarische Parlamentspräsident Laszlo Köver warnt vor einem "bewussten Krieg gegen traditionelle Familien, christliche Kirchen und nationale Identitäten" in Europa und lehnt die Idee einer einheitlichen europäischen Nation strikt ab. Als Gegenmaßnahme fordert er ein neues Menschenrecht auf "nationale Identität" innerhalb der EU und kritisiert dabei besonders die deutsche Einstufung der AfD als rechtsextremistisch durch den Verfassungsschutz.
22.05.2025
06:39 Uhr
Deutschlands gefährliche Entwicklung: Christenfeindlichkeit und islamistische Gewalt nehmen dramatisch zu
Die politisch motivierte Kriminalität in Deutschland hat 2024 mit über 84.000 Fällen einen neuen Höchststand erreicht, während es vor 2015 noch 39.000 Fälle waren. Besonders alarmierend sind Vorfälle wie ein Angriff auf einen Christen in Berlin-Wedding sowie Übergriffe an Schulen, wo beispielsweise ein homosexueller Lehrer systematisch gemobbt wurde.
22.05.2025
06:38 Uhr
Islamistische Gewalt an Berliner Grundschule: Schwuler Lehrer systematisch gemobbt
An einer Berliner Grundschule wird ein homosexueller Lehrer systematisch von muslimischen Schülern gemobbt und als "unrein" beschimpft. Während die Schulleitung untätig bleibt, wurde der 43-jährige Assistenzlehrer sogar selbst angezeigt, nachdem er einem fastenden Schüler Wasser anbot.
22.05.2025
06:36 Uhr
Statistik-Skandal: BKA stuft Anti-AfD-Vandalismus als rechte Straftaten ein
Das Bundeskriminalamt (BKA) stuft Propagandadelikte wie das Schmieren von Hakenkreuzen auf AfD- oder CDU-Wahlplakate grundsätzlich als rechte Straftaten ein, auch wenn die Täter dem linken Spektrum angehören oder unbekannt sind. Diese Erfassungspraxis führt zu einer deutlichen Verzerrung der Kriminalstatistik, die für 2024 einen Anstieg auf 43.000 rechte Straftaten ausweist, wobei über 61 Prozent dieser Fälle Propagandadelikte sind.
22.05.2025
06:11 Uhr
Demokratie-Farce im Bundestag: Etablierte Parteien blockieren AfD-Kandidaten für Ausschussvorsitze
Alle AfD-Kandidaten sind bei der Wahl zu Ausschussvorsitzenden im Bundestag gescheitert, da die anderen Fraktionen geschlossen ihre Zustimmung verweigerten. Der AfD als zweitstärkster Oppositionskraft hätten eigentlich sechs Ausschussvorsitze zugestanden, stattdessen wurden die Posten unter den etablierten Parteien aufgeteilt.
22.05.2025
06:10 Uhr
US-Medien feiern Merz als Deutschlands neue Hoffnung - Doch die Realität sieht anders aus
Die New York Times sieht in Bundeskanzler Friedrich Merz die letzte Chance zur Eindämmung der AfD, doch seine bisherige Bilanz gibt wenig Anlass zu Optimismus. Mit 28 Prozent fuhr die Union unter seiner Führung das schlechteste Wahlergebnis ihrer Geschichte ein, während die erhoffte Trendwende bei Migration, Wirtschaft und Sicherheit ausbleibt.
22.05.2025
06:10 Uhr
Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD: Eine fragwürdige Beweisführung mit System
Ein kürzlich veröffentlichtes Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD steht wegen seiner Methodik in der Kritik. Die Behörde wird beschuldigt, Aussagen der Partei systematisch als rechtsextrem zu deklarieren und legitime Kritik in verfassungsfeindliche Positionen umzudeuten, was Fragen zur neutralen Arbeitsweise der Institution aufwirft.
22.05.2025
05:59 Uhr
Demokratie-Farce im Bundestag: AfD-Kandidaten systematisch ausgegrenzt
Bei der Besetzung der Ausschussvorsitze im Bundestag wurden alle Kandidaten der AfD-Fraktion abgelehnt, darunter auch für den traditionell von der stärksten Opposition geleiteten Haushaltsausschuss. Insgesamt sechs Fachausschüsse bleiben damit ohne regulären Vorsitz, während die etablierten Parteien die übrigen Posten unter sich aufteilen.
21.05.2025
11:16 Uhr
Alarmierende Entwicklung: Neue Schlupflöcher in Deutschlands Grenzsicherung
Trotz verschärfter Grenzkontrollen in Deutschland finden Migranten weiterhin Wege zur illegalen Einreise, besonders an den östlichen Grenzen zu Polen und Tschechien, wo fast ein Drittel aller illegalen Einreiseversuche registriert wird. Seit Herbst 2024 wurden 29.305 unerlaubte Einreisen festgestellt, wobei die neue Weisung zur konsequenten Zurückweisung bereits zu einem Anstieg der Zurückweisungen um 45 Prozent führte.
21.05.2025
11:08 Uhr
Demokratie-Farce im Bundestag: Altparteien blockieren AfD bei Ausschussvorsitzen
Im Bundestag haben sich CDU, CSU und SPD darauf verständigt, AfD-Politiker von den ihnen zustehenden Ausschussvorsitzen fernzuhalten, obwohl die Partei in sechs Bundestagsausschüssen ein legitimes Vorschlagsrecht hätte. Die etablierten Parteien planen, sämtliche AfD-Kandidaten unabhängig von deren Qualifikation abzulehnen.
21.05.2025
11:01 Uhr
Staatsdienst in Gefahr: Über 220 AfD-Kandidaten müssen um ihre Existenz bangen
Nach der Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" durch den Verfassungsschutz müssen über 220 Staatsbedienstete, die in den letzten fünf Jahren für die Partei kandidierten, mit dienstrechtlichen Konsequenzen rechnen. Betroffen sind neben aktiven Beamten wie Lehrern, Polizisten und Verwaltungsangestellten auch etwa 160 Pensionäre, wobei die finale Entscheidung bei der Innenministerkonferenz im Juni fallen soll.
21.05.2025
10:57 Uhr
EU-Zensur: Die beängstigende Rückkehr totalitärer Methoden
Die EU-Kommission geht mit Sanktionen und Kontosperrungen gegen kritische Journalisten und alternative Medien vor, wobei diese Maßnahmen ohne rechtliche Grundlage erfolgen. Diese systematische Einschränkung der Meinungsfreiheit wirft Fragen über die zukünftige Entwicklung der Pressefreiheit in der EU auf.
21.05.2025
10:55 Uhr
DDR 2.0: Bundespolizei verhaftet Deutsche bei Rückkehr aus Italien
Deutsche Staatsbürger wurden am Münchner Flughafen nach Teilnahme an einer politischen Konferenz in Italien verhaftet, nachdem sie zuvor gegen ein von der Bundespolizei verhängtes Ausreiseverbot verstoßen hatten. Die Bundespolizei begründete das Verbot mit möglicher "Ansehensschädigung der Bundesrepublik Deutschland", den Betroffenen droht nun bis zu einem Jahr Haft.
21.05.2025
06:31 Uhr
Demokratie à la Ampel: AfD trotz Wahlerfolg von Ausschussvorsitzen ausgeschlossen
Die AfD soll trotz ihrer Position als zweitstärkste Kraft im Bundestag erneut von den Ausschussvorsitzen ausgeschlossen werden, obwohl ihr nach parlamentarischer Tradition sechs Vorsitze zustehen würden. Sowohl CDU/CSU als auch SPD haben bereits angekündigt, dass sie keinem AfD-Kandidaten für einen Ausschussvorsitz zustimmen werden.
21.05.2025
06:20 Uhr
Trumps Friedensversuch gescheitert: Putin entlarvt sich als unerbittlicher Kriegstreiber
Trotz weitreichender Zugeständnisse und Vermittlungsversuche durch Donald Trump zeigt Russlands Präsident Putin keinerlei Bereitschaft zu einem 30-tägigen Waffenstillstand in der Ukraine. Putins Ablehnung selbst minimaler Friedensschritte verdeutlicht seine kompromisslose Haltung im Ukraine-Konflikt.
21.05.2025
06:15 Uhr
Ausreisesperre missachtet: Identitäre Aktivisten am Münchner Flughafen in Gewahrsam
Drei Aktivisten der Identitären Bewegung wurden bei ihrer Rückkehr aus Italien am Münchner Flughafen festgenommen, nachdem sie ein bestehendes Ausreiseverbot missachtet hatten. Den Aktivisten drohen nun hohe Geldstrafen und bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe wegen Verstoßes gegen das Passgesetz, nachdem das Landgericht München zuvor einen Eilantrag gegen die Ausreisesperre abgewiesen hatte.
21.05.2025
05:46 Uhr
USA machen Ernst bei illegaler Migration: Selbstabschiebung mit Belohnung
Die USA starten unter Trump das "Project Homecoming", bei dem illegale Einwanderer mit 1.000 US-Dollar Starthilfe zur freiwilligen Rückkehr in ihre Heimatländer motiviert werden. Das Programm, das über die neue "CBP Home" App abgewickelt wird, bietet den Rückkehrern zudem die Perspektive auf eine mögliche legale Wiedereinreise, während Verweigerern harte Konsequenzen drohen.
21.05.2025
05:46 Uhr
Ausreiseverbot für Konservative: Bundespolizei agiert mit fragwürdigen DDR-Methoden
Die Bundespolizei München verhinderte die Ausreise von acht Personen der Identitären Bewegung nach Italien, die an einer Konferenz in Mailand teilnehmen wollten, und begründete dies mit einer möglichen "Ansehensschädigung der Bundesrepublik Deutschland". Die Betroffenen wurden acht Stunden am Flughafen festgehalten und zu regelmäßigen Polizeimeldungen verpflichtet, wobei das Verwaltungsgericht München diese Entscheidung in einem Eilverfahren bestätigte.
21.05.2025
05:41 Uhr
CDU in der Zwickmühle: Merz verordnet Schweigen zur AfD-Verbotsdebatte
CDU-Chef Friedrich Merz hat dem Bundesvorstand seiner Partei untersagt, sich öffentlich zur Debatte um ein mögliches AfD-Verbotsverfahren zu äußern, da erhebliche Zweifel an der juristischen Tragfähigkeit des Verfassungsschutz-Gutachtens bestehen. Gleichzeitig plant die Unionsfraktion, AfD-Kandidaten bei der Besetzung von Ausschussvorsitzen zu blockieren, was für interne Kritik sorgt.
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