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Grüne - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

22.07.2026
05:19 Uhr

Energiewende-Chaos: Wenn selbst die eigene Klientel gegen die grüne Traumfabrik rebelliert

Das Wirtschaftsministerium legte Entwürfe für Netzpaket und EEG-Reform vor, die reduzierte Entschädigungen bei Netzengpässen und Eigenvermarktung für kleine Anlagenbetreiber vorsehen. Solarwirtschaft, Grüne und Linke kritisieren die Pläne unisono als unzureichend beziehungsweise schädlich für die Energiewende.
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22.07.2026
05:12 Uhr

Empörung im Zwangsgebühren-Sender: Wenn Fernsehräte um eine Antifa-Gewalthymne trauern

Acht ZDF-Fernsehratsmitglieder kritisierten in einem offenen Brief die Absetzung eines Auftritts von Antifa-Musiker Danger Dan in „Die Anstalt“. Intendant Himmler verteidigte die Entscheidung, da das Lied eine „Gebrauchsanweisung zum linken, gewaltbereiten Widerstand“ darstelle.
21.07.2026
15:19 Uhr

ZDF-Skandal um Danger Dan: Wenn der Zwangsfunk zur Bühne für linksextreme Gewaltfantasien werden soll

Das ZDF sagte kurzfristig einen Auftritt von Danger Dan und Igor Levit in „Die Anstalt“ ab, dessen Lied zu Selbstjustiz und Ausspähung politischer Gegner aufrief. Acht Fernsehratsmitglieder kritisierten die Absage als Fehler, während die Vorsitzende Hasselfeldt und Intendant Himmler sie als richtig verteidigten.
21.07.2026
12:21 Uhr

Ideologie statt Klo: Wie Berlin den Frauen ihre geschützten Räume nehmen will

Berlin plant eine Änderung der Muster-Versammlungsstättenverordnung, wonach die Pflicht zu geschlechtergetrennten Toiletten in Veranstaltungsstätten entfallen könnte. Frauenrechtsinitiativen warnen vor dem Verlust geschützter Räume; eine Entscheidung wird frühestens 2027 erwartet.
21.07.2026
10:37 Uhr

Rheinwasser statt Rohstoff: Wie NRW seine letzte Energiereserve unter Wasser setzt

RWE hat in Dormagen-Rheinfeld den Grundstein für ein Pumpwerk gelegt, das ab 2030 jährlich bis zu 340 Millionen Kubikmeter Rheinwasser in die Tagebaue Hambach und Garzweiler leiten soll. Damit werden Braunkohlevorräte für Jahrzehnte unzugänglich, während wasserrechtliche Genehmigungen und Fragen zur Wasserqualität noch offen sind.
21.07.2026
05:50 Uhr

Wasser-Notstand per Rechentrick: Wie Münchens grüner OB seine Bürger mit fragwürdigen Zahlen gängelt

München hat wegen angeblich niedriger Grundwasserwerte einen Wassernotstand mit Verboten und Bußgeldern bis 50.000 Euro ausgerufen. Kritiker bemängeln, die Stadtwerke belegten die Krise nur mit einem intransparenten Durchschnittswertvergleich statt konkreter historischer Daten.
21.07.2026
05:45 Uhr

Wenn der Mob die Wissenschaft belagert: Düsseldorfer Professorin soll für kritische Vorlesung geopfert werden

An der Uni Düsseldorf fordern linke Studentengruppen Absage einer Vorlesung, Campusverbot und Entlassung von Professorin Ute Johanna Bayen wegen ihrer Kritik an der Transideologie. Der zunächst mitunterzeichnende RCDS distanzierte sich später und lehnte die Forderungen unter Verweis auf die Wissenschaftsfreiheit ab.
20.07.2026
20:47 Uhr

Grüne Sommer-Show: Wie eine abgewählte Partei um ihre letzten Pfründe kämpft

Grünen-Co-Chefin Franziska Brantner gab ein Sommerinterview mit Stationen wie einem Eisstand in Gommern, wo Bürger Kritik an grüner Politik äußerten. Sie verteidigte Wärmepumpen, das Ende der Schuldenbremse und gesellschaftspolitische Positionen, blieb aber Antworten zur Schuldentilgung schuldig.
20.07.2026
18:00 Uhr

Meinungsfreiheit gegen Zensur: Trump zwingt Brüssel in die Defensive

Die USA werben laut Politico für eine internationale Erklärung zur Meinungsfreiheit, die im September bei der UN-Generalversammlung unterzeichnet werden soll und sich gegen EU-Plattformregulierungen wie den Digital Services Act richtet. Brüssel reagiert alarmiert, da die Erklärung Falschinformations- und Hassrede-Regulierung als Gefahr für die Meinungsfreiheit einstuft.
20.07.2026
15:09 Uhr

Spritpreise durch die Decke: Der Autofahrer als Melkkuh der Nation

Die Spritpreise steigen achte Woche in Folge: E10 kostet durchschnittlich 2,152 Euro, Diesel 2,177 Euro pro Liter. Als Gründe gelten Ölpreisanstieg durch Nahost-Spannungen und erhöhter Ferienreiseverkehr; die Bundesregierung plant keine Entlastungsmaßnahmen.
17.07.2026
14:38 Uhr

Wasser-Alarm auf Bestellung: Wie die Politik Deutschlands nächste Angstkampagne inszeniert

Bundesumweltminister Schneider warnt vor künftiger Wasserknappheit und Konflikten in Deutschland, München verhängt bereits Nutzungsverbote mit Bußgeldern bis 50.000 Euro. Kritiker sehen darin überzogene Symbolpolitik, während Umlandgemeinden ohne Einschränkungen auskommen.
17.07.2026
05:50 Uhr

Deutsch als Fremdsprache im eigenen Land? NRW rüttelt am Fundament der Bildung

Der NRW-Landtag beschloss einen Antrag von CDU, Grünen und SPD, wonach fachliche Kompetenzen von Schülern auch bei unzureichenden Deutschkenntnissen erfasst werden sollen. Ein FDP-Antrag zur Klarstellung, dass Deutsch alleinige Unterrichts- und Prüfungssprache bleibt, wurde abgelehnt; einzig die AfD unterstützte ihn.
16.07.2026
21:53 Uhr

München entscheidet gegen grüne Blockade: Aufsichtsrat winkt Abschiebeterminal durch

Der Aufsichtsrat der Flughafen München GmbH hat gegen den Willen von OB Dominik Krause (Grüne) den Bau eines Abschiebeterminals genehmigt, das an die Bundespolizei vermietet wird und rund 100 Abschiebungen täglich ermöglichen soll. Bei der Sitzung protestierten etwa 30 Personen gegen das Vorhaben.
16.07.2026
09:59 Uhr

München im Wasser-Notstand: Bis zu 50.000 Euro Strafe für die eigene Regentonne

München verhängt wegen extremer Trockenheit ein tagsüber geltendes Verbot für Pool-, Garten- und Regentonnennutzung sowie Autowaschen; Verstöße können mit Bußgeldern bis zu 50.000 Euro geahndet werden. Die bis 1. August befristete Allgemeinverfügung reagiert auf gestiegenen Wasserverbrauch nach trockenem Winter und Frühling.
15.07.2026
14:22 Uhr

Volkswagen vor dem Kahlschlag: Wenn das Herz der deutschen Industrie zu schlagen aufhört

VW-Konzernchef Blume plant laut Spiegel-Recherchen die Schließung von vier deutschen Werken (Zwickau, Emden, Hannover, Neckarsulm) zwischen 2031 und 2034, weltweit könnten bis zu 100.000 Stellen wegfallen. Rund 500 Beschäftigte protestierten in Wolfsburg, die IG Metall kündigte Widerstand an.
15.07.2026
10:40 Uhr

Die Brandmauer bröckelt: CDU-Politiker aus Sachsen-Anhalt spricht offen aus, was viele in der Union nur denken

CDU-Landtagsabgeordneter Alexander Räuscher (Sachsen-Anhalt) erklärte, die "Brandmauer" gegen die AfD sei überholt und nütze vor allem Grünen und Linken. Gerüchte über eine Abspaltung von CDU-Abgeordneten für eine gemeinsame Mehrheit mit der AfD wies er jedoch zurück, den AfD-Spitzenkandidaten Siegmund kritisierte er scharf.
15.07.2026
10:39 Uhr

790 Millionen Euro für Masken-Klagen: Die tickende Milliarden-Bombe aus Spahns Corona-Panik

Das Bundesgesundheitsministerium hat rund 790 Millionen Euro über ein bislang unbekanntes Konto der Bundesfinanzverwaltung für verlorene Klagen im Zusammenhang mit dem Corona-Masken-Einkauf hinterlegt. Hintergrund sind Klagen von über 100 Lieferanten gegen das Ministerium unter Ex-Minister Spahn; insgesamt geht es in noch laufenden Verfahren um 2,3 Milliarden Euro plus Zinsen, eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs wird für September erwartet.
15.07.2026
05:54 Uhr

Verbotswahn in München: Wenn das Planschbecken zum 50.000-Euro-Risiko wird

München hat wegen Wasserknappheit im Hochsommer eine Allgemeinverfügung erlassen: Planschbecken-Befüllung, Rasensprengen und private Autowäsche sind verboten, bei Verstoß drohen bis zu 50.000 Euro Bußgeld. Die Regelung von OB Dominik Krause (Grüne) gilt bis mindestens Anfang August und sorgt für Kritik.
13.07.2026
05:57 Uhr

Grüngasquote entpuppt sich als teurer Etikettenschwindel – Bundestags-Gutachten bestätigt Kostenlawine für Verbraucher

Ein von den Grünen selbst beauftragtes Bundestagsgutachten warnt vor hohen Kosten durch die Grüngasquote im Heizungsgesetz: Biogas, Bioöl und Wasserstoff seien knapp, teuer und fehlender Infrastruktur wegen für Verbraucher unwirtschaftlich – Wärmepumpen gelten als kosteneffizientere Alternative.
13.07.2026
05:56 Uhr

Atomkraft aus dem 3D-Drucker: Während Deutschland seine Meiler sprengt, druckt Amerika die Zukunft

Das US-Startup Ampera präsentierte in Florida ein 3D-gedrucktes Thorium-Reaktormodul mit Gyroid-Struktur und Siliziumkarbid-Werkstoff. Der subkritische Mikroreaktor soll 15-30 Megawatt für Rechenzentren liefern, ein nuklearer Betrieb wird jedoch frühestens 2030 nach Zulassung erwartet.
10.07.2026
15:24 Uhr

Heizungshammer 2.0: Merz-Koalition kassiert Habecks Wärmepumpen-Zwang – doch der Bürger zahlt weiter

Der Bundestag hat die 65-Prozent-Regel im Gebäudeenergiegesetz gekippt, wodurch künftig wieder Gas- und Ölheizungen erlaubt sind. Ab 2028 soll jedoch eine "Grüngasquote" gelten, die Versorger zur schrittweisen Umstellung auf klimaneutrale Brennstoffe verpflichtet – die Kosten dafür tragen die Verbraucher.
10.07.2026
06:00 Uhr

Gaskraftwerke als „Sicherheitsgurt“: Wie Berlin die Stromkunden für die eigene Energiepolitik zahlen lässt

Der Bundestag hat den Bau neuer Gaskraftwerke (elf Gigawatt) beschlossen, die ab 2031 Stromausfälle bei „Dunkelflauten“ verhindern sollen. Die Kosten werden über eine neue Umlage auf die Stromkunden abgewälzt, geschätzt über vier Milliarden Euro jährlich; die Opposition kritisiert die Gasabhängigkeit und Kosten.
10.07.2026
06:00 Uhr

Sensenmann vor dem Werkstor: Wie die deutsche Autoindustrie zwischen Ideologie und Realität zerrieben wird

Bundestag debattierte über die Krise der deutschen Autoindustrie: Hohe Energiekosten, Bürokratie und E-Mobilitäts-Politik gefährden bis zu 100.000 Arbeitsplätze allein bei VW. Kritiker werfen der Regierung vor, durch Verbrennerverbot und Energiewende neue Abhängigkeiten von China zu schaffen.
10.07.2026
05:37 Uhr

Aufruf zur Sauberkeit als "Verbrechen": Wie in Gelsenkirchen ein AfD-Politiker seinen Posten verlor

Der Gelsenkirchener Stadtrat hat AfD-Politiker Norbert Emmerich mit 47 zu 18 Stimmen als Zweiten Bürgermeister abgewählt, nachdem ein Video kursierte, in dem Anwohner zur Straßenreinigung aufgerufen wurden. Neuer Amtsinhaber ist CDU-Politiker Werner Wöll; das Sinti-und-Roma-Landesnetzwerk erstattete zudem Strafanzeige wegen möglicher Volksverhetzung.
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