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Grüne - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker
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07.05.2025
07:42 Uhr
Merz' holpriger Start: Grünen-Chefin sieht "fatales Zeichen" für neue Regierung
Friedrich Merz wurde erst im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt, nachdem er im ersten Anlauf überraschend an 18 Abweichlern aus den eigenen Reihen scheiterte. Die Wahl gelang schließlich nur mit Unterstützung der Grünen und Linken, was die Fragilität der neuen schwarz-roten Koalition offenbart und für heftige Diskussionen sorgt.
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07.05.2025
07:31 Uhr
Chaos in Berlin: Merz scheitert im ersten Anlauf - Demokratie am Scheideweg
Friedrich Merz ist im ersten Wahlgang zum Bundeskanzler überraschend gescheitert, wobei bis zu 18 Abweichler aus den eigenen Reihen der Union vermutet werden. Während die SPD intern gespalten ist, bringen sich die Grünen als mögliche Mehrheitsbeschaffer ins Spiel und fordern im Gegenzug für ihre Unterstützung unter anderem ein AfD-Verbotsverfahren.
07.05.2025
06:59 Uhr
Deutschlands Sicherheitsbehörden im Blindflug: Totalausfall des Digitalfunks offenbart gefährliche Schwachstellen
Ein bundesweiter Ausfall des Digitalfunks hat am späten Nachmittag die Kommunikation von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten in fast ganz Deutschland lahmgelegt, wobei nur Bayern und NRW verschont blieben. Die Einsatzkräfte mussten auf alternative Kommunikationswege ausweichen, während die Ursache für den Ausfall des Systems mit seinen 5000 Basisstationen bisher ungeklärt bleibt.
07.05.2025
06:01 Uhr
Großbritannien und USA vor historischem Handelsabkommen - Durchbruch bei Auto- und Stahlzöllen
Großbritannien und die USA stehen kurz vor dem Abschluss eines historischen Handelsabkommens, das insbesondere die Zollquoten für Automobile und Stahl deutlich senken soll. Das Abkommen könnte als Blaupause für künftige internationale Handelsverträge dienen und neue globale Standards setzen.
06.05.2025
20:08 Uhr
Stromausfall in Spanien: Starlink als letzte Rettung - Musks Satelliten-Internet zeigt Überlegenheit
Bei einem massiven Stromausfall in Spanien versagten die konventionellen Kommunikationswege, während sich Elon Musks Starlink-Satellitensystem als zuverlässige Alternative erwies. Das Satelliten-Internet ermöglichte weiterhin den Internetzugang, während Mobilfunkmasten und Router außer Betrieb waren.
06.05.2025
20:08 Uhr
Polen rüstet massiv auf - Angst vor russischer Aggression treibt Militärausgaben in die Höhe
Polen verstärkt angesichts der russischen Aggression in der Ukraine massiv seine Verteidigungskapazitäten und hat ein beispielloses Aufrüstungsprogramm gestartet. Das Land investiert stark in die Modernisierung seiner Streitkräfte und ersetzt alte sowjetische Ausrüstung durch moderne westliche Systeme, wobei die Umsetzung durch überlastete globale Lieferketten erschwert wird.
06.05.2025
20:07 Uhr
Warnung aus der US-Ölindustrie: Fördermengen erreichen kritischen Wendepunkt
Die US-Ölindustrie warnt vor einem kritischen Wendepunkt, da sinkende Ölpreise die Wirtschaftlichkeit der Fracking-Technologie gefährden und Unternehmen zu Investitionskürzungen zwingen. Diese Entwicklung könnte das globale Machtgefüge auf dem Energiemarkt verschieben und traditionellen Ölförderländern wie Saudi-Arabien und Russland wieder mehr Einfluss verschaffen.
06.05.2025
20:07 Uhr
Durchbruch im Handel: Großbritannien und Indien besiegeln historisches Freihandelsabkommen
Großbritannien und Indien haben nach dreijährigen Verhandlungen ein umfassendes Freihandelsabkommen unterzeichnet, das die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern stärken soll. Das Abkommen gilt als wichtiger Erfolg der britischen Post-Brexit-Strategie und öffnet den Zugang zum indischen Markt mit seinem BIP von über 3,4 Billionen US-Dollar.
06.05.2025
20:06 Uhr
EU verschärft Russland-Sanktionen: Türkei und Vietnam im Visier
Die EU plant eine Verschärfung der Russland-Sanktionen und nimmt dabei besonders Unternehmen in der Türkei und Vietnam ins Visier, die bei der Umgehung bestehender Sanktionen helfen sollen. Während die europäische Wirtschaft unter den Beschränkungen leidet, hat Russland seine Handelsbeziehungen nach Asien verlagert und zeigt sich weitgehend resistent gegen die westlichen Sanktionen.
06.05.2025
20:02 Uhr
Faesers dubioses Spiel: Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD bleibt unter Verschluss
Bundesinnenministerin Nancy Faeser verweigert die Veröffentlichung eines 1.100-seitigen Verfassungsschutz-Gutachtens zur AfD unter Berufung auf den Schutz interner Quellen. Die Begründung des Innenministeriums deutet auf die mögliche Präsenz von V-Männern oder verdeckten Ermittlern in der AfD hin, während die Behörden zunehmend auf digitale Überwachungsmethoden setzen.
06.05.2025
18:05 Uhr
Lufthansa-Konzern: Sparkurs auf Kosten der Mitarbeiter - Gewerkschaften schlagen Alarm
Lufthansa-Chef Carsten Spohr verteidigt auf der Hauptversammlung in Frankfurt einen umstrittenen Sparkurs, der die Verlagerung von Flügen auf neue Billig-Airlines vorsieht. Gewerkschaften warnen vor einem "konzerninternen Vernichtungswettbewerb" und drohen mit Streiks, während die Kernmarke Lufthansa als einzige Konzerngesellschaft rote Zahlen schreibt.
06.05.2025
18:03 Uhr
Totalausfall des Behördenfunks: Deutschlands kritische Infrastruktur erneut verwundbar
Der bundesweite Ausfall des digitalen Behördenfunks legt aktuell die Kommunikation von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten lahm, wobei die Ursache bisher ungeklärt ist. Einsatzkräfte in mehreren Bundesländern müssen auf alternative Kommunikationswege ausweichen, während Experten weder einen technischen Defekt noch einen Cyberangriff ausschließen können.
06.05.2025
17:50 Uhr
Rentensystem vor dem Kollaps: Experten fordern Rente mit 70
Aufgrund der steigenden Lebenserwartung und der damit verbundenen längeren Rentenbezugsdauer warnen Wirtschaftsexperten vor einem drohenden Kollaps des deutschen Rentensystems. Nach dem Vorbild europäischer Nachbarländer fordern sie eine Anhebung des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre, was besonders die Jahrgänge ab 1980 betreffen könnte.
06.05.2025
15:28 Uhr
Grüner Abschiedsgruß: Baerbock provoziert mit feministischem "Geschenk" an CDU-Nachfolger
Die scheidende Außenministerin Annalena Baerbock hinterlässt ihrem CDU-Nachfolger Johann Wadephul neben einer "Moin"-Tasse auch ein Buch über Frauen in der Politik, was als symbolischer Verweis auf ihre feministische Außenpolitik gedeutet wird. Wadephul hatte bereits angekündigt, Baerbocks ideologisch geprägte "feministische Außenpolitik" nicht fortführen zu wollen.
06.05.2025
15:28 Uhr
Gericht kippt fragwürdiges Waffenverbot für AfD-Mitglieder in NRW
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat ein pauschales Waffenverbot für AfD-Mitglieder in NRW für rechtswidrig erklärt und betont, dass die bloße Parteimitgliedschaft nicht ausreicht, um Bürgern ihre verfassungsmäßigen Rechte zu entziehen. Das Urteil, das sich in ähnliche Entscheidungen aus anderen Bundesländern einreiht, gilt als wichtiges Signal gegen die politische Instrumentalisierung des Waffenrechts.
06.05.2025
15:27 Uhr
Politischer Tabubruch: Union bricht für Merz-Wahl eigene Prinzipien und kooperiert mit Linkspartei
CDU/CSU haben nach einer gescheiterten Kanzlerwahl erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik gemeinsam mit der Linkspartei einen Antrag zur Änderung der Tagesordnung im Bundestag gestellt, um einen zweiten Wahlgang zu ermöglichen. Dieser historische Schritt markiert das Ende der strikten Abgrenzung der Union zur Linkspartei und könnte weitreichende Folgen für die politische Kultur in Deutschland haben.
06.05.2025
14:42 Uhr
Historischer Machtwechsel: Friedrich Merz nach Zitterpartie zum Bundeskanzler gewählt
Friedrich Merz wurde nach einer dramatischen Zitterpartie im zweiten Wahlgang mit 325 Stimmen zum neuen Bundeskanzler gewählt, nachdem er im ersten Durchgang historisch gescheitert war. Die neue Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD startet mit einer schweren Hypothek, da Merz trotz rechnerischer Mehrheit von 328 Stimmen nur 325 erhielt.
06.05.2025
14:40 Uhr
Historischer Machtwechsel: Friedrich Merz nach Wahl-Drama neuer Bundeskanzler
Friedrich Merz wurde nach einem dramatischen Showdown mit zwei Wahlgängen zum neuen Bundeskanzler gewählt, nachdem er im ersten Anlauf die erforderliche Mehrheit verfehlte und im zweiten Versuch 325 Ja-Stimmen erhielt. Mit Lars Klingbeil als Vizekanzler und einem 17-köpfigen Kabinett aus CDU, SPD und CSU endet damit das halbjährige Machtvakuum nach dem Scheitern der Ampel-Koalition.
06.05.2025
14:40 Uhr
Klimaaktivistin Neubauer entlarvt sich mit Totalausfall bei Maischberger
Bei der ARD-Talkshow "Maischberger" kam es zu einem Eklat, als Klimaaktivistin Luisa Neubauer auf die Bezeichnung des Heizungsgesetzes als "Bevormundung" durch die Moderatorin heftig reagierte. In einer späteren YouTube-Stellungnahme warf Neubauer der Moderatorin "tief rechtes Framing" und "Antiintellektualismus" vor, nachdem sie bereits in der Sendung die Fassung verloren hatte.
06.05.2025
14:39 Uhr
Grüne Symbolpolitik: Niedersachsen verschwendet eine Milliarde Euro für fragwürdige Klimaziele
Die niedersächsische Landesregierung hat eine neue Klimaschutzstrategie mit 120 Einzelmaßnahmen vorgestellt, die das Bundesland bis 2040 klimaneutral machen soll. Für die Umsetzung sind eine Milliarde Euro sowie ein neuer Klimarat mit Wissenschaftlern und Verbandsvertretern geplant, während die Opposition die Maßnahmen als teure Symbolpolitik kritisiert.
06.05.2025
14:24 Uhr
Politischer Erdrutsch: Friedrich Merz wird neuer Bundeskanzler - Deutschland vor fundamentalem Kurswechsel
Friedrich Merz wurde nach dem Scheitern der Ampel-Koalition im zweiten Wahlgang zum neuen Bundeskanzler gewählt. Die Bundestagswahl vom 23. Februar 2025 markiert einen fundamentalen politischen Kurswechsel in Deutschland, wobei die neue Regierung einen Fokus auf wirtschaftliche Neuausrichtung und gesellschaftlichen Zusammenhalt legen will.
06.05.2025
13:06 Uhr
Alarmierende Zahlen: Deutschlands Selbstständige kämpfen ums wirtschaftliche Überleben
Laut aktueller Ifo-Umfrage beklagen fast 50 Prozent der deutschen Selbstständigen einen besorgniserregenden Auftragsmangel, was deutlich über dem Durchschnitt der Gesamtwirtschaft liegt. Experten warnen vor einer möglichen Pleitewelle, sollte sich die wirtschaftliche Situation nicht bald bessern.
06.05.2025
12:51 Uhr
Wirtschaftsstandort Deutschland am Abgrund: Mittelstand stellt vernichtendes Zeugnis aus
Eine aktuelle Forsa-Umfrage der Commerzbank zeigt, dass nur 10 Prozent der befragten mittelständischen Unternehmen die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Deutschland als gut bewerten, während über 70 Prozent einen Bedeutungsverlust des Qualitätssiegels "Made in Germany" beklagen. Als Hauptgründe werden überbordende Bürokratie, hohe Energiekosten und mangelhafte digitale Infrastruktur genannt.
06.05.2025
12:07 Uhr
Kanzlerwahl-Drama: Merz scheitert im ersten Anlauf - Koalition zeigt bereits erste Risse
Friedrich Merz ist bei der Kanzlerwahl im Bundestag im ersten Wahlgang gescheitert, da er mit 310 von 621 Stimmen die erforderliche Mehrheit von 316 Stimmen verfehlte. Obwohl die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD über 328 Sitze verfügen, verweigerten 18 Abgeordnete aus den eigenen Reihen ihre Zustimmung, was Fragen zur Stabilität des künftigen Regierungsbündnisses aufwirft.
06.05.2025
11:44 Uhr
Bayerns Stromnetz am Limit: Experten warnen vor Blackout-Gefahr durch Energiewende-Chaos
Bayerns Stromnetz steht aufgrund mangelnder Infrastruktur und verzögertem Netzausbau vor großen Herausforderungen, warnen Experten nach dem jüngsten Blackout in Spanien. Der Freistaat kämpft besonders mit fehlenden Speicherkapazitäten und einer starken Abhängigkeit von Stromimporten aus Norddeutschland, während der Ausbau der Nord-Süd-Stromtrassen seit Jahren stockt.
06.05.2025
11:02 Uhr
Mysteriöser Stromausfall in Spanien und Portugal: Gefährliche Netzschwingungen als mögliche Ursache
Vor einem großflächigen Stromausfall in Spanien und Portugal wurden ungewöhnliche Schwingungen im Stromnetz registriert, die als "Inter-Area-Oscillations" bekannt sind. Die spanische Ministerin für ökologischen Wandel mahnt bei der noch andauernden Ursachenforschung zur Geduld, während Experten einen möglichen Zusammenhang mit der Umstellung auf erneuerbare Energien prüfen.
06.05.2025
10:57 Uhr
Meta streicht Zensur-Jobs: Zuckerberg setzt auf mehr Meinungsfreiheit statt Bevormundung
Meta entlässt über 2.000 Content-Moderatoren in Europa und vollzieht damit eine Kehrtwende in der Unternehmenspolitik. Mark Zuckerberg setzt künftig auf ein Community-basiertes System statt extensiver Moderation und folgt damit dem Beispiel von Elon Musks X-Plattform.
06.05.2025
10:50 Uhr
Alarmierend: Pfizer-Impfstoff zeigt deutlich höhere Todesrate als Moderna - Neue Studie enthüllt erschreckende Zahlen
Eine neue Studie aus Florida mit 1,47 Millionen Erwachsenen zeigt ein erhöhtes Sterberisiko bei Menschen, die mit dem Pfizer-Corona-Impfstoff geimpft wurden, im Vergleich zu Moderna-Geimpften. Als mögliche Ursachen werden DNA-Kontaminationen im Pfizer-Impfstoff sowie Unterschiede in der Zusammensetzung der Lipid-Nanopartikel und der Herstellung vermutet.
06.05.2025
10:49 Uhr
Kahlschlag in der Regierung: Merz streicht "feministische Außenpolitik" - aber nicht radikal genug
Die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz plant die Streichung von 25 Beauftragten- und Koordinatorenposten, darunter auch die von Ex-Außenministerin Baerbock eingeführte "Botschafterin für feministische Außenpolitik". Die Reform fällt jedoch deutlich moderater aus als ursprünglich angekündigt, da von den derzeit 43 Bundesbeauftragten nur etwas mehr als die Hälfte wegfallen soll.
06.05.2025
10:35 Uhr
Wirtschaftskrise in den USA: Rezession klopft an - Europa taumelt hinterher
Die USA stehen vor einer drohenden Rezession, während sich Europa nur mühsam erholt und Deutschland zum Bremsklotz der Eurozone wird. Die Situation wird durch die ultralockere Geldpolitik der Fed, Europas verfehlte Energiepolitik und Deutschlands politische Instabilität zusätzlich verschärft.
06.05.2025
10:33 Uhr
Kahlschlag bei Sonderbeauftragten: Neue Regierung räumt mit ideologischen Posten auf
Die neue schwarz-rote Bundesregierung beschließt die Streichung von über zwei Dutzend Sonderbeauftragten-Posten, darunter die Botschafterin für feministische Außenpolitik und der Beauftragte für die Zeitenwende. Von den ursprünglich 43 Beauftragten und Koordinatoren bleiben nur noch die Hälfte bestehen, während wichtige Posten wie der Beauftragte für Ostdeutschland erhalten bleiben.
06.05.2025
10:14 Uhr
Kanzlerwahl-Debakel: Merz scheitert historisch - Deutschland versinkt im politischen Chaos
Friedrich Merz ist als erster Kanzlerkandidat in der Geschichte der Bundesrepublik im ersten Wahlgang gescheitert, was eine tiefe politische Krise offenbart. Experten warnen vor den Folgen dieser Instabilität für den Wirtschaftsstandort Deutschland, während die etablierten Parteien keine tragfähigen Mehrheiten mehr organisieren können.
06.05.2025
07:18 Uhr
Luisa Neubauer attackiert Sandra Maischberger: Kritische Fragen zum Klimaschutz seien "rechts" und "menschenfeindlich"
Klimaaktivistin Luisa Neubauer kritisiert TV-Moderatorin Sandra Maischberger scharf für deren kritische Fragen zum Heizungsgesetz in ihrer Sendung. Neubauer bezeichnet Maischbergers Thematisierung von Bevormundung als "anti-intellektuell" und "menschenfeindlich" und stuft kritische Nachfragen zum Klimaschutz als "tief rechtes Framing" ein.
06.05.2025
06:49 Uhr
Klimamodelle in der Kritik: Antarktis-Eis wächst entgegen aller Prognosen
Entgegen bisheriger Klimaprognosen verzeichnet der antarktische Eisschild zwischen 2021 und 2023 ein jährliches Wachstum von durchschnittlich 107,79 Gigatonnen, wie eine neue Studie der Tongji-Universität zeigt. Starke Niederschläge in der Region haben die Verluste durch Oberflächenschmelze und Eisabfluss mehr als ausgeglichen, was zu einer Verlangsamung des Meeresspiegelanstiegs um 0,30 Millimeter pro Jahr führt.
06.05.2025
06:48 Uhr
EU verliert im Machtkampf der Giganten dramatisch an Bedeutung
Die EU verliert im globalen Machtkampf zwischen USA, China und Russland zunehmend an Bedeutung, wobei innere Zerrissenheit und ideologisch geprägte Außenpolitik ihre Position zusätzlich schwächen. Während die anderen Weltmächte ihre Interessen konsequent verfolgen, scheitert die EU daran, wirtschaftliche Stärke in politischen Einfluss umzuwandeln und mit einer Stimme zu sprechen.
06.05.2025
06:47 Uhr
Britische "Blade Runners" führen Guerilla-Krieg gegen staatliche Überwachung
In London führen sogenannte "Blade Runners" einen Guerilla-Kampf gegen die Überwachungskameras der Ultra-Low Emission Zone (ULEZ), die seit August 2023 auf ganz Greater London ausgeweitet wurde. Die Aktivisten haben zwischen April und September 2023 bereits hunderte Kameras beschädigt oder unbrauchbar gemacht, während die Polizei trotz Spezialeinheit bisher weitgehend machtlos erscheint.
06.05.2025
06:47 Uhr
Grüne und Linke wollen der AfD den Geldhahn zudrehen - Ein gefährlicher Angriff auf die Demokratie
Grüne und Linke fordern nach der Einstufung der AfD als "gesichert extremistische Partei" durch den Verfassungsschutz den Entzug der staatlichen Parteienfinanzierung. Die CDU/CSU-Fraktion widerspricht diesem Vorstoß und betont, dass der AfD als Wahlpartei die entsprechenden Rechte auf staatliche Zuschüsse zustehen müssen.
06.05.2025
06:17 Uhr
Batterie-Pionier CustomCells am Ende - Nächstes Opfer der deutschen Wirtschaftskrise
Der deutsche Batteriehersteller CustomCells aus Itzehoe hat am 30. April Insolvenz anmelden müssen, nachdem ausbleibende Zahlungen in Millionenhöhe vom Hauptkunden Lilium das Unternehmen in finanzielle Schieflage brachten. Das seit 2012 bestehende Spin-off des Fraunhofer-Instituts, das als Vorzeigebeispiel deutscher Batterietechnologie galt, konnte trotz intensiver Bemühungen keine neuen Investoren finden.
06.05.2025
06:16 Uhr
Rentenexperte warnt: Deutschlands Jugend droht die Flucht ins Ausland
Wirtschaftsexperte Steffan Kooths warnt vor den Folgen der aktuellen Rentenpolitik, die das Rentenniveau bis 2031 bei 48 Prozent stabilisieren soll, während die demografische Entwicklung ignoriert wird. Er prognostiziert eine Abwanderung junger Fachkräfte ins Ausland aufgrund steigender Abgaben und explodierender Lohnnebenkosten.
06.05.2025
06:15 Uhr
Radikaler Umbau des Sozialsystems: Arbeitgeberpräsident fordert Deckelung der Renten
Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger kritisiert die Bundesregierung scharf und fordert eine radikale Reform des Sozialsystems, einschließlich einer Deckelung der Sozialabgaben bei 40 Prozent per Grundgesetz. Neben einer Stabilisierung des Rentenniveaus schlägt er auch ein verpflichtendes Dienstjahr für junge Menschen vor, während er eine stärkere Beteiligung Vermögender an der Finanzierung des Sozialsystems ablehnt.
06.05.2025
06:14 Uhr
Deutscher Maschinenbauer kapituliert vor Ampel-Politik: 180 Arbeitsplätze in Gefahr
Die Karl Klink GmbH, ein traditionsreicher Maschinenbauer aus Baden-Württemberg, meldete am 30. April 2025 Insolvenz an und reiht sich damit in die wachsende Zahl von Firmenpleiten in Deutschland ein. Das Unternehmen, das 180 Arbeitsplätze gefährdet sieht, kämpfte zuletzt mit hohen Energie- und Materialkosten sowie einer schwachen Auftragslage.
06.05.2025
06:13 Uhr
Deutsche Wirtschaft ächzt unter Bürokratie-Monster - Ampel-Regierung in der Kritik
Laut einer aktuellen Umfrage des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) sehen 54 Prozent der deutschen Unternehmen die ausufernde Bürokratie als hohes Geschäftsrisiko, während geopolitische Risiken nur von 16 Prozent als bedrohlich eingestuft werden. Besonders in Bayern bereiten zusätzlich die hohen Energiekosten Sorgen, weshalb die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft nun ein entschiedenes Gegensteuern der Politik fordert.
06.05.2025
06:11 Uhr
EU öffnet Türen für britische Fachkräfte - Ein fauler Kompromiss auf Kosten europäischer Arbeitnehmer?
Die EU plant Erleichterungen für britische Fachkräfte im europäischen Arbeitsmarkt, während europäische Arbeitnehmer weiterhin mit erheblichen Hürden in Großbritannien konfrontiert sind. Diese einseitige Öffnung könnte das Gleichgewicht auf dem europäischen Arbeitsmarkt stören und einen Präzedenzfall für künftige Verhandlungen mit Drittstaaten schaffen.
06.05.2025
06:11 Uhr
Trump vor Comeback: Handelskrieg mit dramatischen Folgen für Europa?
Bei einer möglichen Rückkehr Donald Trumps ins Weiße Haus warnen Experten vor dramatischen Folgen für die globalen Handelsbeziehungen, insbesondere für Europa. Eine verschärfte "America First"-Politik könnte durch neue Strafzölle und Handelsbeschränkungen die europäische Wirtschaft in eine tiefe Krise stürzen.
06.05.2025
06:03 Uhr
Trump und Erdogan wollen Ukraine-Konflikt gemeinsam beenden - Ampel-Regierung außen vor
Der frühere US-Präsident Trump und der türkische Präsident Erdogan haben in einem Telefonat ihre Absicht bekundet, gemeinsam an der Beendigung des Ukraine-Konflikts zu arbeiten. Neben der Ukraine-Krise wurden auch die Situation in Syrien und Gaza besprochen, wobei beide Staatsoberhäupter gegenseitige Besuche vereinbarten und die Türkei ihr Interesse an einer verstärkten Zusammenarbeit im Verteidigungssektor betonte.
06.05.2025
06:00 Uhr
RBB-Skandal: Keine Konsequenzen nach erfundenen Vorwürfen gegen Grünen-Politiker
Der RBB steht erneut in der Kritik, nachdem Vorwürfe gegen einen Grünen-Politiker auf Basis einer nicht existierenden Hauptbelastungszeugin erhoben wurden. Trotz des Skandals wurde der mitverantwortliche Ex-Chefredakteur David Biesinger mit einem Jahresgehalt von 160.000 Euro befördert, während ein teurer Untersuchungsbericht für 77.000 Euro unter Verschluss bleibt.
06.05.2025
05:53 Uhr
Rot-Rot-Grün in Bremen forciert AfD-Verbotsverfahren - Ein gefährlicher Angriff auf die Demokratie
Die rot-rot-grüne Koalition in Bremen hat einen Dringlichkeitsantrag für ein bundesweites Verbot der AfD eingebracht und will durch Gespräche mit der Bundesregierung und eine Bundesratsinitiative ein Verbotsverfahren beim Bundesverfassungsgericht einleiten. Die AfD hat bereits rechtliche Schritte eingeleitet und Klage beim Verwaltungsgericht Köln gegen ihre Einstufung als "gesichert rechtsextremistisch" eingereicht.
05.05.2025
21:59 Uhr
Scholz' letzter Anruf bei Selenskyj: Leere Worte zum Abschied?
In seinem letzten Telefonat mit Selenskyj sicherte der scheidende Bundeskanzler Scholz der Ukraine Deutschlands "unverbrüchliche Solidarität" zu und würdigte die Führungsstärke des ukrainischen Präsidenten. Selenskyj bot seinerseits eine 30-tägige Waffenruhe an, während Scholz Putin "zynische Verzögerungstaktik" vorwarf.
05.05.2025
16:10 Uhr
Ampel-Regierung rollt IS-Terroristin den roten Teppich aus
Die Bundesregierung hat Ende April eine IS-Anhängerin und ihre vier Kinder mit einer Bundeswehrmaschine aus Syrien nach Deutschland zurückgeholt, was für kontroverse Diskussionen sorgt. Die Rückholaktion, die unter Federführung des Auswärtigen Amts durchgeführt wurde, reiht sich in eine Serie von bereits 27 zurückgeholten IS-Unterstützerinnen ein, wobei Sicherheitsexperten vor anhaltenden dschihadistischen Gesinnungen bei Rückkehrern warnen.
05.05.2025
15:22 Uhr
Elektronische Patientenakte: Massive Sicherheitslücken im System aufgedeckt
Ein Whistleblower aus dem Krankenkassensektor hat gravierende Sicherheitslücken im Widerspruchsverfahren der elektronischen Patientenakte (ePA) aufgedeckt, wobei es möglich war, mit nur Name, Adresse und gefälschter Unterschrift einen Widerspruch einzureichen. Während das Bundesgesundheitsministerium den Vorfall herunterspielt, weist die Barmer die Vorwürfe zurück, obwohl bereits der Chaos Computer Club Ende 2024 auf Schwachstellen im System hingewiesen hatte.
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