Solingen-Urteil: Ein Weckruf für die gescheiterte Migrationspolitik

Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat gesprochen: Lebenslange Haft für den syrischen Terroristen Issa al Hasan. Ein gerechtes Urteil? Zweifellos. Doch die eigentliche Frage, die sich nach diesem Prozess aufdrängt, lautet: Wie konnte es überhaupt so weit kommen?

Der 27-jährige Syrer hatte am 23. August 2024 auf dem Solinger Stadtfest drei Menschen brutal ermordet und acht weitere verletzt. Seine Waffe: Ein Messer. Seine Methode: Heimtückisch von hinten, gezielt auf den Hals seiner ahnungslosen Opfer. Ein Angriff auf das "Festival der Vielfalt" - könnte die Ironie bitterer sein?

Die unbequeme Wahrheit hinter dem Terror

Was die Mainstream-Medien gerne verschweigen: Al Hasan war ein abgelehnter Asylbewerber. Ein Mann, der eigentlich gar nicht mehr in Deutschland hätte sein dürfen. Doch unsere löchrige Abschiebepolitik machte es möglich, dass er hier blieb - mit tödlichen Konsequenzen.

Der Täter selbst lieferte verschiedene Begründungen für seine Bluttat: Mal seien es die "Kreuzzügler" gewesen, mal die toten Kinder in Gaza. Die Wahrheit ist simpler: Ein radikalisierter Islamist nutzte die Schwächen unseres Systems aus, um unschuldige Menschen zu ermorden.

Ein Muster, das sich wiederholt

Solingen reiht sich ein in eine erschreckende Serie von Gewalttaten durch Migranten. Die Kriminalitätsstatistiken sprechen eine deutliche Sprache, auch wenn die Politik sie gerne schönredet. Deutschland erlebt eine Welle der Gewalt, die direkt mit der unkontrollierten Zuwanderung zusammenhängt.

Der psychiatrische Gutachter attestierte dem Täter einen Intelligenzquotienten von nur 71, gepaart mit mangelnder Empathie und einer Faszination für Gewalt. Trotzdem soll er voll schuldfähig gewesen sein. Ein Mann, der sich dem IS-Kalifen verschrieben hatte und stolz verkündete: "Ich bin Issa, ich habe drei Leute umgebracht."

Das Versagen der Politik

Während die neue Große Koalition unter Friedrich Merz vollmundig Veränderungen verspricht, bleibt die Realität ernüchternd. Die Sicherheitspakete, die nach Solingen beschlossen wurden, sind nicht mehr als Pflaster auf einer klaffenden Wunde.

Was Deutschland braucht, ist keine kosmetische Korrektur, sondern ein fundamentaler Kurswechsel in der Migrationspolitik. Wie viele Solinger Stadtfeste müssen noch in Blutbädern enden, bevor die Politik endlich handelt?

Die wahren Opfer

Drei Menschen starben an jenem Augustabend. Acht weitere tragen körperliche und seelische Narben. Doch die wahren Opfer sind wir alle - eine Gesellschaft, die ihre Sicherheit und ihren sozialen Frieden auf dem Altar einer fehlgeleiteten "Willkommenskultur" opfert.

Das Urteil mag gerecht sein, doch es kommt zu spät. Zu spät für die Toten von Solingen, zu spät für ihre Familien. Die Sicherungsverwahrung für al Hasan ist richtig, doch sie ändert nichts an der Tatsache, dass er niemals hätte hier sein dürfen.

"Mehr Heimtücke geht nicht", sagte der Nebenklage-Vertreter Simon Rampp über die Tat. Er hat recht - doch die eigentliche Heimtücke liegt in einer Politik, die solche Taten erst möglich macht.

Es ist Zeit, dass Deutschland aufwacht. Die Bürger haben genug von einer Politik, die ihre Sicherheit aufs Spiel setzt. Sie haben genug von Politikern, die lieber wegschauen als handeln. Und sie haben genug von einer Justiz, die erst dann konsequent durchgreift, wenn es bereits zu spät ist.

Das Urteil von Düsseldorf sollte ein Weckruf sein. Nicht nur für die Politik, sondern für uns alle. Denn wenn wir nicht endlich umsteuern, wird Solingen nicht der letzte Ort sein, an dem ein "Festival der Vielfalt" in einem Albtraum endet. Es ist höchste Zeit, dass wir wieder für Deutschland und nicht gegen Deutschland regieren - und das ist nicht nur die Meinung unserer Redaktion, sondern die eines Großteils des deutschen Volkes.