Meloni greift durch: Italien plant hartes Sicherheitspaket nach brutalen Antifa-Attacken

Was sich am vergangenen Wochenende in Turin abspielte, lässt selbst hartgesottene Beobachter erschaudern. Über hundert Polizisten wurden bei linksextremen Krawallen verletzt – mit Steinen, Molotowcocktails und sogar Hämmern attackiert. Während in Deutschland die politische Klasse bei solchen Vorfällen gerne beide Augen zudrückt, zeigt Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, wie entschlossenes Handeln aussieht.

Straßenschlacht mit erschreckender Brutalität

Die Bilanz des Wochenendes liest sich wie ein Kriegsbericht: 96 reguläre Polizisten, sieben Finanzpolizisten und fünf Carabinieri wurden bei den Ausschreitungen verletzt. Videoaufnahmen zeigen, wie vermummte Antifa-Anhänger auf einen am Boden liegenden Beamten einprügeln – einer der Angreifer schlägt dabei mit einem Hammer zu. Drei Personen wurden festgenommen, doch angesichts der mindestens 20.000 Demonstranten erscheint diese Zahl geradezu lächerlich gering.

Der Auslöser dieser Gewaltorgie? Die im Dezember angeordnete Räumung des linksextremen Kulturzentrums "Askatasuna" – ein seit 1996 illegal besetztes Gebäude, das sich zur Hochburg der autonomen Szene entwickelt hatte. Nachdem im November rund 100 Linksextreme gewaltsam in die Redaktionsräume der Tageszeitung La Stampa eingedrungen waren, zog die Regierung endlich die Reißleine.

Melonis Antwort: Härte statt Beschwichtigung

Noch am Montag berief die Regierungschefin eine Krisensitzung ein. "Wir bekräftigen unsere uneingeschränkte Unterstützung für die Sicherheitskräfte", verkündete sie auf der Plattform X. Doch Meloni belässt es nicht bei warmen Worten. Am kommenden Donnerstag soll das Kabinett ein umfassendes Sicherheitsdekret beschließen, das es in sich hat.

Die geplanten Maßnahmen im Überblick:

Schutz für Polizisten: Künftig sollen Sicherheitsbeamte bei Gewalt gegen Demonstranten nicht mehr automatisch als Beschuldigte geführt werden, solange Notwehr nicht ausgeschlossen werden kann. Eine überfällige Korrektur, die den Beamten endlich den Rücken stärkt.

Räumungspflicht: Illegal besetzte Gebäude müssen innerhalb von 24 Stunden geräumt werden. Schluss mit der jahrzehntelangen Duldung rechtsfreier Räume.

Präventivhaft für Vermummte: Hier ringen die Koalitionspartner noch um die Details. Vize-Regierungschef Matteo Salvini von der Lega fordert 48 Stunden, Innenminister Matteo Piantedosi will sich mit zwölf Stunden begnügen.

Opposition zwischen Verurteilung und Instrumentalisierungsvorwürfen

Bemerkenswert ist die Reaktion der linken Opposition. Elly Schlein, Vorsitzende der Demokratischen Partei – der italienischen SPD-Schwester –, warf Meloni vor, die Ausschreitungen zu instrumentalisieren. "Die Sicherheitskräfte sind Diener des Staates, nicht eine Sache einer Partei", belehrte sie die Regierungschefin. Immerhin verurteilte auch sie die Gewalt – wenn auch mit spürbarem Widerwillen.

Meloni konterte geschickt und appellierte an die Opposition, eine gemeinsame Sicherheitsresolution im Parlament zu verabschieden. Ein kluger Schachzug, der die Linke in die Defensive drängt: Wer sich verweigert, macht sich zum Komplizen der Gewalttäter.

Ein Vorbild für Deutschland?

Während Italien konsequent durchgreift, darf man sich hierzulande fragen, wann die Bundesregierung ähnliche Entschlossenheit zeigt. Die linksextreme Szene in Deutschland agiert weitgehend unbehelligt, besetzte Häuser werden zu "Kulturzentren" verklärt, und wer Härte gegen Antifa-Gewalt fordert, wird schnell in die rechte Ecke gestellt. Meloni beweist: Es geht auch anders – wenn der politische Wille vorhanden ist.

"Wir bekräftigen unsere uneingeschränkte Unterstützung für die Sicherheitskräfte."

Diese klaren Worte der italienischen Regierungschefin sollten auch in Berlin gehört werden. Denn eines ist gewiss: Wer Gewalt gegen Polizisten toleriert, untergräbt die Grundfesten des Rechtsstaats.