EU-Parlament verweigert Schweigeminute für ermordeten US-Aktivisten – Barley zeigt wahres Gesicht der Linken

Was sich am Donnerstag im EU-Parlament abspielte, offenbart einmal mehr die moralische Verkommenheit der politischen Linken in Europa. Als der schwedische Abgeordnete Charlie Andreas Weimers eine Schweigeminute für den ermordeten US-amerikanischen konservativen Aktivisten Charlie Kirk einleiten wollte, wurde er von der deutschen Parlamentspräsidentin Katarina Barley (SPD) brüsk unterbrochen. Ein Akt, der selbst für die Standards des EU-Parlaments eine neue Dimension der Pietätlosigkeit darstellt.

Respektlosigkeit als politisches Kalkül

Die Szene, die sich im Straßburger Parlament abspielte, könnte symbolträchtiger kaum sein. Weimers, Abgeordneter der Schwedendemokraten, hatte seine reguläre Redezeit nicht ausgeschöpft und wollte die verbleibenden Sekunden nutzen, um des verstorbenen Kirk zu gedenken. Doch kaum hatte er zu einer „Schweigeminute" aufgerufen, fuhr ihm Barley mit kalter Berechnung dazwischen: „Herr Kollege Weimers, wir haben abgesprochen und Sie wissen das – die Präsidentin hat eine Schweigeminute abgelehnt. Wir fahren daher fort."

Ohne auch nur einen Moment innezuhalten, ließ Barley über einen Bericht abstimmen. Von Teilen des Parlaments erhielt sie dafür sogar Applaus – ein beschämender Moment für die europäische Demokratie. Während die linke Seite des Parlaments applaudierte, machte sich auf der rechten Seite berechtigter Unmut breit. Abgeordnete riefen lautstark in das Plenum, klopften aus Protest auf ihre Tische.

Die Arroganz der Macht

Barleys Reaktion auf den Protest offenbarte ihre ganze Arroganz. Mit belehrendem Tonfall erklärte sie: „Die Frage, ob eine Schweigeminute abgehalten wird, ist eine Prärogative der Präsidentin." Als ob es hier um bürokratische Formalitäten ginge und nicht um grundlegenden menschlichen Anstand. Ihre Begründung, es habe „mehrere Anträge zu diesem Thema gegeben" und alle seien informiert worden, dass es keine Schweigeminute gebe, macht die Sache nur noch schlimmer. Offenbar wurde im Vorfeld systematisch verhindert, dass des ermordeten Konservativen gedacht werden konnte.

„Es hat mehrere Anträge zu diesem Thema gegeben und alle Antragstellerinnen und Antragsteller sind informiert worden, dass es keine Schweigeminute gibt."

Diese Worte Barleys zeigen: Hier ging es nicht um einen spontanen Entschluss, sondern um eine bewusste politische Entscheidung. Man wollte verhindern, dass einem konservativen Aktivisten die letzte Ehre erwiesen wird. Ein Verhalten, das in seiner Menschenverachtung kaum zu überbieten ist.

Der tragische Tod von Charlie Kirk

Charlie Kirk, bekannt als konservativer Podcaster und Aktivist in den USA, war bei einem Auftritt an der Utah Valley University durch Schüsse tödlich verletzt worden. Der Vorfall ereignete sich gegen 12:10 Uhr Ortszeit, als Kirk als Gastredner auf dem Campus sprach. Trotz sofortiger medizinischer Versorgung erlag er später seinen Verletzungen. Die Nachricht seines Todes wurde von niemand Geringerem als Donald Trump persönlich über dessen Plattform Truth Social bekanntgegeben – ein Zeichen dafür, welche Bedeutung Kirk für die konservative Bewegung in Amerika hatte.

Dass ausgerechnet einem Opfer politischer Gewalt die Schweigeminute verweigert wird, während das EU-Parlament sonst bei jeder Gelegenheit seine vermeintliche Toleranz und Menschlichkeit zur Schau stellt, entlarvt die Doppelmoral der europäischen Linken. Hätte es sich um einen linken Aktivisten gehandelt, wäre die Schweigeminute selbstverständlich gewesen – vermutlich hätte man sogar eine ganze Sondersitzung einberufen.

Ein Symptom des politischen Verfalls

Was Barley hier demonstrierte, ist symptomatisch für den Zustand der EU-Institutionen. Eine deutsche SPD-Politikerin, die als Parlamentspräsidentin agiert, nutzt ihre Position, um politische Gegner selbst im Tod noch zu diskriminieren. Es ist dieselbe moralische Verkommenheit, die wir auch in der deutschen Politik beobachten können, wo die Ampel-Koalition das Land an die Wand gefahren hat und nun die Große Koalition unter Friedrich Merz mit einem 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen die nächste Generation in die Schuldenfalle treibt.

Die Tatsache, dass mittlerweile über 25 Prozent der Sitze im EU-Parlament von rechtskonservativen und konservativen Parteien besetzt werden, zeigt jedoch: Die Bürger Europas haben genug von dieser Art Politik. Sie wollen keine Parlamentspräsidenten mehr, die aus politischem Kalkül grundlegende Anstandsregeln mit Füßen treten. Sie wollen Politiker, die für ihre Werte einstehen – und nicht solche, die selbst einem Mordopfer die letzte Ehre verweigern.

Der Vorfall im EU-Parlament ist mehr als nur ein protokollarischer Fauxpas. Er ist ein Offenbarungseid der politischen Linken, die ihre Verachtung für konservative Werte nicht einmal mehr zu verbergen versucht. Wenn selbst eine simple Schweigeminute für ein Mordopfer zum Politikum wird, dann zeigt das, wie tief die Gräben in unserer Gesellschaft mittlerweile sind. Es wird Zeit, dass Politiker wie Barley abgewählt werden und durch Menschen ersetzt werden, die noch wissen, was Anstand und Respekt bedeuten.