EU-Kommission plant massiven Ausbau der Zensur-Maschinerie

Was sich Ursula von der Leyen in ihrer jüngsten Rede vor dem EU-Parlament geleistet hat, spottet jeder Beschreibung. Die Dame, die sich selbst als Hüterin der Demokratie inszeniert, kündigte nichts Geringeres als den systematischen Ausbau der Zensur in Europa an – und hatte dabei die Dreistigkeit, dies als Schutz der Pressefreiheit zu verkaufen. Die Reaktion des Parlaments sprach Bände: Gelächter und Zwischenrufe begleiteten ihre Ausführungen.

Orwellsche Wortakrobatik im EU-Parlament

In ihrer alljährlichen "State of the Union"-Rede präsentierte von der Leyen ihre Pläne für das kommende Jahr. Neben dem Griff nach der Kontrolle über die Rüstungsprogramme der Mitgliedsstaaten und der Forderung nach Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips bei wichtigen EU-Entscheidungen, sorgte vor allem ihre Ankündigung eines sogenannten "Demokratie-Schutzschilds" für Tumult im Saal.

Mit geradezu orwellscher Rhetorik warnte sie vor "Manipulation und Desinformation", die angeblich unsere Gesellschaften spalten würden. Die Lösung? Ein "Europäisches Zentrum für demokratische Widerstandsfähigkeit" – nichts anderes als eine weitere Behörde zur Überwachung und Kontrolle unliebsamer Meinungen. Als im Parlament daraufhin Gelächter ausbrach, musste die Parlamentspräsidentin einschreiten.

Die Maske fällt: Drohungen gegen kritische Stimmen

Besonders entlarvend war von der Leyens Reaktion auf die Zwischenrufe. Mit den Worten "Hören Sie mir gut zu!" offenbarte sie ihr wahres Gesicht. Sie warnte davor, dass "autokratische Führer" zuerst die Kontrolle über unabhängige Medien übernehmen würden – während sie im gleichen Atemzug genau dies für die EU ankündigte. Das neue Programm "Media Defense" soll angeblich den unabhängigen Journalismus fördern. In Wahrheit handelt es sich um nichts anderes als ein Instrument zur finanziellen Abhängigmachung der Medien.

"Eine deutliche Erhöhung der Medienförderung" – so nennt von der Leyen die systematische Bestechung von Medien, die sich der EU-Linie unterwerfen.

Die Realität hinter der Fassade

Die Heuchelei könnte kaum größer sein. Während von der Leyen von Pressefreiheit schwadroniert, werden russische Medien in der EU zensiert und kritische Journalisten mit willkürlichen Sanktionen belegt. Die EU-Kommission tut exakt das, was sie anderen vorwirft: Sie bringt die Presse unter Kontrolle und geht systematisch gegen abweichende Meinungen vor.

Der wahre Grund für diese Maßnahmen liegt auf der Hand: Immer mehr Bürger durchschauen die Propaganda der Mainstream-Medien. Die Menschen wenden sich alternativen Informationsquellen zu, hinterfragen die offiziellen Narrative und bilden sich ihre eigene Meinung. Dies versetzt die EU-Eliten in Panik.

Totale Überwachung als "Kinderschutz"

Als wäre das nicht genug, kündigte von der Leyen auch noch das Abhören von Telefongesprächen an – selbstverständlich nur zum Schutz der Kinder vor Pädophilen, wie sie behauptete. Auch hier reagierte das Parlament mit lautstarkem Unmut. Die Abgeordneten durchschauten offenbar die durchsichtige Masche, unter dem Deckmantel des Kinderschutzes eine totale Überwachungsinfrastruktur zu errichten.

Ein düsterer Ausblick

Was von der Leyen plant, ist nichts weniger als die Errichtung eines digitalen Überwachungsstaates nach chinesischem Vorbild. Unter dem Vorwand, die Demokratie zu schützen, wird sie Stück für Stück abgeschafft. Kritische Stimmen werden mundtot gemacht, während regierungstreue Medien mit Steuergeldern gepäppelt werden.

Die Tatsache, dass selbst im sonst so zahmen EU-Parlament Gelächter und Protest ausbrachen, zeigt jedoch, dass der Widerstand wächst. Immer mehr Menschen erkennen, wohin die Reise geht. Die Frage ist nur: Werden genügend Bürger rechtzeitig aufwachen, um diesen Wahnsinn noch zu stoppen?

Es bleibt zu hoffen, dass die angekündigten Maßnahmen auf massiven Widerstand stoßen werden. Denn eines ist sicher: Wenn wir jetzt nicht handeln, wird die Meinungsfreiheit in Europa bald nur noch eine ferne Erinnerung sein. Die Zeit des Schweigens ist vorbei – es ist Zeit, laut und deutlich gegen diese totalitären Tendenzen aufzustehen.