Deutschland unter Dauerbeschuss: Merz enthüllt schockierende Angriffswelle auf unsere Infrastruktur

Die Alarmglocken schrillen im Kanzleramt: Bundeskanzler Friedrich Merz hat bei seinem Antrittsbesuch beim Bundesnachrichtendienst ein erschütterndes Bild der deutschen Sicherheitslage gezeichnet. Seine Worte sollten jeden aufrechten Bürger wachrütteln: Deutschland werde täglich von hybriden Angriffen heimgesucht. Sabotageakte, Spionage und gezielte Desinformationskampagnen seien keine Ausnahme mehr, sondern bittere Realität.

Die neue Normalität: Deutschland im Fadenkreuz

Was Merz bei der Amtsübergabe an den neuen BND-Chef Martin Jäger verkündete, liest sich wie ein Drehbuch aus dem Kalten Krieg. Doch diesmal ist es keine Fiktion. "Selten in der bundesrepublikanischen Geschichte war die sicherheitspolitische Lage so ernst", warnte der Kanzler mit ungewöhnlich deutlichen Worten. Die Bundesrepublik habe wieder "Systemrivalen und Gegner - und sie gehen immer aggressiver vor".

Diese Einschätzung wirft ein grelles Licht auf die katastrophalen Versäumnisse der vergangenen Jahre. Während die Ampel-Koalition sich in ideologischen Grabenkämpfen verlor und die Grünen von Windrädern träumten, haben unsere Gegner aufgerüstet. Die Quittung bekommen wir jetzt präsentiert: Ein Land, das seine kritische Infrastruktur nicht mehr schützen kann.

Der späte Paradigmenwechsel

Immerhin scheint die neue Große Koalition aus ihrem Dornröschenschlaf zu erwachen. Merz kündigte einen "außen- und sicherheitspolitischen Paradigmenwechsel" an. Konkret bedeute dies die Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrats und - man höre und staune - eine Bereichsausnahme bei der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben. Ein Schritt, der längst überfällig war, während unsere europäischen Nachbarn ihre Wehretats bereits vor Jahren massiv aufgestockt haben.

"Wir werden diese Mittel auch einsetzen zur besseren Ausrüstung unserer Nachrichtendienste", versprach der Kanzler.

Doch reicht das? Die Ankündigung einer "lange überfälligen Novelle des Rechts der Nachrichtendienste" klingt nach zu wenig, zu spät. Während unsere Feinde mit modernsten Cyberwaffen operieren, diskutieren wir noch über rechtliche Rahmenbedingungen. Ein typisch deutsches Dilemma: Erst wenn das Kind bereits in den Brunnen gefallen ist, beginnt man über Sicherheitsmaßnahmen nachzudenken.

Ein Wechsel mit Symbolkraft

Der Führungswechsel beim BND könnte kaum symbolträchtiger sein. Bruno Kahl, der den Dienst seit 2016 leitete, wechselt ausgerechnet zum Vatikan - von der Welt der Geheimdienste in die Welt des Glaubens. Sein Nachfolger Martin Jäger bringt immerhin Krisenerfahrung mit: Als ehemaliger Botschafter in Kiew, Afghanistan und im Irak kennt er die Brennpunkte dieser Welt aus erster Hand.

Doch wird ein Personalwechsel ausreichen, um die strukturellen Defizite zu beheben? Die Tatsache, dass Deutschland "in vielerlei Hinsicht in einen Raum der größten Ungewissheit hinein" handele, wie Merz einräumte, offenbart die ganze Misere. Jahrelang wurde der Auslandsgeheimdienst kaputtgespart, während China, Russland und andere Akteure ihre Kapazitäten massiv ausbauten.

Die unbequeme Wahrheit

Was Merz verschweigt: Diese Entwicklung kommt nicht von ungefähr. Sie ist das Resultat einer naiven Außenpolitik, die Konflikte durch Appeasement lösen wollte. Während man in Berlin von einer regelbasierten Weltordnung träumte, schufen andere Fakten. Die täglichen Angriffe auf unsere Infrastruktur sind der Preis für diese Blauäugigkeit.

Die Forderung, der BND solle "nachrichtendienstlich auf dem allerhöchsten Niveau mitspielen", klingt angesichts der Versäumnisse fast schon zynisch. Wie soll ein Dienst, der jahrelang vernachlässigt wurde, plötzlich zur Weltspitze aufschließen? Hier rächt sich bitter, dass Sicherheitspolitik in Deutschland lange Zeit als Schmuddelkind behandelt wurde.

Die Bürger dieses Landes haben ein Recht darauf, dass ihre Regierung sie schützt. Die täglichen Angriffe auf unsere Infrastruktur zeigen: Wir befinden uns längst in einem neuen Kalten Krieg - nur dass diesmal die Waffen unsichtbar sind und die Fronten verschwimmen. Es bleibt zu hoffen, dass die angekündigten Maßnahmen mehr sind als nur warme Worte. Deutschland kann es sich nicht leisten, weiter auf Sicht zu fahren. Die Zeit des Zauderns muss endgültig vorbei sein.